Nr. 133. 12. Jahraanq. LamburgerEcho. DaS „Hamburger ^cho" erjcfjeint täglich, außer Montag«., Der NbonnemctitöprciS (inst. „Tic Neue Welt") beträgt: durch bie Post bezogen (Nr. de« Post- katalog« 3178) ohne Dnugegeld vierteljährlich M. 4,20; durch die Kolportöre wöcheutl. 36 frei in’« Hau«. Einzelne Nummer 6 /i&. Sonntags-Nummer mit illustr. Sonntags-Beilage „Die Neue 413clt" 10-4. Teraunvorilicher Nedaktör: Gustav Wabersky in Hamburg. Anzcigeu Freitag, Beu 10. Juni 1898. werden die sechsgejpaltene Petitzeile oder deren Raum mit 30 4, für den Brbeitömarkt, Ver» miethuugS- und Familienauzeigen mit 20 4 berechnet. Anzeigen Annahme in der Expedition (bis 6 Ilhr Abds.), sowie in jänimtl. Bnironoen-Biireaul Redaktion und Expedition: Graste Theaterstraste 44 in Hamburg. Hierzu eine Beilage. Die Rechtseinheit Von der Weltbühne Bundesrat Provision, über die sorgfältig Bu- w i r nicht sagen, daß der Wahlbrief das Vapier niLl 1 oberer Seite das Verfahren als Betrug laratterisirt. nung mit Festsetzung der Landtage als Wahlkurten werth sei, aut dem er geschrieben qt; §at er doch für die Durchaus treffend bemerkt die .Germania”: für den Reichsrath und Beibehaltung einer Anzahl Man. werch sei, auf dem er geschneben qt: hat er bot Sozialdemokratie die Situation trefflich geklärt. miistteii. i vor sozialdemokratischen Wahl mehl vor dem Ankauf mitgetheilt, so wäre auch daö un- laffimg überreicht und wünsche für den Fall feinet Ver - den Freisinnigen nachgrad« oen an'e.h: :r, aber dmch die Iluterdrückung wahrer bleibens tv eitgeheitde Bollmachte n juerbaum. SU haben, ionit fänntrtt »ent *t b Thatsachen kommt die KeschästsprariS des Bundes Am Dienstaa smtden Z w e t M t ni sterr alp« sl «u n. Die Furcht erfolge» scheint 1 er auch die erfolgeu scheint den Freisinnigen ncchgraoe den anse-intar, aber dmcy ote unlero r u aun g wayrer otewetts wetigeyenoe «ottm der Wahl-sBerstand geraubt zu haben, sonst könnten fie nicht so'That fachen kommt die Geschäftspraxts des Bundes Am Diendtag fattden z w e i M t n i st mutig zum Gesetz von der Annahme oder Ableh. nung gewisser Bestimmungen abhängig gemacht. Nicht „Begeisterung" für die Rechtseinheit, sondern Klassen-, Standes- und Parteiintercsse war für diese Parteien bei Schaffung des Bürgerlichen Gesetz- ni ch t. einfluß- haft große allgemeine Interessen und Grundsätze der Gerechtigkeit hat sie zur lehnung veranlaßt. Lieber keine Rechtseinheit die Einheit des Unrechts! Wir meinen, daß zur nationalen Rechtseinheit in erster Linie die Einheit der politischen Grundrechte gehört. Aber für diese Einheit sind alle die erwähnten Parteien nicht zu haben. Eines, und zwar eines der wichtigsten dieser Gnmdrechte ist das allgemeine, gleiche und direkte Wahl - recht. Wir fordern dasselbe für alle Wahlen. Insbesondere sollen auch die Landesgesetzgebnngen ihm unterworfen sein. Dagegen aber wehren Kon - servative imb Nationalliberale sich mit größter Ent - schiedenheit, zumal sie tun liebsten auch das all - gemeine, gleiche und direkte Reichstagswahlrecht ver - nichtet sähen. Ebenso widerstreben sie der reichs - gesetzlichen Gewährleistung der Vereins- und Versammlungsfreiheit. Ueberall da, wo es sich um die Schaffung der Rechtseinheit nach Maßgabe freiheitlicher Grundsätze handelt, sind die re- astionären Parteien die entschiedensten Feinde der Rechtsgleichheit. Für diese treten sie immer nur dann ein, wenn die von ihnen vertretenen Systeme der Ungerechtigkeit dabei gewinnen können oder wenigstens nicht geschädigt werden. Darüber hinaus giebt es für sie keine Rechtseinheit. All' ihr Rühmen der „Verdienste", die sie sich um die Ausgestaltung der Rechtseinheit erworben haben wollen, ist eitel Flunkerei. auf Ab ¬ als dem Rechtsbewichtsein der großen Mehrheit des Volkes widersprochen haben, hätte sie um der for - malen Rechtseinheit toUIen einem Gesetz zugestimmt, das dem preußisch-reaktionären-militaristischen Geist entsprungen ist. Die Ablehnung dieser Fortschritte zur Rechts- einheit kann die Sozialdemokratie mit großer Ge - nugthuung verantworten. Nicht kleinliche Sonder- interessenerwägnng, sondern die Riicksicht auf wahr ¬ in Aufnahmeaekommm. Zu BeleuchtungSzwetken wird der Spiritus weniger verwendet, weil er tut Klein - verkauf noch bedeutens theurer ist all Petroleum. Die schölte Absicht des Grasen Posadowsky, in die Sammelpolitik