Nr. 16. 11. Jahrgang. MmbumerEcyo. Da« „Hambnrgcr Vcho- rrfthcint täglich, außer Montag». Ler AbouncmctitSprciS (iufi „Tic Neue tUeÜ") benagt: »urch die Potz btygtn (Nr. b«« Post« tataloqs 3108) ebne Briugrgcld vrcNeljährUch Jt 4,20; durch die Lalportark «achcilll 36 4 riet ix'« Hau«, guylne Hiunimtr 6 4 SouiitagS-Nummer mit illuftr Saiirikxqa^^üage „Tic Neue Hielt" 10 4 rjerautivartlicher Siedaktär: Gustav Waberöktz in Hamburg. Mittwoch, -en 20. Januar 1897. «az ei gen werden die sechsgelvaltene Petitzeile oder deren Raum mit 30 4, für den ArbeitSmarN, Dev» miethungS- und ^aiuiliruauzeigcu mit 20 4 berechnet. Lazcigeu Annadmc in der Exvedition < bi« 6 ttbr «bb».), somit m feuimtl A»noxre»Bürea^ Redaktion und S$ Petition : Gruße Tbeaterjtrahe 44 in HamburO. Arbeiter! Genoffen! Hattet den Zu;ng nach Hamburg fern! Hierzu eine Beilage. Ccgki Sic SMcrtictroriiiiig. Aus den parlamentarischen Nedefluthen tauchen häufig Sätze auf, die wie die Nixe der Fabel einen hübsche« Oberleib -eigen, aber den häßlichen Fisch- schweif sorgfältig unter dem Waffer verbergen. Natürlich ebenfalls dem Klafsenintereffe ju Liebe. Ein solcher war vergcmgeueu Diiltwoch im Reichs - tage die Behauptung des konservativen Gruse« Stolberg, daß die Bäckerei kein ungesundes Gewerbe sei. In der That, die Stoffe, mit denen die Bäcker umgcheu, sind keine Gifte wie in vielen anderen Branchen, im Gegentheil, es sind Nichnnittel bester Sorte. Auch die vielerlei Ge - fahren anderer Industriezweige drohen nicht den Bäckern. Und wenn man sich bett Typus der Bäckermeister besieht, dieses Urbild eines Mast- bürgers, so muß man den Eindruck gewinnen, daß die Bäckerei ein der Gesundheü sehr zuträgliches Gewerbe sein muß. Fällt aber der Blick auf einen Bäckergehülfeu oder Bäckerjungen, so zeigt sich alsbald die Kchr- seste der Medaille. Es verhält sich eben imt der Bäckerei wie nüt gar vielen anderen Dingen, die an und für sich gesund und gut find, aber mtter bestimmten Ver - hältnissen und Umständen sehr mtgefimb und schlimm Verden; wie mit der Arbeit selbst, die an sich gewiß gesund ist für Körper und Geist, aber im Ueber - maß die Gestuwheil untergräbt und ein frühes Grab schaufelt. Der Graf Stolberg hat wohl schwerlich jemals ane Backstube gesehen and auch die Schlafräuine der Bückergrhiilfr« und -Lehrlinge niemals m Augen - schein genommen. Ebenso wenig hat er sich darum gekümmert, weshalb die Bäckerjungen gewöhnlich so welk und verkünimert aussehen und das direkte Widerspiel ihrer Altersgenossen anderer Gesellschasts- jchichten find, dieser blühenden, rvthwangigen, voll- saftigen, von Gesuudhest und Lebenslust strotzende» Jugend. Hätte der Herr »ach den Ursachen geforscht, so hätte er erfahre«, wie sehr diese armen Jungen in Folge von Ueberarbeit den Schlaf entbehren müssen in einem Lebensalter, das mchr noch als reichliche Nahrung reichlichen Schlaf erfordert, wenn der noch unfertige Organismus sich normal entwicketn errb auswachsen soll. „Morde nicht den heiligen Schlaf, heißt es bei Shakespeare. Der Kapitalismus aber mordet ihn und tu den Bäckereien besonders wird er rücksichtslos gemordet, und nicht blos au§= «hmsweffe, zeitweise, sondern dauernd, jahraus jahrein. Wenn man den Meistern diese Dinge vorhält, bekommt man in der Regel zu hören, daß sie selber in der Jugend ebenso behandell wurden und daß es ihnen nicht? geschadet habe. Aber abge - sehen davon, daß robuste Naturen Dinge aushalten können, an denen Andere zu Grunde gehen, so ist die Thatsache selbst nicht einmal wahr. Die Ans- dehmmg der Arbeitszeit in den Bäckereien wie in «deren Betrieben, überhaupt die Gleichgültigkeit gegen Leben und Gesuudhest