Nr. 21)9. 9. Jahrgang. Cho Dienstag, neu 24. Dezember 1895 Hierzu eilte Beilage dem Arbeitshaus als ^Landstreicher völfentng crfr in e f g «n g nicht bmi n 6 H i in ui t Prostituirteu anbetrifft, so halten wir eS !ür -in U n «Verstände zu treiben hstegte, grabt in Bezug auf den .. ... _ ... . hpr MVtiunrsftip wifina i.-iiirr h: der DiSziplinarstrafiniitel^. Eine Korri- nach der Anwendung des Folter- Knrzschliesten der Widerspenstige», lauter Znchluiiltel von Die .Niilnische Zeitnug" hat in den letzten Tagen der bisher ein loyaler TtaatSblli ger und guter Monarchist war, aber Politik mehr nach Eiupstiidiuigen als mit dem aber en waren kbliche gendin starb Werkzeuges, ihre Arbeitgeber ansznstachel«, eie ihre Dassen an dem gefunden Sinar , gegen alle dem frei- i in davon Betroffenen zur Folge habe» können. Was folgt daraus, daß im Kölner Prozest die a» der Anstalt Brauweiler bediensteten Personen Den den Sachverständigen und vom Staat-anwalt als Leute hin- gestellt wurden, die nur ihre Instruktiv neu befolgt, also .nichts Strafbares" gethan hätten? Dast die schwerste» Anklagen gegen das System zu erheben find uiid dessen Beseitigung mit größter Entschiedenheit gesordcrt werde» muß. Zutreffend buuerkt die Berliner „BolkS-Zeitung" : „Sind erwachsene Mensche» schlechterdings nicht Niehl durch Einwirkungen moralischer Art fär die mensch. lisch« Gesellschaft, für den Segen der Arbeit wiederznge- winneu, so werden fie auch durch Prügel, so wrrdeu sie selbst durch grausame Prozeduren anderer Art nicht mehr zu höheren Zielen menschlichen Daseins emporgehoben werben können. Wer das Gegentheil glaubt oder erwartet, wie es die Berthcidiger der Prügelstrafe thun, der geht unserer Anschauung nach von einer gründ- verfehlten Beurtheilung der Natnr der menschlichen Seel, aus. Wie ei» Thier geprügelt zu werden, das muß der. Menschen auch in seinem seelischen Empfinden zum Thier herabdrSeke». Individuen, die sich gegen jede psychische Einwirkung konsequent verschließe», find als psychisch K r a n k e anznseheii, die in die Jrreuhäuser ge - hören, nicht aber durch Strafaustalteo heilbar find, in denen die Anhänger der Prügelstrafe die Peitsch« und andere körperliche Gewaltniitlel zum ersten und letzten Heilittittcl, zur prima und ultima ratio machen möchten." Segen der Monarchie eint Revision seiner bisherigen lleberzeugnngen vorniinint. Zum verbot dcS Parteitages der Sozial - demokratie Ungarns schreibt unser Wiener Partei - organ: .Nicht da» Verbot selbst ist ei, daß erbittert; auch Zur Nuiveuduug des Paragraphen vom „Groben Unfug" liegt eine neue für die Beurthei- lni'g moderner Rechlsprechiing wichtige Entscheidung vor. DaS Oberlandesgericht in Stettin hat die vom Redaktör bei „BolkSboten", Genosse» Ohl, gegen 6a# ihn wegen der Notiz .Im stainps für Freiheit und Recht", betreffend die niouatliche Strasliste, zu M. 50 verurlheilende Erkenntniß des Landgerichts eingelegte :I! e v i s! o u verworfen. In der Verhandlung mhrte Oh! aus, daß towohl die betreffend« 8uflöge wie auch das Urtheil feinet Zeit große# Aussehen erregt hätten; denn entweder gebe c# in Deutschland Freiheit und Recht, dann könne unmöglich die an sich harmlose Notiz strafbar feil, oder aber wir haben kein Recht, kein« Frei - heit, dann ist wieder der stampf dafür berechtigt und „Mau untcrichätze nicht die Bedeutung dieses Ab bröckelungsprozeffes, der mehr Beachtung verdient, al« das Hurrahschrcikii bei Parade» und Aiiszügen. Unseres Erachtens sollte» die üiathgeber der Krone dieser Ent- wiektnng einige Anfinerksanikcit schenkei,, und wenn fie zu ähnlichen Wahrnehmingen rammen, nicht unterlasse», den, Monarchen jenen klaren Wein einzuschänken, der, et von seinen obei sten Berathern vor Allem verlangen kann/ Daß ein solches Wort wirklich in Breslau gesprochen fei, ist nach der „Freis. Ztg." ..allerdings schon vor einigen Tagen in p-rrlementarischen Kreisen behauptet, aber nicht für nachweisbar erachtet wordeii". Au Zöllcu uub Prrbrauchöstcucru sind im Teutschen Reich in der Zeit vom 1. April bis Ende November zur Anfchrellning gelangt: Zölle Jt. 277 398 641 (gegen denselben Zeitraum bei Vorjahre# V A 13 903 239), Tabaksteuer äb 6 985 335 (+.'1.349460), Zukkersteuer^,.55895743 (— K 1 078 087), Jalzsteuer Jt 30 101 022 (+ A 503 964), Maischbottich, und Branntweinuiaterialsteuer jK, 3 268 822 ( +Jt 50250), Berbrauchsabgnbe von Branntwein und Zuschlag zu der - selben .tl 80 422 201 (— M 4 231555), Brennstener 298 592 (+ JL 296 592), Vransteuer X 18 739 077 (+-9. 