mehr Feuer zu bringen unb die Wider - strebenden durch bei: Alarmruf: Gegen die Sozialdemo - kratie heranzuloeken , ist also nicht nur nicht erreicht, sondern der Verdacht aller nicht extrem-agrarischen Ele - mente, daß sie bei der Sammlung die Düpirten sein sollen, ist nur verschärft worden. Gleichwohl möchten im Jahre 1887/88. Der gewerbliche Spiritus- verbrauch nimmt also stark zu. Namentlich hat die Verwendung zu Brennzwecken Fortschritte gemacht, auch sind die Spftitusmowre mehr und mehr in Ausnahme gekommen. Zu Beleuchtungszwecken Landwirthe in der Veninglimpsungssitzung auch hierüber ein kräftig Wörtlein zu sagen sich herabließe." In der Thomasmehl-Angelegenheit schweigt die agrarische Presse noch über die zichlenmäßigen Angaben des .Hann. Courier". Dagegen wird von rechtsftage. Es vertheidigt das Neichstagswahlrecht nur, ■ weil und so lange es ihm seine parlamentarische Macht - stellung verdankt; wenden sich die Wähler in großen Massen von ihm ab und gegen das Zentrum, bann wird auch das Zentrum nicht abgeneigt fein zu Aenderungen des Wahlrechts, die den Einfluß mehr in die Kreise legen, die ihm treu geblieben sind. Das Volk hat also alle Ursache, auch vor den wn- furirten Schwarzröcken auf der Hut zu fein und Männer zu wählen, die aus aufrichtiger demokratischer Ueberzeugung für fein Recht eintreten. Zur Anfechtung des Reichstagswahlrechts. Wie erinnerlich fein wird, brachte die Nanmann'sche „Hilfe" in ihrer vorletzten Nummer die sofort offiziös bestrittene Mitheilung, daß einbaierischer Bundes- raths-Bevollmächtigter einen Entwurf zur Abänderung des Wahlrechts ausgearbeitet habe. Gegen - über diesem Dementi versichert nun in feiner neuesten Nummer das nationalsoziale Organ, daß chm die Mit- cheilung aus bester Quelle zugegangen, und beröffentlieht die Mittheilung, Ivie fie ihm zugegangen ist. Der be - treffende Brief lautet: „Hätte der Bund der Landwirthe den wahren dato auf Grund des allgemeinen Stimmrechtes. Andere Sachverhalt den Abnchmern vonThomakvhoöphat- behaupten, Gras Thun habe dem Kaiser seine (>nt- bctrSgt r unb X 18 000 jährlich. recht interessant, wenn der Vorstand des Bundes der Bestimmte Pläne für den nächsten Reichstag soll Herr Miquel schon haben, aber auch nur er allein. So weiß der Berliner Korrespondent der ^Franks. Ztg." zu berichten. Diese Pläne liegen vorgezeichnet in dem wirchschaftlichen Programm, das er in seiner Sammlungs - rebe angebeutet hat und in der besonderen Zuspitzung, die dieses mit Bezug guf die zukünftigen Handelsver - träge hat. Dann aber ist ganz unzweifelhaft, daß er einen neuen und den Verhältnissen nach den letzten Ver- s u ch zur Durchführung einer ReichS^inanz- ref orm machen wird. Das ist die einzige große ge- setzgebererifche Aufgabe, von der man jetzt schon weiß, daß sie dem Reichstag nicht erspart werden wird. Auch aus den letzten Aeußerungen des Münsters v. Riedel in München ist das ja hervorgegangen. So ist es begreiflich, daß Herr v. Mquel derjenige Minister ist, der das meiste persönliche Jntereffe an der Zusammen- etzung des nächsten Reichstages hat. Er hat im letzten Reichstag mit seiner Steuerreform und den damit verbundenen Steuerpläneu eine Niederlage erlitten. Er hat diesen Reichstag seitdem gemieden. Es gehört wenig Prophetengabe dazu, sich zu sagen, daß er im nächsten Reichstag unter veränderten Parteiver- hältniffen feine letzten Ideale zu verwirklichm hofft. Hinter der ^Reichsfinanzreform" lauem bekanntlich neue Steuerpläne. Und die Wähler thun deshalb gut, nur solche Kandidaten zu wählen, von benen sie mit voller Sicherheit wissen, daß sie für neue Steuer- projekte nicht zu haben sind. In konsewakiven, nationalliberalen und Ultra-; buches maßgebend. montanen Wahlaufrufen und Zeitungsartikeln, die Ans welchen Gründen die sozialdemokratische auf ben Stimmenfang berechnet sind, wird geprahlt Fraktion die Militärstrafprozeßordnung ab- iiiit „Verdiensten", welche die betreffenden Parteien' gelehnt hat, dürfte unseren Lesem noch frisch im in der letzten Legislaturperiode des Reichstages um Gedächtniß sein. Es würde ihren Grundsätzen und die „Ausgestaltung der nationalen Rechts- einheit" sich erworben haben. Jede dieser Parteien nimmt das Hauptverdienst für das Zustandekommen des Bürgerlichen Gesetz - buches und der Militärstrafprozeßordnung in Anspruch. Und den Wählern wird