der Arbesterklasse hat erst mit der Entwicklung des Großkapitalismus so Mlmenschsiche Dimensionen angenommen; die Meister stmikern, mlbewußi oder bewußt, was die Arbeüs- zest anbelangt. Nur bezüglich der Schlafräume mögen sie Recht haben, indem allerdings die Wohmmgsverhältniffe in früheren Jahrzehnten bä den Gewerbetreibenden zumeist recht beschränkte ge - wesen sind. Damit stcht es in der Gegentvart be - deutend besser; um so unverantwortlicher darum von den Meistern, wenn sie trotzdem ihre Gehülfen und Lehrlinge in so enge, ungesund«, widerliche Käfige empferdien. Auch bezüglich der Unfallgefahr ist das Bäcker- gewerbe lange nicht so harmlos, wie es gern hin- gestellt wird. Uns sind z. B. Fälle bekamst von Lehrlingen, die sich durch Heben und Tragen von Lasten, denen sie nicht gewachsen waren, einen Bruch (Leibschaden) zugezogen haben unb mm ihr Leben lang eine Bandage tragen müssen. Doch wir wollen keine Ilias nach Homer schreiben; Bebel hat ja in seinem Buch über die Verhältnisse in den Bäckereien den Schleier gelüftet und wahrhaft greuliche Zustände aufgedeckt. Mit den Ableugnungs- und Beschönigungsver- snchen hatten die Steiftet kein Glück, weshalb sie mit dem Feldgeschrei, „die Heinen Betriebe werden ruimrt", gegen die Bnndesrathsverordmmg losstürm eit. Auch weiul das wahr wäre — es ist aber nicht wahr — wäre es noch lange kein Grund, die Berordmmg anftiiheben. Betriebe, die sich nur auf Kosten von Gesundheit und Leben der Arbester über Waffer halten können, find nicht werch, erhalte» zu werden. Nieder mit ihnen! — Recht kurios ober ist die Zärtlichkeit, welche die Großbetriebe für ihre schwächlichere Kol- llgeuschast au den Tag legen, sie, die keinen Pfister- . Ium danach fragen, ob sie durch bie Ausdehnung inre$ Geschäfts die Kleinen rnimren. So ein Groß-' \ llcnirt sich nicht im Geringsten, im Revier laue» Kollegen eine Filiale zu errichten und diesem tne Kundschaft wegzuschnappen. Es geht aber auch EL 1D w m . O r **" Agitation, wo sich eben - falls die Großgnindbesitzer als die Pallone der Kleinbauern arinpielen und deren bedrängte Lage «sspielen. um den Staat für den eigenen Bem el M schröpfen; als Patrone derselben Kleüibauern, deren elende Lage nicht zum Wenigsten der wirth- sthaftlichen Uebermacht des Großgrundbesitzes ge - schuldet ist. ZwäfelloS hätten sich aber die Bäckermeister der Duudesrathsverordming ruhig gefügt, wenn sie nicht ton der berüchtigten Klique verhetzt worden wären. Deren Ziel ist ja der Umsturz aller Errungenschaften der modernen Arbesterbewegung, der Nmsmrz der Arbesterschutzgesetze, des LoalittonsrechteS, kurz sämmt - licher Rechte und Freihäten des Proletariats. Rück - kehr zum mkdeschränkren Unternehmerdespottsnms, der kapitalistische Fendakismus in absoluttstischerSchranken- lofigkest, ist das Ideal, daS diese Schwefelbande fest Jahre« fystemattsch verfolgt. Die Aufhebung der Bäckereioerordmmg^ die den ersten schüchternen Schritt zum Maxstnalarbeitstag bedeutet, ist ihr zum Schiboleth geworden. Alle Hebel setzt sie in Bewegung, sie durchzudrücken; bereits ist ja auch für den nächsten Schwerinstag ein diesbezüglicher Antrag angekün - digt. Man denkt, wenn's auch nicht ganz gelingt, so gelingt es doch wohl zum Theil, und jedenfalls wird die Reichsregierung vor wetteren Maßnahmen zu Gunsten der Arbeiter abgeschreckt und eingeschüchtert. Das mag ihr ja auch gelingen. Aber anderer- setts ersehen daran die Arbeiter, tote nothwendig es ist, daß sie sich organisiren und mit aller Energie solidarisch kämpfen. Und so erweisen sich diese Um - stürzler von oben ebenfalls als die Kraft, die das Böse will imb da? Gute schafft. L-s btt