1 223 427), UebergangSabgabe von Bier M 2432900 (+ M 59 593); Summe K. 475 542 333 (+ *11078883). Stempelst euer für: a. Wcrthpapiere jH 9 889 567 (+ 3l 4 244 106), b. Kans- imd sonstige Anschaffnngs- geschäste X 14 639 043 (ch- M 4 766 120), c. Loose zu: Privatloltcrien * 2 457 147 (+ X 973 720), Staat#- lotterten * 9 299 888 (+ X 3 970 739), Spielkarten- stempel .41 850 617 (+ X 12 714), Wechselst««Petstener X 5 742 227 (— X 274 732), Reichs ■ Eisenbahn - Ver - waltung X 46 108 000 (+- X 2 842 000). Tie zur Neichskaffe gelaugte I st - E i n u a h m e ab - züglich der Aussuhrvergülnngen und Veiwaltungskosten beträgt bei de» nachbezeichneteu Eiunahmen bis Ende November 1895: Zölle X 245 833 154 (+ X 14 742 295), Tabaksteuer * 8 289 086 (— X 226 382), Zurkerstener X 52 801 961 (— X 1 250 271), Salzsteiier X 27 626 384 (+ X 726 937), Maischbottich-und Branntweinmaterial, steuer X 7 998 963 (— X 1 047 576), Berbrauchsabgabe von Branntwein X 186 552 619 (+ X 11 397 733), Zu. schlag zn derselben X 66 900 023 (— X 3 444 519), Brennstener X 208 339 (+ X 208 339), Bransteuer und UebergangSabgabe von Bier X 17 991818 (Z- X 1 090 658); Summe X 426 649 728 (4- X 10 709 481). Spielkartenstempel X 703 695 (— X 66139). ebenso herzlich b e g l ü er iv ü ii s ch e ii, wenn er gesprochen werden sollte. Und wir glauben, dies Sinne t, o n Vielen j» thun." Allerdings meinte der S t a a t s a » w a l r, ehrliche» Anhänglichkeit bet Arbeiter zum Frhr». ». Gül in ui abgepralll sind, wie «s jenen Un - holde» auch nicht einen Augenblick gelungen ist, da# vortreffliche Berhältnig zwischen Arbeiter» und Arbeit, gebetn zu stören, so glauben wir, dah Frhr. v Etnnnu erhobenen Haupte? auf diese unbest rettbare Tvotsach« himveifeu kann Sie giebt da# beste Zeugniff von seiner erfolgreichen Fürsorge für das wohlverstandene Interesse seiner Aibeiter. Nicht ruinder aber kann er auch stolz fein auf de» vorzüglichen Kern feiner Arbeiterschaft, der alle jene bösen Verlocket und Berlocknngen einfach znm Teufel verwiesen hat. Dem Frtzrn. v. Stumm mögen feine Angreifer vielfach da# Leben frfiwer und bitter ge. macht haben; aber ihr Hauptziel, den Frieden mit seinen Arbeitern zu zerstören, haben sie nicht zn erreichen bet- möcht * Wir brauchen an diese alberne Lobhudelei wohl mchl den Maßstab der Kritik zu legen, nm ihren .Werth unseren Lesern erkennbar zn machen. Anzeige» werden btt sechsgespaltene Petitzeile ober deren Raum mit 30 4, für de» «rfcrit»Hiarft, Acrt>,iethu,tgS- uii» Familleuanzelgen mit 20 4 berechnet. «nzcigen-Annahiire in der Expedition (bis « tthr Abds.), sowie in (ämmtf. «unonceir- Bureaux Nedaktion und Expedition: Krohe Theatcrstrahc 44 in Hamburg. Sufaffe hauchte, wie ein Galeerensträfling, in. „Tachotte", in eisernen Baude» sein 'Oiiimer- t>»l(e# Dasein aus, so daß man durch Ab» meißeln da# Eisen von der Leiche entfernen mußte. Doch unsere Leser kennen ja auS den Prozeßberichten dir feftgeftrflieH Thatsachen. Es kann also nicht nufere Aus. flalie fein, niiS mit den Einzelhetten derselbei, hier nähe« zu befchästlgeo. Regel bewirkt ihre Aber die herrschende und .Arbeit-- Ein anderer Böttichcr, Bcrlcpsch und daS Handwerk. Mi! Bezug aus die neuerdings durch die Bbtlter laufen, den Kriscii-Gerüchte wird von etlichen Blättern folgende angeblich authentische Darstellung gegeben: „Herr v Bötticher ist nicht ein (Segnet der ZwaugSinuung. Es existire» absolut keine gründ, sätzlichc» Meinniigsverfchiedenheiieu zwischen den Mi- lüsteni v. Dötiicher und v. Berlepsch. Abweichungen in nntergeordnelen Detail? werden bei einander so nahe beiühreiiden Refforts niemals gänzlich zu veriucideu sein, werden aber ft- 15. wie auch hier, auf dem kürzeste» Wege durch gegenseitige Peieinbarung begliche». Die PreßerSriernngen also, welche von »liesgehenden Diver - genzen" zwischen beiden Ministern zu sprechen wußten, sind sonach gänzlich hinfällig, und damit erübrigen sich auch säiunUliche hieran geknüpfte ffoiubiiiatieiicn.