gesagt, daß die Sozialdemokratie sich der Ansgestaltnng der Rechtseinheit „widersetzt" und damit auf's Neue ihre „anti-nationale Gesinnung" bekundet habe. Das ist ein recht plumper Wahlschwindel. Die Thatsachen lehren, daß weder Natioualliberale, noch Konservative, noch Ultramontane rechtliche Ursache haben, sich mit ihren Rechtseinheits- Bestrebungen zu brüsten. Niemals hat die Sozialdemokratie der Rechtseinheit widerstrebt. Stets hat sie, wie die nationale Einheit überhaupt, so auch die Rechts- einheit energisch angcstrebt. Aber fteilich eine Einheit auf freiheitlicher Grundlage, nicht die Einheit des Unrechts und der reaktionären Gewalt. Was das deutsche Volk seit Gründung des Reiches an Rechtseinheit bekommen hat, was ihm von der vom reaktionären Geist beherrschten Gesetz - gebung aufoktroyirt worden ist, das entspricht durchaus nicht seinem Rechtsbewußtsein. Die erste Errungenschaft war die Einheitlichkeit de? Strafgesetzes und des Strafprozesses. In beiden ist gar viel enthalten, was gradezu darauf berechnet eiicheiut, die freiheitliche Ent - wicklung zu verhindern. Wir erinnern nur an die Strafgesetzbuch-Paragraphen, welche gegen die Freiheit der Meinungsäußerung gerichtet sind und stets ausgiebigste Anwendung gegen oppositionelle Parteien, hauptsächlich gegen die Sozialdemokratie, gefunden haben zum Schutze und zur Stärkung des reaktionären Systems. Die Unabhängigkeit der Justiz besteht thatsächlich nur auf dem Papier; stets ist sie den Einflüssen der reaktionären Gewalten unterworfen. Durch die Vereinheitlichung des Straf - rechts und der Strafrechtspflege ist beides nicht besser geworden. Nichts ist selbstverständlicher, als daß es keine wirkliche nationale Einheit geben kann ohne die Rechtseinheit auf allen Gebieten. Es kommt mir darauf an, daß die Rechtseinheit den vom freiheitlichen Geiste gebotenen Inhalt hat. Nur dann hat sie Werth. Von diesem Grundsatz hat die Sozialdemokratie stets sich leiten lassen. Ihre Vertreter im Reichs - tage dürfen für sich das Zeugniß in Anspruch nehmen, daß sie um die freiheitliche, dem fortgeschrütenen Rechtsbcwnßtsein des Volkes entsprechende Aus - gestaltung der Rechtseinheit auf allen Rechtsgebieten unausgesetzt sich bcnniht haben. So auch, und zwar in ganz hervorragendem Maße, auch beim Bürger - lichen Gesetzbuch. Allerdings gelang es ihnen, einige sehr schlimme, direkt gegen die ArbeiterNasie gerichtete ansiiahmerechtliche Bestimmungen zu beseitigen. Aber wie das Gesetzbuch trotzdem, ent - sprechend seiner ganzen Anlage und der Tendenz feines Entwurfs, gestaltet worden ist, entspricht es in allen Hauptsachen den Interessen der herrschenden Stände und Klassen. Es hat durchaus den Karakter eines Klassengesetzes, das noch in gar dielen Stücken direkt gegen die Arbeiterklasse sich -richtet. Dabei bringt das Gesetzbuch durchaus keine volle Einheit des bürgerlichen Rechts. Eine ganze Reihe wichtiger Materien sind in ihm nicht geregelt, vielmehr der Landesgesetzgebung überlassen worden. Es handelt sich um nicht weniger als 85 Punkte. So z. B. bleiben aufrecht er - halten: die Gauverfassungeil und Grundgesetze der Landesherren und des hohen Adels; die landes- gesetzlichen Vorschriften über Fideikommisse, Lehen, Stammgüter, Rentengüter, Erbpachtrccht, Anerben - recht, sowie über Regalien, Zwangs- und Bann- rechte. Der Landesgesetzgebung bleibt ferner Vor - behalten der Wildschadenersatz, das Berg - recht, einschließlich der Verhältnisse der Bergarbeiter, sowie das Gesinderecht. Weshalb hat man diese Materien der Landes- gesetzgebnng vorbehalten? Weil da die Vertreter der herrschenden Stände und Klassen hübsch unter der Landwirwe mit dem Strafgesetzbuch in Be - rührung. § 263 des Strafgesetzbuches lautet: „Wer in der Absicht, sich ober einemDritten einen rechtswidrigen BermögenSvortheil zu verschaffen, das Vermögen eines Anderen dadurch be - schädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung ober Unterdrückung wahrer T h a t s a ch e n einen Irrthum erregt ober unterhält, wirb wegen Beirugs mit Gefängniß bestraft, neben welchem auf Geldstrafe bis zu -H. 8000, sowie auf Ver - lust der bürgerlichen Ehrenrechte ersannt werden kann. Sind mildernde Umstände vorhanden, so kann ausschließ - lich auf Geldstrafe ersannt werden." „Es würde also genügen, daß ein rechtswidriger Vermöge usvortheil dein