KMiihllk. Aus dem Reichstage. Berlin, 18. Januar. Die ganze heunge süatslüaLige Sitzung wnidc ausgeiüüi mit der Distujjion über dar Reich-juftizarnt. Der Abg. Windel leitete die Debatte ei» mit einer ickarseu Kritik Les neuerdings luehrsach aagewaudteu Zeugintz. jiaaugsverfahrrus gegen Zeirangsredaklöre, eine gejetzlichr Neuregelung dec pretzqesetzticheu Betziuiuruugeu forderuL. Der preußisch» Justiziuinister Schönstedt suchte das an- gegriffene Bersahre» zu vertheidigen, war aber nicht bt- londers glücklich in dieser Beziehung Bei seinen ferneren LusjühruugkN gegen frühere ÄuSlassuugeu uuieteS @e. »offen Stadthagen über die Lie lei Bordellg. schichten, de» Meiaeidsprozetz Schröder und Äenoffen in Effeu und den Mordprozetz Llieiheu staub er aus der g»uze» Hoh« des »stroßischen Justizuüiifters", die wir an ihm schon zu wiedeihotten Male» zu bewnnder» Geiegeuheit hatten. Als »ach ihm der Abg. Leuzmauii das Wort ergriff und die uou ihn, entwickelten Anschauung«» über den Effeuer Meiucidsprozetz und de» Fall Ziethen einer gepsefferteu Kritik inuerzog, wurde der Herr Justrz- luuiister etwas fietiilantcr und stieg eine Stus« von der vorher eingruomureiien Höh« herab. Der Herr hat iusoscrn immer Pech, als er sich entweder »ich« verstäud. lich genug auszuürstckei» vermag oder nicht richtig ver- staudeu wird. So rst's ihm ja beispielsweise auch schon srüher mit dem von ihm als „alten Rechtsgrundiatz" bezeichneten Worte des römischen Lomödieudicht.i s Tereuz ergangen: „Wenn Zwei dasselbe thu», ist es nicht dasselbe * Darauf nahm Genosse Knet das Wort u»d stellte klihp und klar die Frage: „Wann erhalten wir endlich zu Lem einheitlichen Strafrecht einen einheitliche» Stras- vollzng?" Zur Begründung dieser Frag« sührte er die in jüngster Zeit so häufig a» sozialdcuiokratischeu Preß- sündern verübten Misthaiidluugcu iu den verschiedenen Bundesstaaten, sowohl tu den Gefängnissen wie ans dem Transport vom Gefängniß nach dem Gcrichtsjaal bezw. von einem Gefängniß zum andere» an. Der Herr Jnft,zmt»lster hatte sich inzwischen ent- fcrnt, dem Staatssekretär Rieberdiug die Abtneht der ettoa noch erfolgenden Angriffe auf sein Ressort über, laffeiid. Der Herr Staatssekretär hielt die von dem Borredner angetührteii Fälle Laussman», Ranch re für stark übertrieben und uur zu dein Ztoeck uorgetragen, um Unznsiicdenheit zu erregen. In Bezug aus die Frage der Regelung des Strafvollzuges erklärte er, daß darüber immer noch.Envagingen" fchunben und daß bisher alle Vorschläge au dem Üosteupuntt gescheitert seien, so würde z. B. die früher in’» Auge gefaßte Regelung deut Bundes - staate Preußen za 100 Millionen Mark koste». Der »utiseniitische Abg. Dr. Bielhaden richtete bau» an deu BnndeSrolhsVertreter Li« Frage, welch« Giüude maßgebend gewesen seien, den Lolonial-Layser zum Senatspiändeuteu des Reichsgerichts zu machen. Er erhielt zunächst keine Antwort und es gcl»!igtc nach ihm eist unser Genosse Stadthagen zuin Won. Derselbe vertheidigte sich gege» die vom Justiziutnister erhobenen Beschuldigungen und bewies durch Berlej»ug des Urtheils in der Kieler Bordillaffäre, daß seine früheren Aussühriroge» durchaus den gerichtlich fest- gestellten Thatiacheu entsprechen. Der Staatsstkreiär überließ cs dem Justizminister, der durch wichtige Amts, geschüste verhindert gew«sen sei, der Sitzung länger bet- zutvohnen, aus die Ausführiitigen Stadthagen« zurück- zukomiuen De»r Abg. Bielhaden antwortete er aus seine Frage, daß es nicht der Gewohnheit des Hauses ent - spreche, über die Ernennung von Beamten Rechenschaft zu sorderu. Genoffe Auer fertigte den Herrn Staatssekretär enlspiecheuü ab. Dessen Behauptung, daß