* Herr v. Bötticher hat sich im Berlause der letzten zwei Jahre österS, auch im Reichstage, öffentlich al# Seguer der ZwangSinnung erklärt. Sollte er wirklich seine Ansichten geändert, oder — pteiSgegeben haben ? sich an einem kkreuzznge gegen die Sozial- r e ui 0 k r a 11e zubrrheitigeu Wird bcaljalb dieTheiliiahmc Dor hrftigc LlnSfall der „Nordd. Allg. Ztg. gegen Herrn Sr Ücker (f. letzte Nummer uns. Bl.) hat di« Preffe der äußersten Rechten in große Aniregung uerfetzt. Die ^Nreuzzeituiig'' nimmt sich des Angegriffenen liebevoll an: „Darüber kann doch kein Streit herrschen, daß auch der geringste Arbeiter vor Gott mit uu# Allen g l e i ch b e r c ch t i g t i st, und daß es eine der schönsten Ausgaben unserer Zeit ist, diese Gleichberechtigung im Sinne der christlichen Liebe überall zu belhäiigeii. Will denn aber die „Nordb. Allg. Ztg." auch die wirthschaft Uche und gesetzliche GUichberechtigring der arbeitenden .stiaffe in Abrede stellen? Tas sann fie ja gar nicht Wir erinnern sie nur an den Satz in dem zweiten Grlaß de# Kaisers vom 4. Februar 1890: e» ist die Aus - gabe der Staatsgewalt „die Zeit, Dauer und Art der I Arbeit so zn regel:,, daß die Gihalluug der Gesundheit, die Gebote der Sittlichkeit, die wirthschastlichen Bedürs- lufie der Arbeiter und ihr Anspruch auf gesetz - liche G I e i ch b e r e ch t ig u ii g gewahrt bleiben*. Ihren ganzen Angriff hat sich die „Norüü Allg Ztg " nur dadurch möglich gemacht, daß fie dem Wort „Gleich- beredjliguiig" ohne Weitere# den Sinn der ,#galite" unterschiebt und dann den Vorwurf der Proklauiirnng des „blnirothen, nmslürzleriichen Egalitarismus* erhebt. DaS ist aber doch nicht mehr ehrtich I" Der „ReichSb.* wirst der „Norüd Allg Ztg." „hand - greifliche Unwahrheiten* vor und verthendigt da# B«r> langen deS Herrn Stöcker, die Arbeiter zu orgauisireii. ihnen eine wirksame Vertretung ihrer Interesse« zu schaffen. DaS „Volk* annuuriet mit einem Artikel über den vierten Stand, in welchen, e# heißt: »Man spricht von einem vierten Stand erst seit der Zeit, wo au# dem Vürgerlhnm eine besondere Kaste, die Bourgeoisie und Pluiokrati« oder eine Art von Groß- biirgerthnin, her ausgewachsen ist, dem ein rnhigeS Gr- nicßen seine# Besitzes nicht genügt, das vielmehr auch die r ü ck s i ch t e- l 0 s e Herrschaft d e 3 Getl> sacks prvklainirt. Die Herrschaft de# ersten Standes, der Geistlichkeit, ist gebrochen, seitdem die Kirche ans- gehört hat, eine soziale Macht zn fein, und ihre Ver - treter keine politischen Vorrechte mehr besitzen Der zweite Stand, der Adel, hat seine politischen Vorrechte ebenfalls dem Gesetz« nach eiiigebüßt und ist sozial als Griindbesitzer- stand der großkapitalistischen Entwicklung und damit der Plniokraiie imterworfen worden Die Geldbaroiic überragen die Vertreter des alten Adels an Besitz und Einfluß, ohne die guten Eigenschaften der Letzteren zu besitzen. Der vierte Stand umsaßt olle von der Plntokratie oder vom GrvßkapitalistnnS beherrschten Kreise. vielfach auch die vornehmsten und gebildetsten Vertreter des AdelS. Arbeiter und Handwerker, Landwirthe und B-amte, Lehrer und Geistliche, rat Ganzen nahezu 90 pZt. der Bevölkerung, gehören zum vierten Stand, — selbst die T i u t e n - kiilis der großkapitalistischenPresfe. Die ehenials herischenden Stände sind also ebenfalls zum größten Theil dem vierten Stand einverleibt.* Wen» alle diese Elemente znm vierten Stande gehören, tvas hat e# bann für einen Sinn von ,®r- Haltung des Mittelstandes* zu sprechen? Die ständische Gliederung ist heute überhaupt vorbei. Die „zivilisirte* Welt scheidet sich immer deutlicher erkennbar auS. Sachverständlge bekundelen . Brauweiler sei eine ArbeilShänsern nicht nur geprügelt wird, t ii ,M ufteranftalt". Die Anstaltsbeamten Blut fließt und die Gepiügelteu schwere Berlehungen Wate» de» LobeS über ihre Behandlung der Insassen davontrageu, sonder» daß sogar Strnfmittel au- voll und „unschuldig" wie die Engel iui Himmel. Keine' gewenbet werden, die unter Umständen den Tod des Ahnung hatten diese „Erzieher schlechter Menschen" davon, daß sie durch die Mißhandlung ihrer Pfleglinge nicht nur dem Strafgesetz, sonder» auch einem ausdrück - lichen «erböte der vorgesetzten Behörde zuwider handelten Sie mißhanbellen wacker darauf loi, entweder mit oder ohne Zustimmung bezw. Befehl deS Direktors. Und die Aufsichtsbehörden erfuhren trotz regelmäßiger gewissen- Hafter Reviswu der