Bund der Landwirthe verschafft werden sollte. Ein rechtswidriger VermögeuS- üortbeil läge darin, daß einer kleinen Zahl von ThomaS- mehlkäufern eine verschleierte Steuer abgenommen wurde, sei es um die Bundeskasfe zu bereichern, fei eS um einen Theil dieser Steuer Beamten des Bundes oder feiner landwirchschaftlich - technischen Abtheilung in der Form von Tantiemen zuzuweisen. Eine Vorspiegelung falscher oder Unterdrückung wahrer Thatsachen wäre in der Angabe eines höheren als des gezahlten Preises in den Rechnungen zweifellos zu finden, eine Vorspiegelung, die den Jrrthuiu erregt, daß dieser höhere Preis wirklich gezahlt sei. Miihin wäre der That - bestand des § ‘263 des Strafgesetzbuches allerdings erfüllt. Diese Ansicht wird durch keine allgemeinen Redensartm von der selbstverständlichen unantastbaren Ehrenhaftigkeit und kaufmännischen Korrekt - heit der Lieferungsvermittlung widerlegt." „Von unterrichteter Seite erfahren wir, daß schon im Jahre 1893 ein fertiger Plan zur Be - seitigung des allgemeinen Reichstags- Wahlrechts den leitenden konservativen Die endgültigen Ergebnisse deS dentschen Außenhandels im Jahre 1897 werben im zweiten „Vierteljahrsheft zur Statistik des deutschen Reiches" veröffentlicht: Danach hat sich die Gesamrnteinsuhr im sogenannten Spezialhandel auf 401 623 169 D -Z. belaufen, wovon 6 041 243 D -Z auf den Veredelungs- verkhr für inländische Rechnung entfallen, der in diesem Jahre zum ersten Male vollständig berücksichtigt ist. Ohne den Veredel ungsverkehr betrug hier - nach die Einfuhr 395 581 926 D.-Z. gegen 364 102 570 im Jahre 1896 unb 325 369 756 im Jahre 1895. Gegen das Vorjahr hat sich also die Einfuhr um s a st 3 1 j Alst llionen D.-Z. oder um 8,6 v. H. erhöht. Der Werth der Einfuhr betrug 4 864 644 000Mk., wovon 89 659 000 Mark auf den Veredelungsverkehr entfallen. Es verbleiben also ftir die sonstige Einfuhr rund 4775 Millionen Mark gegen 4558 Millionen Mark in 1896 und 4246 in 1895. Gegen das Vorjahr hat hiernach der Werch der Einfuhr um 217 Mill. Mark oder 4,8 v. H. zugenommen. Läßt man den Edelmetallverkehr re. außer Bewacht, so beträgt die Einfuhr 4589 Mill. Mark gegen 4307 und 4121 Mill. Mark in den beiden Vorjahren, so daß sich eine Zunahme gegen 1896 von 282 Millionen Mark oder 6,5 v. H. er giebt Die vorläufige im Januar d. I. veröffent - lichte Uebersicht über den Werch deS deutschen Han - dels im Jahre 1897 hatte die Einfuhr einschließlich deS Vereoelungsverkehrs auf rund 4833 Mill. Mark geschätzt, also um Bit Mill. Mark niedriger, als die endgültige Berechnung ergeben hat. Die Ausfuhr betrug im Jahre 1897 280 199 486 D -Z., wovon 4 093 471 auf den Veredelungsverkehr entfallen, so daß für den übrigen Handel 276 106 015 D.-Z. entfallen gegen 257 198 756 im Jahre 1896 und 238 296 583 im Jahre 1895. Es hat also gegen das Vorjahr eine Zunahme um 18 907 259 D.-Z. ober 7,4 v. H. stattgefunden. Der W e»r t h der Ausfuhr betrug 3 786 241 000 Mark, wovon 106 330 000 Mark auf den Veredelungsverkehr entfallen, so daß für den sonstigen Einfuhrhandel rund 3680 Millionen Mark bleiben gegen 3754 im Jahre 1896 unb 3424 im Jahre 1896. Es hat also gegen das Vorjahr eine Ab - nahme um fast 74 Millionen Mark statt- gesund eit. Läßt man die Ausfuhr der Edelmetalle sowie die in diesem Jahre zum ersten Male nachgewiesenen Schiffe außer Betracht, so ergiebt sich ein AuSftchrwerth von 3521 Millionen Mark gegen 3525 Millionen in 1896 und 3318 in 1895. Die Abnahme gegen bas Vor - jahr beträgt hiernach nur 4 Millionen Mark. Die vor - läufige Zusammenstellung im Januar hatte ben Werth der gelammten Ausfuhr auf 3808 Millionen Mark ge - schätzt, also 22 Millionen Mark höher, als die enbgültige Feststellung ergeben hat. Kreisen vorgelegen hat. Derselbe war vom baierischen :ch§ -Bevollmächtigten, dem Grafen von Lerchenseld-Köfering, verfaßt toorben. Dieses Dokument scheint allerdings eine Privatarbeit des Grasen gewesen zu sein unb kein im Ministerium eines Bundes - staats ausgearbeiteter Entwurf. In diesem Lichte haben also beide Theile Recht, sowohl diejenigen, welche das Vorhandensein eines solchen Entwurfs behaupten, als auch diejenigen, die es bementiren. Immerhin dürfte der Privatarbeit eines solchen Verfassers ein-, hohe symptomatische Bedeutung nicht abzusprechen fein."" Wir werden hoffentlich nun von dem Grasen Lerchen- Hrber