in all de» von Auer angeführte» Fälle» nur noch de» bestellenden einheitlichen Bestiunnungeu und Reglements veifahieu sei, stellte Auer 6t« Frage entgegen, mit es denn tarne, daß der Zuchthäusler v. Homme,stein sich einer weit rücksichtsvollere» Behandlung z» erfreue» Ijabe, als eiu sozialdemokratischer Redaktdr, der sich iw Vollbesitz der bürgerlichen Ehrenrechte destndet? Daraus hatte Herr Rieberdiug leine Antwort, gab bau» aber im Ucdrrgen indirekt zu, de Einfuhr, und Derkehrsbejchräiikungeii sind, soweit erforderlich, auch auf die Einfuhr von ty,enscheu Rohstoffen uub vou allen solchen Gegen- ständen anszudehurn, welche Träger des Ansteckuugs- stosst# sein können.' Die durch fetten Dm ck hervorgehobeneu Worte sind iu derEiugobe weggeblieben, obgleich sie jur die Beurtheilung iiird für die Ent - schließungen der Behörden erheblich find. Tas Gesetz läßt die Wahl zwischen Verboten und Beschränkuugeu und ermächtigt zu dem Erlofft solcher Anorbnuugeil nur, wenn die Seuchen im Auslande „i n einem für den inländische» Viehbestand bedrohlrcheu Umfange" herrsche» oder aus- brechen, es läßt ferner die Wahl zwischen allgemeineu und „auf bestimmte Grenzftreckeii" besch, älikteii Ver - boten ober Beschränkungen und schreibt enflich die Ans- dehuuilg der Einmhr- nnd VerkehrSbeschrättkliugeil auf thierische Rohstoffe rc. uur „soweit erforber- l i ch" DOL* Weiter berichtigt das amtlich« Blatt tt. A.: „Die Zahlen zum N a ch ,v « i s e der Berfeuchniig der nor- dischei, Staaten beziehen sich anscheineild snr Däiieluark ans Oktober 1896, für Norwegen auf September 1896 unb für Schweden uns das Jahr 1894. Unter der für Täiu waif ang g denen Zahl von 509 verji lichten Be - ständen befinden sich nicht weniger als 479FÜII« von Schweinekrankheiteii^ die hier hätten ausge- schieden werdei, mtisstn, weil die Einfuhr von Schiveinc« 11116 Schweinefleisch aus Dänemark schon seit länger als Jahresfrist verboten ist. Ferner härten di« Fälle von Maul- und Klauenjenche (8) ausgeschieden werden muffe,1, de„u diese find auf der Insel Laugeland vorgekommen, die ebenso wie bie Insel Seeland. Laaland, Vlm.iger und Saltholm für jede Biehausiuhi nicht uur nach Deuttchland, sondern auch nach dem übrigen Anstand« unb nach den übrigen dänischen Londestheiten von der dänischen Regikrnng gesperrt worden sind. Schweden und Norwegen sind, soweit besannt, vou der Mairi- und Klanciifeuche ganz frei. Schweiuekrankheiteu kommen allerdings vor, es ist aber der dortigen Beterinäipolizei bisher stet# gelungen, die Ausfnhrfeuduugen rein z u halte ii.* So Birt’# gemacht. An# den in'# Feld geführten Gesetzesbestimmungen weid n einiach ganze Sätze unter - schlagen, um die agrarischen Klagen als gerechtfeitigt «rscheinei, zi, lassen. Mil Zahlen wird in derselben denragogischelt Welse »mgejprnngeu. Die amtlich« „Berl, »orrew " hätte gut gethan das Kind agrarischer Mach« ungticbutinlt beim rechiku Namen zu nennen. Aber bi« Herren sind ja seste Stützen des Staates. Da waltet die väterlich« Milbe »er. Der Konflikt zwischc» Regierung und Saud- tag deS GroßhcrzogthuniS Cibewbiirg scheint btr Lömng nahe zu sei». Die Regierung hat den ersten Schritt zur Brriöhnung getha». Premier minister Jansen hat nämlich in einer Sitzung de# Eisenbahn- auoschuffes de« Landtage# erklärt, daß die Regierung be - absichtige, die Leitung des Eisenbahnwesen« vom Tepar- temeut bt» Innern abzuzweigen und den Landtag zur Bewilligung der für die ueue Organisation erforderlichen Mittel im Herbst b. I zu einer außerordentlichen Tagung zufammenzuberusen. Es soll also eine Eisen- bahnabtheilang im Ministerium geschaffen werde» mit einem besonderen Ches an