Anstalt nicht« davon und von sonstigen schweren Mißständen. Bei der Revision war immer Alles in schönster Ordnung. Es mußte erst ein „umstürzlerischer", gegen „Religion, Sitte und Ordnung* kämpsender sozial» mokratrscher Zeitungs- 4ebaf18r alle die mittelalterlichen Straf - mittel enthüllen, die in einem Arbeitshaus" des „Rechtsstaates" Preußen Jahre lang angewendet wurde». Und dafür mußte — selbstverstguolich, nach der üblichen Praxis I — der Redaktör als Be - leidiger" auf die Anklageoank, während dieVeamIen der Anstalt als Zeugen gegen ihn auftraien. Run, diese Zeugen Haven th'. Möglichste# gethan, die „Ehre* de# ArdeitShauieS Brauweiler zu retten. Datz es ihnen gelungen ist, können wir nach dem Ergebniß der Beweis- aufnahme nickst behaupten. WaS vem Inhalt deS Prozesse# eine hervorragende Bedeutung ernstester Art verleiht, ist, daß die enthüllten Vorgänge aus daS Konto einer Anstalt entfalle», welcher die Ausgabe zugcwiefe» ist, sittlich gesuukene Menschen t u 6e,fern und arme, arbeits - unfähige Menschen z u pflegen. Brauweilei ist Korrektion#- uud Landarm enanstalt, wie deren in Preußen jede Provinz eine Hot. Es kommen dorthin zunächst solche männliche und weibliche Personen, die wegen Vergehens wider Ziffer 3 bis 8 deS § 361 des Strasgefctzbnches aus Grund richterlicher Entscheionng der Landesvolizeibehörde überwiesen werde», „Land- streichet" und Bettler, „Arbeitsscheue", Prostituirte, die sich der polizeilichen Aussicht entziehen rr. Die Er - fahrung lehrt, daß mancher ehrliche, brave Mensck Bsil i)tr VtlUhue. „Vom feigen deutschen Burqerth.im läßt sich im Kampfe gegen bie Sozialdemo - kratie nichts erwarten." Dieses Wort soll, wie der freisinnige Abgeordnete Dr. Barth in bet „Ration* schreibt, bei der Anwesenheit d e s 9 a i f e r « i 11 BreSlau gesollen fein. Dazu wird bemerkt: „Sei dos nitii Wahrheit ober Legende, der Stim - mung gewisser Kreise entspricht die Bemerkung ohne Zweifel. Auch hat da# deutsche Bürgeribum bei allen politischen Auseinande: letznugen mit dem preußischen Junkerthnm eine solche LainnieSgednlb bewiesen, daß inan sich über oies freundliche Urtheil kaum wundern bart Reu ist nur die Art von Feigheit. bie es ablchut, sich zusammen mit der Mach an der Verfolgn:iz Andersgesinnter zu betheiligeu. Aber nenne man diese Abstinenz, wie man wolle, Tpalsache ist, daß i» bet Be- .Mundbiiibe* genannt. die Zuchthäuser In der Disziplin das Gegentheil. und stellte» der AnNoltsleiOinö hn4b,fi,Q,„o„6' rx T öfU "“ 9 c ’ at tn Btn »•" in zwei durch eine tiefe Kluft getrennte Klaffen: Ans- I cei «nstaltslkitung daS beste Zeugniß sich überzeugen können, daß auch in prenßifchenfdemer und Ausgebeutete. recht, diefelbni zwangsweise einer polizeilichen Aufsicht zu unterwerfen, bezw. die Berechtignng zur Ausübung ihres traurigen „Gewerbe#" von solcher Aussicht obhängia zu inacheu. Daß Prostituirte sich derselbe« zu entziehen suchen, ist aus mancherlei Gründel, sehr erklärlich und r.acy unserem Dafürhalten keineswegs eine so strafwürdig. Handlnng. Alles in Allem find die Korrigenden bemitleidens werthe Opfer unserer ni,gerechten Gesellschaftsordnung Die Ausbeutung und Ilnlerdtücknng des SJicnfdjf» durch den Menschen hat Arninth und Elend und damit ancki Vagabundage und Prostitution zur :> 0 th w e n d > g e n Folge Die Gesellschaft erhebt ihre strafende Hand gegen die Opfer ihrer eigenen Sünden So wahr sagt der Dichter: „Ihr laßt denArme« schnldigwerden — dann Überlaßt ibr >hn der Pein." Und welcher Pein I Die Vorgänge in Brauweiler belehren uns darüber; sie bilden ein neues dunkles Blatt tn der dentfcheii Kulturgeschichte. Längst hat die Erfahrung gelehrt, daß die Arbeit#- hänser ihrritt vorgegebenen Zirecke, „den Abschaum bei Menjchheit" zu „bessern", ebenso wenig entsprechen, wie wegen „verleumderischer" Beleidigung oerurthcilt wissen wollte, in seinem Plädoyer, der Direktor Schellmann habe die Jnsaffcu des Arbeitshauses von Brauweiler „grad «zu väterlich* behandelt. Zwar sei in der Anstalt geprügelt worden, aber nicht uni der Strafe willen; Zwaiigsjackc und Mundbinde (ober, wie ber AuSbruck in ber Anstalt lautete, Maulkorb) seien nur immer „vorschriftsmäßig in Anweiidnng gebracht worben. Der Angeklagte habe mit seinem Artikel Skanbal erregen wollen: sein Blatt werbe voi zug-weise von