die Absichten der österreichischen Re - gierung ergeht man sich in der dortigen Presse unb in parlamentarischen Kreisen in allerlei Vermuchungen, in denen sich nur bie Gespanntheit der Situation spiegelt. Einige sprechen von der Auslösung beS Parlaments und der Vornahme der Neuwahlen auf Grund einer oktroyirten Wahlord- felb oder von der baierischen Regierung oder von den „leitenden konservativen Kreisen" etwas Näheres über die Sache erfahren. Oder auch nicht. Das würbe einem Zugestaiibniß freilich gleichkommen. Daß das Zentrum bei seiner Vertheidigimg des Reichstagswahlrechts nicht innerem demokrattschen HerzenS- brange folgt, sondern nur aus der Noth eine Tugend macht, weil feine politische Stellung es ihm gebietet, hat Herr Dr. Lieber in der schon erwähnten Rede in Montabaur offen ausgesprochen und dabei gleichzeitig zugegeben, baß es auch im Zentrnm Wahl- rechtsfeinbe giebt. Er sagte in jener Rebe : „... Nun ist von einigen meiner politischen Frennbe darauf hingewiesen worden, daß das allgemeine Wahlrecht bedroht sei. ES sind namentlich Müller- Fulda unb Dr. Bachem, bie derartige Erklärungen ge - macht haben. Ich untersuche nicht näher, welches die Quelle dieser Erklär'ungen ist, obgleich auch ich etwas davon zu wissen glaube. Wo und von wem solche Pläne unb Gedanken behandelt werden, daS ist nur ganz glsichgülttg. Nicht gleichgültig kamt uns aber die Bettachtung sein, daß al l e $) i e i e it i g e n, bie daS Zentrum um seine ausschlag - gebende Stellung bringen wollet:, natttr- nothwendig darauf hingewiesen werben, das W ah l - Inhalt nach." r Die Bismärckische „Berliner Börsenztg.", ein für die Miquet'sche Sammelpolitik schwärmcitdeS Blatt, ist sehr unjufrieben mit bem Wahlbrlef unb schreibt unwirsch: „Wenn daS ein Regieruitgsprogramm sein soll, daß man vornehmlich „Landwirthschaft unb Mittelklassen" in ben Vordergrund der zu pvüfenbctt Dinge stellt, von ber Inbustrie kein Wort zu sagen weiß, von kulturellenErrungen schäften nichtsst eicht, bann thut uitS eine Regierung leid, bu sich in solchen fast naiv zu nenneitben Phrasen erschöpft. Wem mit ber Publikation bieser Verhaltungsmaßregeln ber wirkliche Weg gezeigt werben sollte, wie man „staatS- erhaltenb und gegen bie Sozialdemokratie" zu wählen habe, ist uns unerfindlich geblieben. Ist ber Frei - sinn int Sinne der Regierung als staatserhaltenb zu be - zeichnen oder jener Theil ber Konservativen, bie nicht Bäudler sind" wir wissen es nicht und gehen über die hier empfohlene Hattung zur Tagesord - nung über, denn „so viele Köpfe, so viele Mei - nungen", heißbs nach wie vor bei uttS. An das Volk tvendei uralt sich, es soll durch feine Abgeordneten die Macht ber Sozialdemokratie im Reichstage uutcrbütbenl W» deutlicheres Eingeständnis; des Mangels an Energie der Revolution gegenüber ist niemals zu Tage getreten. Wir könnm dies nur leb- sich sind. recht zu beschränken,Ücm allein das Zentrum Die Sozialdemokratie hat gegen daS Bürgerliche ' seine ausschlaggebende Stellung verdankt. Ich beschuldige Gesetzbuch hauptsächlich deshalb gestimmt, weil diej L'^andla^ oder' Reichs' Jch1age"nu^häben'wtt Rerchstagsmehrhcit sich weigerte, in das Entführung?- wotz aller Anstrengungen bet dem Dreiklaffen- gesetz einen Artikel anfzunehmen, welcher bezweckte, 'Wahlsystem es jemals zu einer ausschlaggebenden Stellung die Vereins- und Versammlungsfreiheit, so-!gebracht? In Preußen überhanpt nicht und in Baiern wie das Koalitionsrecht den laudeSgesetzlichcn * ,l * r r fl ‘W datm war e3 lieber vorbei Rn r 2. L rsch. tt.cn zu entziehen und für das ganze .sictch W a h l r e ch t ist es, welches dem Zenttnm diese Stellung daintt sicher zu flelleu. Gegenüber dieser Forderung, chm parlamentarischen Leben ermöglicht hat. ES giebt welche von der sozialdemokratischen Fraktion erhoben ! auch in unserer Partei sehr gewiegte War, gaben die Abgeordneten Freiherr v. Man-!^^"."°!' b L c f a 9 cn ' bas Wahlrecht ist teuffel und Freiherr v Stumm Namens der ftele ÄneV nil *’Wfage nu/smeÄa" konservativen Parteien die Erklärung ab, daß sie im: Gegen das System der mittelbaren Wahlen durch Wahl- Fall ber Annahme deS sozialdemokratischen Antrages männer ist das aOgemcme Wahlsystem ein unvergleichlich denen das aaiiie Gesetzbuch stimmen toiirben. L bifI besseres; darüber find wir doch alle einig; und ich ® .