der Spitze, eine 6iurid)t«ng, die vom Landtag schon längst gewünscht wird, weil dadurch naturgemäß eine verstärkte Aufsicht und Kontrolr in Eisenbahasache« herbrigefühn wird Die weiteren Nachbewilligungen für dte Bahn 0fi>«nbnrg«8tafe (* 600 OÖO sind bereits im Frühjahr d I nach - bewilligt) dürste» nun wohl vo» dem Landtage bereit - williger, al« es sonst geschehe« Wäre, ausgesprochen werden. WaS bem Wnex tetfft ist, sollt« brtn An - dere» billig sei». Ader in unserer Zett der Segeu- VIQgemeinen geht feines Wahlrechtes verlustig, wer unb die Poftkafs« angewiesen worden, ihm den Betrag die Sernebmung einen fakultativen ffaiafter trug, lud fort ging, erwartet, er war da, werden seine Übertriebene des Gesetzes Äau hatte vielleicht das Umgekehrte Er war al# Zeuge nicht geladen, aber unb die Soldaten, welche 5regen waren, Anwesenheit wobt bemerkt haben. büreaukrotifche Buchstabenfestigkeit der Zweck vereitelt wird. hatte» sich die Strafe ziigezogeu, weil sie in ihren Blätter» über das Verhalten eines Unteroffiziers Weber Berichte gebtadit hatten Dieser biedere „Stellvertreter Gottes* hatte sich eine# Abends von Zivilisten „beleidigt* gefühlt, nach einander mehrere Patrouille» reqiiirirt und bie Soldaten da# Bayou nett auspstauze« lasse». Jndeffen besolgt«» glücklicherweise bie Saldate» den Beseht Weber«, zu stechen, nicht, sondern drängten die Heute mit dem Kolben zurück. Umsonst forderten Zivilisten unb Schutz - leute den Unteroffizier auf, sich mit de» Soldaten zu entfernen, weil sonst ein Unglück unvermeidlich fei. Er ging eist, als eine weitere Patrouille ch» nach der Haupt- wiche holte, worauf natürlich sofort Ruhe eintrat. W,c kommen ,iuf die Angelegenheit noch einmal zurück, weil einige Einzelheiten ans der Verhandlung, die erst jetzi besannt werden, ein hübsches Licht nicht nur auf die Stellung des Militärs gegenüber hem Publikum, sondern auch ans gewilse militänidx Verhältnisse werseu. Nach seiner Aussage wurde Redaktör Hauß, der gleich Bachman» aut den Uuterosfizier einredete, mit be« Worten abgefertigt : „Halten Sie bie Schnauze, dummer sätz« uub Widersprüche ist da# keineswegs der Fall. I» troffen war, tooroef die sofortige Aufhebung der Haft Allgemeinen geht feines Wahlrechtes verlustig, wer erfolgte. Rach Loge der Umstände war aber auch f» eine Postalischer BürcaukratiSmus im Gebiet« der Arbcitcrvcrfichcruiig. Die „Deutsche Tuge«, zeitung" melbet ans Hannover Folgende#: „Einem Arbeiter war von der Juialidität«. und Alter#v«lficherungsaiiftalt der De« ihm angemeldete Anspruch auf Invalidenrente anerkannt lassen. Der in Folge seiner Invalidität verarmte Renten - berechtigte war »dec bei Zustellung »er Rentemsucktiiog so krank, daß es ihm nnmöglich war, das QmtNings. formular mit feiner eigenhändigen U nkerschrift zu versehen. Darnm wurde die Onsbehörde veranlaßt, nach genommener Einsicht Dirie Sachlage, sowie daß der Reuteubeiechtigte dispositionssähig fei, amtlich am dem Quittungsforniular zu beschrinigen, und die Postkaffe nunmehr ersucht, auf Grund dieses behördlichen Ausweises di« Zahlung zu veranlaffen, zumal da dadurch d«»i Arbeiter die Möglichkeit eröffnet war sich eine zejundere Kraukenkost. eine Flasche stärkenden Weins und dergleichen zur Wieberbelebitng unb Erfriichung seiner der äußersten Erschövfiiiig versalleiren ffräftt zu beschaffen. Die Poftkajse lehnte indeß die Zahlung ab und gab den Bescheid, daß die Ans- z.ihlung der Renk« so lange unterbleiben müsse, dis der Empiäoger im Stande sei, die Unterschrift selbst zu vollziehen; falls er stürbe, würde 6« Reute an die berechtigten Erben gezahlt." Wenn diese Darstellung richtig ist, so erscheint