ärmeren Leuten gelesen, bei denen dadurch eine Erbitterung gegen die Ein - richtung der Arbeitshäuser geweckt werde, was den Zwecke«, die der Staat mit solche« Instituten versvige, direkt eutgegengefetzt sei rc. rc. Wir senile» diese Argumente »nd dielen Ton, sie sind nicht zum ersten Male gegen lozialdeuiokratische Preßsünder im Gerichtssaale vernommen woroeii. Für da# öffentliche Rechtsbewußtsein freilich kommen nicht die Ansichten und Bermnthtmgen de# Staatsanwalts, sondern lediglich die iu der Ver - handlung f e si g e st e l l t e n Thatsachen in Betracht. Die Mißhaiibluiigkn, welche im Mariaberget Prozeß festgestellt worden sind, eischeineti al« jpatmloftp» feiten gegenüber denen, bie nach bem Ergebniß ber Beweisaufnahme im Kölner Prozesse In Brauweiler stattgefunden haben. In die,er ArbeitSaiistalt, welrve Korrigeiiden und Landarme miifaßt, ist die sogenannte „Disziplinargewalt" in einer unerhört scharfen Weise ge - handhabt worden. Daß Insassen geprügelt wurde«, ist in diveiffen Fälle« sestgestcllt. Aber auch daS Fesseln der Hände und Füße, das Anlegen der „Mnad- binde" trab wochenlange Einsperrung in einen dmikleu , kalten Simin. , wo oer nackte Fuß - boden als Bett dienen mußte, bei knappster Kost HM Mwtilkk. Ein nicht minder große#, ja wohl noch größere« Aufsehen al# der im Juni d. I. vor der Aachener Straf - kammer stattgehabte Prozeß über Mariabery, hat der vom 13 biS 21. d. M. in Köln gegen den verant - wortlichen Redaktör unsere# dortigen PiirleiorganeS, Ge- uoffen Hofrichter, verhandelte Prozeß, betreffend die Provinzial- Arbeit«anstatt Brauweiler, erregt, lieber den Verlauf deffelben haben wir unsere Leser auSsührlich unterrichtet Noch «he da# Urtheil gesollt war. am Freitag voriger Woche, schrieb ein bürgerliche« Blatt, die „Bossische Ztg. „Die Kölner Bcrhanblungen haben schon ictzt ein Ergebniß gehabt, daß man den Urhebern der Enthüllungen nur dankbar ,ein kann ganz gleich, welcher Partei fie angehören mögen. 6 i e haben sich um da# Vaterland, um die Menschheit verdient gemacht. Und sie sitzen ans der Anklagebank. Wer die Wahrheit sagt, der muß statt der Arme Flügel haben, sagt »er Dichter. ES ist traurig, daß mau hier zu Laude nur zu oft in Gefahr kommt, wenn man die Wahrheit sagt. Wer ist deuu gleich in der Sage, einen Prozeß wie den Mariaberger ober beu Brauweiler burchznsechte« ? ES erfordert viel Zeit, viel Umsicht, viel Geld, und der AngeNagte kann immer noch sroh sein, wenn er sreigesprochen wird, da seine Gewährsmänner in diesem oder jenem Punkte geirrt haben, »der, wenn sie nickt geirrt haben, doch außer Stande sein können, den gerichtlichen Beweis der Wahr - heit zn führenl" Das Urtheil ist am Sonnabend Nachmittag gefällt worden. Es ist leider k e I n fr e i sp r e ck e n d e «. Der Staatsanwalt hatte nicht weniger als acht Monate Gefängniß gegen den Angeklagten beantragt. Das Gericht erkannte auf dreiMonate, und zwar ansGruuo de# h 186 de« Strafgesetzbnches. (Einfache Beleidigung ) Der Vorsitzende bemerkte bei der UrtheilSverkändigung, daß da« BeweiSergebniß unzweifelhaft sestgestellt habe daß der Angeklagte nicht das System, sondern die Person deS Direktors habe treffen wollen. Der Angeklagte habe den Direktor schwer beleidigt, wenn gleich andererseits die Beweiserhebung eine Reihe von Vorgängen klargelegt habe, welche Billigung nicht finven könnten. Also hat eine Verfehlung „tn der Form" dtc Hand- have z«r Benrthelluiig geboten. „Indessen" — so schrieb aut Souiiabeud die Berliner „Bolks-Ztg." — „wie auch da# Gericht entscheiden möge: da« Eine bleibt dem Angeklagten in diesem Falle al# ungeschmälertes Verdienst: er hat die allgemeine Ausmerksamkeit ans schwerwiegende Fragen von hohem öffentlichen Interesse gelenkt, die ohne sein Eingreifen schwerlich zur Zeit akut geworden wären. Wir, die wir al« praktische, in unserer in bester Absicht ausgeübken gemeinnützigen Thätigkeit mehrfach mit gerichtlichen Straf urtheilen heimgesuchte Jonrnalisten zu würdigen wiffc», was eS heißt, in bürcankratiscke BerhLltniffe hinein zulenchte», werden dem Angeklagten unterem politischen Gegner, unser herzliches Bei.eid anssprechen, wenn er mit (einem guten Willen, ber Allgemeinheit zu dienen, sich eine Strafe znziehen sollte; wir werden ihn scheuer" eingeliefert wird, der beim besten Willen