■ ’. . - r sage zwettens, wenn es vielleicht ein gewagtes SDicfc Parteien haben damit offen b^annt, daß sie.Spiel des Fürsten Bismarck gewesen ist — er wollte lieber ans die Rechtseinheit verzichten, als daß sie damals Oesterreich den Wind aus den Segeln nehmen — den Arbeitern das Kvalitionsrecht einräumen. j baß allgemeine Wahlrecht zu verleihen, so würde es Ebenso wendeten die Konservativen die Annahme brechen sein, es dem Volke der Entl chadtgütig für Hasensraß durch die S)a8 ist wieder eine echt Lieberffche Eiertanzrede. Drohung ab, daß sie im Fall der Annahme einer Er muß im partettaktischen Interesse des Zentncms am solchen Bestimmung das ganze Gesetz vertverfen 1 allgemeinen, gleichen, direkten Wahlrecht feschalten, aber — i er bekämpft die Gegner desselben in seiner Partei cm. . .. r . , , ,. IDa müssen diese „gewiegten" Männer schon sehr , _ & ,c Konservativen, so haben auch die reiche Mämter sein. Die AuSlassimg zeigt aber auch die Mtwiiallweralcn und Ultramontancn ihre Zustim- Unzuverlässigkeit des Zmttums ml fräst besten dieser Verein von den Prämien der Bundesmitglieder 10 0. jp. au die BundeSkasse abführen muß. Selbstverständlich haben von diesem Einkommen bet BundeSkasse die in Haftpflicht versicherten Mitglieder deS Bundes der Landwirche nicht die leis ei'te Ahnung, ebenso wenig wie die den ver - schiedensten Parteirichtmtgen angehörigen Mitglieder des „Allgemeinen Deutschen PersicherungsvereinS" von dieser unerhört thöricht reden oder schreiben. Da hat schon dieser Tage die „Voss. Ztg." gejammert, daß dmch die Wahlerfolge der Sozialdemokratie nur die Reaktion gereizt und gestärkt werde. Unb nun begegnen wir demselben aller Logik baren Gerede in ber „Nation" des Abgeordn-ten Dr. Barth. Er chreibt: „Sollte die Sozialdemottatie bei diesen Wahlen namhafte Gewinne cm Rlandatm und Stimmen erzielen, so wird man sich darauf gefaßt machen müssen, daß die Bestrebungen zur Beschränkung des all- gemeinenWahlrechts mit erhöhtemNach- druck miftreten unb die Angst vor dem rothen Gespenst bann auch Elemente in das reaktionäre Lager führen wird, die bisher noch zu den Vertheidigern des allgemeinen Wahlrechts gehört haben. Nicht in der direkten Gefahr, die unserer Staats- und Gesellschafts - ordnung von der Sozialdemokratte droht, sondern in ber inbiretten Gefahr, bie den bürgerlichen Freiheiten er - wächst aus der Ang st vorderSozialdemo- k r a t i e, liegt das Bedenkliche starker sozialdemottatischer Erfolge bei den Wahlen. Eben deshalb dürfen auch bie Liberalen neben dem Kampf gegen das Agrarierthum die Zurückdrängung der Sozialdemottatie nicht außer Acht lassen." Es ist saunt möglich, an eine so fabelhafte Ver - kennung deS Zusantmeiihangs von Ursache und Wirkung zu glauben, wie sie sich aus der obigen Darlegung er - geben würde, tooötcn wir sie als Ausfluß wirklicher Ueberzeugung ansehen müssen. Sie würde auch so jede Selbstkrink vermissen lasten, daß dazu schon ein Grad politischer Verblendung gehörte, den wir bei keinem Gegner voraussetzen Wtt können in dem ganzen Gerede deshalb auch nichts Anderes erblicken, als einen verunglückten Versuch, die Sünden des Freisinns zu ver - decken und selbst von der Sozialistenangst der Spießbürger zu prositiren. Schließlich wird es ja noch Leitte geben, die nicht in ein un - bändiges Gelächter ausorechen, wenn die Richter und Rickert und ihre (Setreuen versichern, daß sich die Regierung vor ihnen fürchte. Wenn buä wahr wäre, dann würden sich die Regierung u..b bie reaktionären Parteien mit der gleichen Wuth gegen die Freisinnigen richten, wie heute gegen bie Sozialdemokratie. Der Reaktion kann erfolgreicher Widerstand nur geleistet werden, wenn man ihr imponirt, aber nicht durch furcht - sames Zurückweicheii im Ernstfälle, tote es besonders die Freunde des Herrn Barth schon so oft bewiesen haben, noch jüngst wieder in der Flottenfrage. Die Feind - seligkeit, mit der sich die Freisinnigen ebenso wie die Reaktionäre gegen die klasteichewußten Arbeiter und ihre Forderungen richten, die ist es grabe, welche der Reaktion ben Rücken steift. Dafür die Sozialdernottatte verantwortlich nmchelt zu wollen, ist eine Lächerlichkeit. Soll etwa die Sozialdemottatie um der schönen Augen Eugen Richters willen auf die thatkräftige Vertretung der Arbeiterinteresten verzichten und es dem schwach- müthigen Freisinn überlassen, für sie