das Verhalten der Pott einfach unbegreiflich, und es muß baldige Beendigung btt Hast zu erwarte«, da eine neeere Entscheidung de« OberlaibesgerichtS auf eiee abermals eingelegte Beschwerde eint lange Haitdauer al» »»thnnlich aerrtonnt hatte. Iu dieser Sutscheibung heißt e«: „Bei der verschiedenen Festsetzung der Maximaldatee« der ZwangShaft ober, je nachdem eine Uebertrrtung oder eine andere strafbare Handlung deu Gegenstand btt Unter - suchung bildet, folgt da# Gesetz dem Gruudgedatcke», bafc die Dauer der Hast zur Schwere der Straithat im Ver - hältniß bleiben soll; dem Richter ist deshalb innerhalb der Maximalgreuze be# § 69 Abs 2 der Strafprozeß orduung vollständig freier Spielraum gelassen woideu. Eine eutspttchtnde Anwendung der llnterscheibung vo« Ueber! tetu itgtn unb onberen strafbaren Handlungen aus die disziplinarisch zu ahndenden Handlungen kann nicht schlechthin ausgeschlossen erscheinen. Jedenfalls hat be* Richter bet Bemessung der Zeitdauer btt ZwangShaft au# jentm Grundgedanken des Gesetze« heraus die Erheblichkeit der den Gegenstand bet Untersuchung bildenden strafbaren Handlung streng zn prüfen und mit dieser 6 ie $ au er bei ZwangShaft in Einklang za halte«. Im gegebenen Falle wird Danach zu erwägen sein, daß die vou einem Beamten veranlaßte und indiskrete Bet- öffenlltchuiig einer ohnehin zur Veröffentlichung bestimmte« amtlichen Drucksache als ein Dienstvergehen von größerer Erheblichkeit im Sinne der Unterscheidung des § 76 bei Reichsbeamlengesetze# kaum wird erachtet rett Den können.* Tiefer Ausgang de# gegen bie beiden Blätter an - gewandten Zeugnißzwaug-verfahrenS beseitigt natürlich nicht die Nothwendigkeit einer gründlichen Aenderung bei ganzen Zeugnißzwangswesen«; er sollte zugleich aber der Regierung selbst naht lege», vou der Anwendnug eine« Verfahrens Abstand zu nehmen, das den Redaktör zu einem mit seiner Ehre nicht yereinbarettdeu 8ertrauen«» brach zwingen will Die „»rebergneonnci«u Brüder" im Elsaß werben burch Vorgänge, mir sie der Kritgshelb Weber veranlaßte, und durch Verurtbeilaugen der „Beleidiger* bt# Weber gewiß mächtig in Der „Treue zu Kaiser und Reich" ge - barst werde». Ich glaube, daß wir den gtfammten Thatbestand über - haupt nicht keiintn. Es dünkt uns, als ob noch andere Akten, eine Korrespondenz zwischen Militär- und Zivil- Vtbörben über den Fall txiftirta, bie uns leider nicht zugänglich gemacht wurde» Der Fall liegt für die A». geklagten so günstig, daß die Staatsanwalt« s ch a s t, wie ich vernehme, zuerst g»r nicht vor- gehen wollte. Nur das SiiSernement war für da« Borgehtn." Lennig sagte ferner: „Weber hielt sich an der Ecke der Straße ftfi Bor dem Militärgericht er - klärten Soldaten, daß er (Weder) taumelte.* Bezeichnend für die Haltung de« Gericht# dem Militär gegenüber ist, daß webet Hartung, der Soldat, der Zeuge des Beginns des Skandals war, noch der Taiiioour Rizzi und König, bie Beide schon entlassen sind, erschienen. Dr. Lennig erkläre«, er leiste ans da« Ei scheinen Dieser gingen keinen Verzicht. Merkwürdig ist auch, daß der Oberst jo lange blieb, als seine Soldaten anssazteii »ad Den« zu Der zweiten Veriiehmung. Die am 7. November statt- fauD, bas Amtsgericht de» Cbefredaktör Waller formell vor das Militärgericht. Hiergegen ri-monftrirte der CbefreDaktör, aber vergeblich. Auch eine Beschwerde beim Laudgeiecht blieb erfolglos. Ans dem Bescheide des Landgerichts ging aber bie interessante Thatsache hervor, daß das Amtsgericht es ur - sprünglich abgelehut hatte, den 6 bes - te b a f t ö r vor das Militärgericht zu laden, und daß die Ladung Sei Amtsgerichts erst erfolgt ist auf einen Beschluß d e s