reute Arbeit linden kann und, um nicht zu verhungern gezwungen ist, durch'« Land zu ziehen und zn betteln Die privilegirten. wohlhabenden Müßig - gänger, die nichts ihn», .ilS bie Früchte der Arbeit aubever Menschen verzehren allerdings trifft dieser Schick - sal nicht, Sie Habey das „Siecht aus E(ltze-ij"^wahrjub das Gesetz vom Armen bie Erfüllung ber Pflicht der Arbeit selbst linier Umständen fordert, die es ihm nn- möglich machen, dieser Pflicht zu genüge» Was bu Der „guten Sache" be« Freiherrn »en Stu i» m nimmt bie .Köln. Ztg." sich recht lebhaft an. Sie schreibt: „Daß bk gestalte motrate« den Frei Herrn von Stumm mit den giftigste« Waffe« be - kämpfen und verdächtige«, ist natürlich; seit Jatzrzente« rüttel» sie an feiner Bnog, fnchen sie den großen tret# seiner Arbeiter mit ihrem Loo# nnznsrkden zu mache« ttnb sie zu Schritten zn verlocken, die diese Arbeiter im höchsten Grade unglücklich machen und rniuiren würden Herr von Stnmm Hot sich aber bisher ul« «in überaus wachsamer Wächter und ali ein stets streitfertiger Kämpe bewiesen und alle Angriffe abgeschlagen (I ? I). Neuer- ding« hat ab« Freiherr von Stumm einen Zuwachs von Gegnern erhalten, der »•« einer Verwirrung der Köpfe eine# Theile« unserer G e i st l i ch e » und Pro- sefsoren zengt, die wt« im hohen Maß »stiegen «nd nicht ernstlich genug zarückweifeu können. Auch diese Leute sind verblenbet genug, bie Arbeitnehmer gegen die Arbeitgeber auszuhetzen und innere» Zwiespalt unter ihnen zu stifte» * Um zu zeigen, „bi# zu welchem Grade von Ber b le 111> u 11 g und B 0 « heit diese Kreise fvrlgeichritten sind" zitirt das nationalliberale Organ die in letzter Numtiwr uns. Bl. mitgetheilte Schilderung de« „Dred- bener evangelischen Sonntagsblatt*, bett die .Arbeit«- freunblirdkeit" de« Königs Stumm, und nimmt ihn gegen die den Thatsachen durchaus entsprechende Kritik wie folgt tu Schutz: .Frhr v Stnmm weich# in dielen Dinge« von unseren politischen und soziale» Anschaiinngen ab- «ms» mehr halten wir es für gtbelcn, diesen Bestrebungen und Kämpfe,' die unter ckrifilichfoziaier Maske das schlimmste Gist ia unsere Arbeitenvelt tragen, ein entschieden«S Halt kMgegenznrnfen. Wenn wir jetzt seit Jahrzehnte« beobachten, wie tut Bezirk Neunkirchen bie Sejialb« mosteten und -bk Demokraten, blindleidenfckastlicke Professoren und Geistliche Alles aiiibieleii, um die Arbeiteruiassen zum Kampfe n «zerstörbaren vertrauen, an der Für die Provinz Hessen und Waldeck wird am Sonntag, 19. Januar, in Eschwege ein sozial - demokratischer Parteitag fiattfinden. Auf ber Tages- ordiinug deffelben stehen folgende Punkte: 1) Bericht der Agitations - Koinnufsio». 2) Bericht de# Ansfchuffe#. 3) Stellungnahme zur Agitation in der Provinz. 4) Unsere Preffe. 5) Anträge der Delegirten. r. Aus der Schweiz. Die Bundesversamm - lung hat nach dreiwöchentlicher Tagung ihre Sinter- fefßoii wieder geschloffen und die Jiühjahrssession auf den 16 Mürz 1896 angefetzt. Die wichtigsten Vorlagen: Büdget für 1896 nuirbe in beide» Räthen erledigt, Rechunugsgefetz für Eisenbahnen und Bunbesbankgefetz dligegen nur im Stäiideralh zn Eube berathen, werde« also in der FnihjuhrSjession den Rationalrath beschäftigen. Vom Viidget ist bemerkeiiswerth der weitere Rückgang der MiliiärauSgabcn auf 21 Millionen Franks, während sie im Jahre 1894 noch gegen 25 Millionen betrugen. In den Mililärstaateu steigen dagegen die MilitäranSgabe« niuinierbrocheii von Jahr zn Jahr. Eine wesentliche Aenderung im RechunngSgeiey ist die Ablehnung de« BnndeSgerichtS als Schiedsgericht bei Nichteinigiing über bell Preis rc. bei der Veiftaatlichnng ber Eisenbahnen; eS sollen da freie Schiedsgerichte bestellt werden. Da« BunLesbaiikgesetz erfuhr bie wesentliche Aeiiberung, baß bei Reingewinn ganz ben Kantonen zusollen soll, während nach ber bunbesräihlichen Vorlage Bunb und Kantone sich barin zu theilen halten. Ueber die Einschränkung der Arbeitszeit sürFabrikarbeiterinnen a m S 011 na be n d werben gegenwärtig vom eibgenössische» Fabrikinspektoiat bei Arbeiterinnen und Unt«nehment folgerichtig wiederum die Notiz nicht strafbar. Uebrigen» habe er in der „Neuen Stett Ztg." iu der Nummer vom 9 November b. I. in einer Notiz über da- 25jähiig« Abgeorduetenjubiläum von Heinrich Rickert den Passus gefiuibcn, „bem wackeren