zu thun, was ihn gut oünkt? Man braucht die Frage nur -u stellen, um die ganze Lächerlichkeit der Zuumthung zu empfinden. Der Wahlbrief des Grafen Posadowsky hat ungeteilten Beisall nur bei den ausgesprochenen Re- aliionären vom Schlage der „Hauch. Nachrichten", der „Kreuzztg.", ber „Post" rc. gesunden. Während aber die agrarische „Deutsche TageSztg." Posadowsky als den Ihrigen reflamirt und meint, die voruriheilsfreie Prü - fung zur Beseitigung der Gefährdung ber Landwirth - schaft und des Niiltelstandes müsse zur Annahme der Alittel führen, welche der Bund derLandwirthe vorgefchlagm hat. Deshalb sei in dem Briese ein werth - volles Zeichen dafür zu erbllicken, daß die Regie - rung mit dem Bund der Landwirthe dem gleichen Ziel zu strebt, macht die osfizwse „Nordd. Allgem. Ztg." den Versuch, die auf nationalliberaler Seite obwaltenden Bedenken wegen des Einlenkens ins exttem agrarische Fahrwasser zu beschwichtigen, indem sie eine An Kommentar zu dem Wahlbries liefert Sie erklärt, das Schreiben enthalte chatsächlich das Pro - gramm ber Reichsregierung; aber damit bringe es doch keineswegs irgend etwas Neues. Tas Wahlprogramm der Regierung müsse feit Langem Jeder - mann hinlänglich bekannt fein. „Daß bie- Regierung ben Umsturz bekämpft und dabei aus die Unterstützung aller staatsekhaltendm Elemente ohne Unterschied der Parteistellung rechnet, ist von chrm Vertretern bei jeder Gelegenheit mit größter Entschiedenheit betont worden." Die Regierung wünsche einen Reichstag, mit welchem eine wirt Hs chaftliche Gesetzgebung auf der Mittellinie der gestellten Forderungen möglich sei, beim: „Die Regierung hat bei der Aufgabe, die zukünftigen handelspolitischen Beziehungen zum Auslmid zu bestimmen, selbstverständlich die Grenze des Erreichbaren im Auge zu behalten. Der Abschluß von Handelsverttägen ist nichts Einseitiges; die Staaten, mit denen Deusschland Angesichts des von Tag zu Tag sich verschärfenden wirthschakttichen Wettkampfes zwischen den Knlmrvölkern der Erde seine Beziehungen zu regeln bat, suchen dabei ebenso wie wir natttrgemäß den größtmöglichen Vorcheil für sich selbst zu erzielen. Wie könnte unter solchen Umständen die Reichsregierung dem Anslande gegenüber z. B. Forde - rungen vertteten, wie sie von extrem agrarischer Seite gestellt werden? Em Reichstag, welcher solche Forderungen zu ben {einigen macht, würde er nicht ein Hinderniß für den Abschluß von Handelsverträgen überhaupt fein? Auf der anderen Seite aber ist es klar, daß die Regienmg eines Reichstags bedarf, welcher umgekehrt nach der Richtung der Bnerkemmng ber berechtigten Wünsche der Landwirchschaft sowohl wie aller anderen produdiven Stände so weit geht, wie im Interesse des Gesammt- wohles irgend möglich. . . ." Diese nachträglichen Auslegungsversuche sind ein schlechtes Zeichen für die Posadowskp'scheu Sammel - absichten. Daß der Bries selbst keine Silbe gegen bie extremen agrarischen Forderungen enthält, hat die Sammel - politik selbst den gemäßigten Agrariern im national- liberalen Lager noch verdächtiger gemacht. Und so er - klärt denn auch die „Köln. Ztg.": „Da also in Regierungs- tteisen schwerlich ein zuverlässiger Widerstand gegen die agrarische Gefahr vorhanden ist, so werden die Wahler gut thun, das Gutachten des Grasen Posadowsky selbstständig dahin zu erweitern, daß cs Sache des B ü r g e r 1 h u m s ist, bei ben Wahlen dafür zu sorgen, daß das w i r t h s ch a f 1 1 i ch e L e b e n des deutschen Volkes vor den abenteuerlichenPlänen be - gehrlicher Junker bewahrt bleibt." Sehr deutlich läßt sich noch einmal die „National - zeitung" aus. Sie schreibt: „Die Regierung aber hat immer mehr die Widerstandsfähigkeit ein - gebüßt, sie gleitet immer tiefer auf der schiefen Ebene herab, die zur Politik des BundesderLandwirthe führt; in dem Schreiben des Grafen Posadowsky redet sie die Sprache des Bundes. Nicht einmal durch ihre eigene amtliche Statistik, welche die „Gefährdung der Mittelklassen", in der Landwirthschaft und anderwärts, als eine Fabel darthut, läßt sie sich davon abhalten. Wtt haben neulich erwähnt, daß es Optimisten giebt, die meinen, die agrarische Agitation berge insofern keine Gefahr in sich, als schließ - lich doch jeder Reichstag in handelspolitischer Hinsicht werde das genehmigen müssen, was die Regierung mit dem Auslande vereinbart hat. DaS Schreiben