Oberlandes- gerichts. Durch welchen das AintSgericht in Folge einer BeschwerDe De# KomutaiiDatnrgerichts ange - wiesen wurde, Den ReDaktör unter eventueller Straf - androhung vor Das Militärgericht zu laden. Iu der Eiitscheidimg des OberlaiiDesgerichts war Bezug genommen ans die alte KriminalorDnuug vom 11. Dezember 18o5, welche »och zt» Recht besteht in Bezug ans bie Zeugenvernehmung von Zivilpersonen durch die Militärgerichte. ReDaktör Waltet leistete Daraus- hin Der Vorladung Der das Miliiärgeriedt Folge unb veriachte nun »letzt auch frinttfrit«, sich bie Wohlttzaten bet Kriminalordnung Don 1806 zu Nutze zu iiiachea. Diese Äriminalorbnung sieht nämlich das Recht der ZeugnißDerweigeruiig sür den Fall vor, daß dem Zengen aus seiner Anssage ein Nachtheil erwächst. Ter AufsichtSrath der „Hartung'schen Zeitung" besch, uiigt« dem Ehritekuiktür ausdrücklich, baß ein Rebaktör unmöglich sei, btr Das ReDaktionsgeheimniß verletze. Ader auch Dieses Argument fanb feine Gnade Ter Ehekredaktör wurde vielmehr jetzt vor Da# königliche «mlsgericht geladen, vor welchem er unter seinem Eide aussagte, »aß er den KominaudanturbeithI nicht von einer Militärperfon hab«, auch nickt von einer Person, Di» bei» Militärgericht unter - steht, Daß der Gewährsmo»» ein ftänDigtr Berichteiftatrer Der Zeitttng sei, dessen Romeu z» neune» er sich jedock nach wie vor weigere. Die Folge Dieser Aussage war eine 8erurih«i!»>ig z» einet S.IDstrase eo» A ISO wegen thrilweijer Zeng» ißverweigerung. Ader and) Damit mor Da« ikommaiiDaulutger cht nicht zufrieden; eS regninrtt dos Amtsgericht zur V-rväugung Der Haft. Tas Amts- gerußt entschied and) DeiiigemSß, uub so mürbe bi» Hast angetreten, bis bi» freiwillige Meldung des GeivährS- maiiiies, wie berichtet, Dttielben rin Ende machte Auch bas Z«ugnißzwangsversahreu gegen Den Rebaktör Giesen een bet „Franks. Ztg." hat mit dessen Snilaffiing seinen Abschluß ersahrtii Die Enilaffung erfolgte am Anweisung des Amtsgericht# Cb Das Amtsgericht aus eigener Initiative sie verfügt hat, Darüber ist Herr» Giesen nickt# miigeiheiil; Da sie ab«» im Lause »es Sonntag# erfolgte, ist anzunehmen, baß ein» Weisung Der »rfnchenben Berliner ReichsbehörDe, also ein Verzicht dieser aus die Fortsetzung Des Zeugnißzwaiige«, eilig«» Zum ZcngnitzzwangSp erfahre« gegen die „Königsberger Hariuug'lche Zeiiung" refapitulirt Da# be - troffene Blatt, nachdem durch SBiebercntlafimig Des Redaftörs das Bersahren obgeictlofjen ist, die früheren Vorgänge. Es «rgiebt sich daraus, daß nach der ersten Vernehmung des Redaftörs Walter vor dem Koniman- donlnrgericht der detiessende Aiidi tör demerfte, daß der KonimaiiDanturdefehl durchaus fein Geheimniß fei, daß derselbe nicht iefret behandelt worden fei, baß daS Koniiiiaiidauliirgericht aber nichts- Bürgerliche Gerichte uub Vas Militär. I» Rr. 13 berichteten mit unter „Auswärtiges" über eine» Prozeß, bet sich am 13. b. SR. iu Straßburg 00t desto weniger den Einsender erfahren Reckrsanivalt Lennig machte in feinern Plädoyer Die wolle. Während zn der ersten Bernehnmiig vor dem niletrff uitte Milthcilnng: „Ta der Borsall erst neu» Militärgericht eiiisach die Polizei geladen hatte, sodaß Monate, nachdem er sich eregnet, zur gerichtliche» Ent- scheidiiug loDiiut, so wird der Beweis wcenllich erschwert. sich im Loufurl hefiirdet. Jedoch nicht ieuntr, wie lalgeude Mittheilung der berliner „Bolkszig " lehrt: Im Februar v I. sand die Wahl bt« Krei«tags» abgeviduete» im Steife Wittgenstein statt. Der Fürst Ludwig von Sayu-Wittgeu- stein, welcher früher reichsuumittelbar wat und zu de» Großgrundlusitzern de« Kreises Wittgenstein gehört, er - schien nicht persönlich zur