und bewährten Kämpfer für Freiheit unb Recht" u. f. w; bie Nebaktion ber „Neuen Stell. Ztg." müsse also doch auch wohl der Ansicht sein, daß es einen Kampf für Freiheit und Recht gebe, denn wo fein Kampf, da könne auch kein Kämpfer fein und umgekehrt. Nun liege Ihm ja gar nichts daran, auch noch ben Redaktör der „N Stett. Ztg." aus ber Anklage, baut zu sehen, aber noch weniger möchte er sich wegen einer ähnlichen Notiz verurtheilt sehen, er bitte beshald um seine Freisprechung. Der Oberstaatsanwalt stellte sich völlig auf den Boden be# von ber Revision«, ichrist resp, beut Angeklagten Angeführten. Der Begriff beS groben Unfug« fei nur so zu verstehen, daß wirklich daS Pu! likum beunruhigende Notizen, wie z. B. die falsche Nachricht, et sei irgendwo bie Cholera au-gebrochen ober eine Räuber band« ausgetreten, barunter falle», nicht ober eine thatsächlich ziemlich harmlose Notiz wie bie voeliegenbe. Jede politische Partei kämpfe für Freiheit und Recht und sei doch in ihren Zielen ganz verschieden von ber onberen; damit solle durchaus nicht gesagt fein, daß die Ziele bet Sozialdemokratie berechtig! feien, int Gegentheil seien dieselben grabe Born Standpunkt ber heutigen Staat«, orbiiiing entschieden zn verwerfen. Der Oberstaats - anwalt gab dem Gerichtshof anheim, das Urtheil ansz« heben «nd in bie zweite Instanz znrückzn» verweisen. Ohl beantragte dagegen nochmal- feine Frei» fvrechnng, indem er aus von bet Rechtsprechung bei Reichsgerichts abweichend« Urtheile de« Oberlaiibesgericht- Jena bezüglich des groben Unfug» hinwie-. fluni all - gemeinen Erstaunen verwarf nach langer Berathung ber Gerichtshof bie Revision kostenpflichtig. In de» mündlichen Gründen führte bet Vorsitzende u. A aus, wenn die Notiz lediglich statistischen Zwecken dienen lallte oder in einer wissenschastlichen Arbeit als Deduktion aus - getreten sei. dann hätte sie nicht unter den Begriff des grobe» Unfug# fallen können; beides fei im vor - liegenden Falle nicht zntreffend; grabe die kurz«, tuappe Form drückt der Notiz ihren Stempel auf. Durch die in der Notiz zum Ausdruck gebrachle« Gegensätze, die Kämpfer für Freiheit und Recht seien be- iitait worben, könne ba6 große Publikum beunruhigt, belästigt unb der Friede gestört werden. Es liege ein Angriff gegen die öffentliche Ordnung vor, da man die Notiz so aii-legeit könne, daß sie bedeute, daSzurBe» flrahing gekommene Unrecht sei Recht. Auch die An-, sührnng der Revision, bet „Volksbote" sei nur für bie Sozialdemokratie bestimmt, er werbe nur von wenigen anderen Leuten gelesen, tntb diese seien nicht al- Pttblikum im Sinne des Gesetzes zn gelten, sei hinfällig; das Blatt sei eben für die Oeffentlichkeit bestimmt, und was darin stehe, sei ebenso gut, als wenn eS etwa auf der Straße gesprochen wäre. ES sei also den Au«, fühniugeu des Lorderrichters beizutreten unb, wie schon gesagt, bie Revision z» verweisen. — Schließlich kommt eS noch so iveit, daß mau sich sckou strasbar macht, wenn man sich erlaubt, eine andere Meinung als die der Ge - richte zu habe». Zur Hautmrrjtcni-Augrlegctthcit. Der preu- <3 uj.li G i mjt« c yai tunlich ue Reichstage w Augtiffe gegen bfe Sfoat"ann>afnÜiaff Wegen ihrer Haltung in der H a m ni e r st e i u a s f ä re dadurch zurück- Vtroeifett geglaubt, daß er bie BeranNvortiiug für bas Euljchlüpsen Haiumerftiins birekt bem K t enzz e ituit gs- k o mite znwälzte, boS bind) fein bekanntes Dementi ein Einschreiten der Slaatsanwaltschast hiutangeholteu hat Da nun bisher baS Jhnijjrituiigi toniite unb bie Leitung der konservativen Partei nicht baS Bebnrsniß gemhtt hoben, ihr Berhalten in bet Hammerstein. Angelegen- bett enbgültig klarzustellen, so bringt bie „Ratio n" f-lgenbe Thatsachen in Erinnernng: „Richt im Frützjahr 1895, fonber» vor dem Früh - jahr, und zwar als cs noch Schnee unb Eis gab, erfolgte a:i das Krenzzeitiingskomite eine sorniille Anzeige in Betriff deS logenannteu „StöckersviidS" Diesen „Stöcker- diids", der bei der „Kreuzzeitiing" lag, hatte bekanntlich Herr v Hainmerstein niiterschlageii; er behaiiplete daraus, daß rin verstorbener Beamt« diese Uuteischlagnng »et- fi habe. Znm Unglück für ihn ließ sich jedoch das Bewrismaleiial erbringen, daß nicht ber Todte, foiibetii er ter Verbrecher war. Diese Thatsachen wurden in aller Form an das