des Grafen Posadowsky ist ein neuer Beleg dafür, daß diese Auffassung verkehrt ist; eine Regierung wie die gegenwärtige wird mit dem Auslande nur das vereinbaren, was die Herren von Plötz unb Genossen, sollte e3 ihnen gelingen, den Reichstag zu beherrschen, zu genehmigen bereit sind. Deshalb ist das Schreiben des Staats- settetärö eine neue Warnung für die Wähler, eine Warnung in letzter Stunde, und als solche w i 11 k o m m eii. Im Uebrigcn freilich ist es ein üb trau» bedenkliches Anzeichen unserer politi - schen Zustände, sowohl seiner Form, als seinem Tie Branntweinbrennerei nnd Branntwein- bcstcucrnng bekeffenb macht baS letzte Vierteljahrsheft zur Stattstik beS Deutschen Reiches folgende Angaben, die das letzte Betriebsjahr vom 1. Oktober 1896/97 betreffen: Die Zahl der tnt Betrieb gewesenen Brennereien belief sich im Teutschen Reich auf 62 108 gegen 60 763 im Jahre 1895'96 unb 65 377 im Jahre 1894/95. Unter biefen Brennereien befanden sich aber 48 284 (im Vor - jahr 47 103), die Obst, Weintreber, Weuihefe rc. ver - arbeiteten und eine gewerbliche Bedeutung nicht hatte». Kartoffeln verarbeiteten 5571 (5683) Brennereien, Ge - treide 8050 (7729), andere mehlige Stoffe 172 (219) und Melasse 31 (29). Er z e u g t find 3 100 505 Hetto- liter reinen Alkohols gegen 3 333 648 im Vorjahr, so daß also ein Rückgang um rund 233 000 Hektoll stattgefunden hat, der misschließlich auf die in Folge der ungünstigen Ernte verminderte Verwendung derKartoffeln zurückziinihren ist. In benKartoffel - brennereim wurden 2 898 279 (im Vorjahr 2 655 323) Hektol., it den Getteidebrennereien 545 566 (529 583), in dm Melassebrennereten 27 794 (122 285) und in ben Materialbrennereien 28 594 (26 103) Hektot. erzeugt. Zu Branntwein berarbeitet wurden 2116 139 (2 210 370) Tonnen Kartoffeln. Der Branntweinverbrauch zu Trinkzweckm ist etwas zurückgegangen. Es find gegen Entrichtung der Verbrauchsabgabe 2 244 490 (im Vorjahr 2 248 422) Hektol. inländischer Branntwein unb gegen Entrichtung des ÄngangSzolls 36 273 (38 037) Hektol. ausländischer Branntwein, zusammen also 2 280 763 Hektol. m dm freien Verkehr gesetzt. Aus ben Kopf der Bevölkerung wirb ein Verbrauch an Trinkbranntwein von 4,3j£iter reinen Alkohols be - rechnet gegen 4,4 im Vorjahre. Der kleine Rückgang dieses DerbrmtcheS wird den erhöhten SpirituS- preisen zugeschriebm, die veranlaßt haben, daß der gewöhnsiche Tniikbranntwem noch mehr, alS bisher üblich, verdünnt wird. Zu gewerblichen Zwecken find abgabenfrei verabfolgt 867 458 Hektol. gegen 808 279 im Jahre 1895/96, 606670 im Jahre 1892,93 unb 387 568 Als Theil jener Kraft, die das Böse will und das Gute schafft, bettachtet die „Preuß. Lehrerztg." die Regierung. DaS Blatt nimmt von dem vertrau - lichen Erlasse des Finanzministers unb beS Ministers des Innern in Sachm der lleberwachung der Beamten in ihrem Verhältniß zum Vereinsleben und zu ben Fachzeitschriften Notiz, indem es bewerft : „Was mit diesem Erlaß bezweckt wird, läßt sich nicht verkennen, und die berreffenben Beamten werden am wenigsten darüber im Unklaren sein. Daß in Folge dessen einige Tausend oppositionelle Stimmen ui ehr abgegeben werden dürsten, wird vermuthlich auch dm beiden Ministern nicht verborgen bleiben können." Die „Preuß. Lchrerztg." erinnert sich jedenfalls, wie in Zetten der Reaktion auch den Lehrervereins- Milgliedern auf die Finger gesehen worden ist, toaS gleichfalls nicht wenig dazu beigetragen hat, dm oppo - sitionellen Geist zu stärken, der m der Lehrerschaft lebendig ist. Auf s Eftldmacheu versteht Isich der Bund ber Landwirthe, bas muß man ihm lassen. In fernen Unterstützung der Bundesagitation durch ihren auf Gegen - seitigkeit beruhenden Verein etwas erfahren. Die Einnahme des Bundes uu8 dieser Prämien- " uh geführt wird, 1 l i ch. ES wäre Rlitteln ist er dabei auch keineswegs sttupulös, wie eine neue, bei „Loss. Ztg." von gut uiuerrichteter Seite ge - machte Mittheilung erkennen läßt. Sie lautet: „Der Vorstand des Bundes der Landwirthe will in bie * sich ’ der nächsten Zeit Stellung nehmm zu den „Verun- " J “ c ' glimpsungen der liberalen Presse" in der Thomasmehl - frage. Vielleicht wird der Vorstand bei dieser Gelegenheit auch des VerttagS sich erinnern, der zwischen dem Bmid der Laitowirthe und dem „Allgemeinen Deutschen Versichern ugsverein" in Stuttgart besteht und