fraglichen Gahl, be er sich in Son tut« befand; et schickie jedoch einen Forst, weiftet Müller, um für sich das Wahlrecht aulübtn zu lasse». Forstmeister Müller wurde jedoch zur Wahl nicht zugelaffe», Da btr Fürst durch btn Konkurs {rin Wahlrecht weder persönlich noch Durch Stell. Vertreter ausSbe» könne. Der Fürst erhob Klage im Verwaltungsstieilveriahren und beantragte. Die ganze Wahl für ungültig zu erklären, da die Stimme be« Forst - meisters das Wahlresultat geändert haben würde. Temeulfprecheud entschied auch der Bezirksau ichuß zu Sniften de# Fürste» und nah« a», daß der Fürst »ach der Entstehungsgeschichte der Kreisordniuig für befugt zu erachten wat, wenn nicht persönlich in Folge des Koirknrse# sein Wahlrecht anszunben, so Doch sich Durch Den Forstmeister vertreten zu lassen. Dies» Emsebeidung focht Der Kreistag Durch Berufung beim C b e t »e r • waltungSgericht au uib behauptete, Der Fürst Dürfte in Folge Des Soutiirfe« auch Nicht Durch eine» Vertreter fei» Wahlreckt ausüben. Nach eingehenDet Be. rnhuvg bestätigte jedoch eiu Donnerstag Das Ober- verwaltungsgecich! die BorentjcheiDuu, als jutief- send, wies Die Berufung Des Kreistages zurück uuD crocklete Die Wahlen des Wahlveib indes Der Groß - grundbesitzer für ungültig. Der Fürst durfte also für s i ch wählen lassen. Arbcitcrvcrsichcruug^gcscttc will nun auch die nicDertän D ischc Reg icr » »g Vorschlägen ; weuigsleiil beschäftigt sie sich Schon geraume Zeit mit deu vor - bereitendere U»teilndp mgen. Frriiick ist Darüber erst wenig Autheittiiches an bi» Ceffentlichkrit griongt Bor Allem scheint bie Regierung selbst wenig geneigt zu fei», für etwaige Reformen giößere Summen aufzuwende»; man brnft sich, wie »er „R R E." eri'ibrt. in etnfliiB- rricheu Steifen bie Diirchsühi img einer eve,itireN»n Ber- stckirung gegen Alter nub JiivallDität so, bog Arbeit - nehmer und Arbeitgeber ohne do« Hinzukvuimen eine« Beitrag# an# der StaotSkasse die erforderliche» Sossen anfbtingen. Di« Abschaffung der Nacht.rrbrtt hi dr» Bäckerei»«« wird vom nikdrriändifcheu Bäckrt» grsellenbund angritrtbt und dafür eine lebhafte Agitation betriebe». Ein Maiiisest des Bunde« weist Sa rauf Din, Daß nur durch k, artige Agitation und durch Eiiiwilkung auf Die Geietzgebung Reformen zu erreichen seien, nnD roriiDet fich gegen eine Minorität (die »et Ricktnng Dornela Rieilweahuis angehört), welche bei grundsätzlicher Obftiuktton gegen Die heutige Geiellichasrs- oiDnnng eist »ach Dem Starz von „Thron, Böile »ud Altar" im ZukuustSstaat eine Bcfser»«g für möglich hätt. dringend gefordert werden, Doß Die kompetente Stelle Gackes*, woran) dann HiNiß zur Hauptwache eilte; auf schleunigst Aenderung berbeiiührt, Damit nicht durch feint Schilderung wurde non dort eine Weitete — die W ’ 'M ~ ~ * vierte Patrouille abgeschickt, die Weber mssnahm, woraus Alles ruhig wurde. Andere Zeugen hörten die Ruse: „Wackes" (ein Schimpfwort gegen bie El ässet) und das Konnnaudo: „Stecht zu 1" Ter Zeuge Fritich wurde iu die Straßeurinne geworfen und war acht lag» arbeits - unfähig. Rentner Bachman» Hütte sich rrtirirtn miiffen, weil er, wie ct sagte, für sich Schlimmes befürchtete. Zeuge SpezeteihänDler Aadreß veruahnr Ausdrücke wie: „Schafft die Wackes weg l" Während der neunmonatlichen Frist zwische« dem Borfall und der BerhauDlmig am 13. d. M. wurde bie Sacke vor Dem Militärgericht verhandelt, wo Hauß, her nachherige Au geklagt», al« Zeuge erschien. ...... ’ j der Strafkammer abfpielte unb mit der SeimrtHeilung vom 18. Juli v I. an mit za. A 70 auszahke» zu einiger Zivilpersonen (darunter natürlich IOiirnalisten) z» Äefäugiiiß- uub Geldstrafen endete. Die Redaktöre