Krenzzeitungskomite gebracht, lind zwar von einer Seite, bereu Zuverlässigkeit noch heule von beu Ksnservaliven bnrch konkludente Hanblimgen (Hierfannt ist. Will iiitit Herr Graf v Kanitz, ber Vor - tragender Rath im Hnnsniiiiisterinm ist, unb ber zugleich Vorsitzender des Kienzzeitnngskamites wat, inib will Herr v. Colmar, der Regierung-: Präsident, königlicher Kniiiuier- hett nick Reichstagsabgeovbneter ist, lengnen, baß sie von dieser svlinellen Anzeige Keunlniß gehabt haben, die von dtn chanS zuverlässiger Seite erstattet worden war ? Daß auch schon damals Herr Stöcker über da§ Schicksal feines Fviids nnterrichlet wurde, ist sclbftveistänblich." „Die Konservativen deS Laiibes", so schließt die „Ration" ihre AnSsührnngen, „sagen immer: Wie kann mau nuS für Henn s. Hammetfteiit verantwortlich machen, da wir doch keine Berauliisiniig hattcu, ihn für einen Verbrecher zn halten; zugegeben. Aber nun eine Frage Liegt and) jetzt noch immer keine Veranlassung für Die Konservativen des Landes vor, mit einer Hellen Laterne bis in bie äußersten Winkel der Hammerstein- -Angclegeiiheit hineinziileiickleii, nm klare Ehrlichkeit in der Partei zu schaffen? ES scheint liicht ganz unwahr- scheinlick, baß, wenn sie selbst eS nicht zn thnii für ziveckiiiäsiig halten, in biesini Falle Aubere solchen Dienst bet Oeffentlichkeit erweisen bürsten " DaS „Hnitiburger Echo" erscheint täglich, aiitzer Montag». Der Abomtentcntöprciö (mkl. „Die Neue Welt") betragt: durch die Post bezogen (9k. de« 'M« tatolog# 2955) ohne SDtlugtgclb vierteljährlich X. 4,20; durch die Kclportärt wöchentl 36 xj frei in’« Han». BerantivorUicher Redaktör: R. Stcuzcl in Haittbnrg. , Gesellschaft braucht sie um daS ihr allzu lästig ; wrrdeude „Geschmeiß* für einige Zeit sich vom Halse 511 halte» Auch loll nach thörichter Meinung die strenge Znchk in diesen Häusern „abschreckend* wirken. Im Kölner Prozeß ist zur Sprache gesonnn tu, daß Menschen die im „Arbeitshaus" Vraiiweiler gewesen waren lieber in'SZuchtha ns wvllleii. als dorthin zurück- gebracht werden. Anstaltsbeainle haben dann erklärt, die „Disziplin" fei n i cy t so strenge wie im Zuchthaus Man vergleiche mit dieser Behauptung folgende Aenße- ewig, welche die „Kölnische Zeitung* in einem Leitartikel über „Bettel, Landstreicherei und Strafrecht" am 14 August (Morgeuauigabe) 6 I. bracht«: „Zwar brauchen Anfänger das Arbeitshaus noch nicht zu fnrchteu, weil der Verurtheilte nur dann nach ver - büßter Haftstrase der Landespolizeibehörde überwiesen werben darf wen» er in den letzten drei Jahreu schon wegen solcher llebertretung uiiudestens zwei Mal rechtskiäitig vernrtheilt worden, e# fei den«, daß er unter Drvhnngen ober mit Waffen gebettelt hat Umsomehr betitelt die Ergraute«, bie bereits mehr auf dem Kerbholz haben, mit Schrecken a u die Ein- sperruiig i m A r 0 e i t S h a u , e, wo der Arbett«, betrieb mit durchschnittlich zwölf Arbei ts- stuudett im 6» mutet, zehn bis elf im Winter stellen - weise sogar st r e 11 g e r al# im Zuchtha » se ist, und schwere Aibeit im Freien selbst bei schlechtester Witterung verlangt wird; dabei überall eilte sehr strenge Hau»ordnung, wenn nicht Schweigegebot, Dann doch fidier böse Ordnungsstrafe», wie Dnukelhast mit hartem Lager, und da# Alles bet „überaus einfacher" Kost, die in dunklen Stunden aus Wasser unb Brot ober ®rot «nd Wasser zusainmenschrninpft. Außerdem zwar « i ch t i n Preuße«, aber in Sachse» «nd anderswo gegen Männer Prügelstrafe und ,. B. in Elsaß- Lothringeii Feffelnng ber Hänbe, in Buiern bas sogenannte I« der Berhandliing ging c# genau so wie im Mariaberger Prozeß: die « n f s i ck t s b e h ö r d e n I meist durchschlagender Wirkung hatten keine Ahunng vou den thalsachllcheu Berhältniffen mittels Fragebogen Erhebiiiigen gepflogen. Die Unter- Ii hnier vcihalleii sich theilweise ablehnend. DaS Verbot der Vivisektion Im Kanton Zürich ist am Sonntag iu der Volksabstimmung mit 39 476 gegen 17 297 Stimmen verworfen worden; Dagegen routDe Der Vorschlag deS Kantonrathes für Thienchutz, der allen Forberiiiigen unb Wünschen in weitgehendem Maße Rechnung trägt, mit 35191 gegen 19 654 Stimmen angenommen. Da« Resultat ist also das von unserem Koriefponbenlen (Siehe den Artikel „Aus der Schweiz" in Nr. 294 de« „Echo") voraus- gesagte und erwünschte.