Nr. 64. 19. Jahrgang. Hamburger Echo Da» .Hamburger »cho- «rschrint täglich, outet Montog». «bonnrmt,i«Spre»s (Inti. .Die Nene Wett") beträgt: durch die Post bezogen ohne Bringegel» monatlich *.1,20. vierteljährlich <3,60; durch die Kolporteure wücheiitllch 30 4 frei In» Hau». ftnjelne Nummer 5 4. Tonntag».Nummer mit illustrierter Sonntagrbeilage „Die Nene StoeÜ“ 10 4. «erantwortlicher Redakteur. Gustav Wabrrsky in Hamburg. Tmmcrslag, öcii 1V. Miirz 1005. Anzeigen werden die lechrgespallene Petitzelle oder deren Raum mit 30 4. fOt den SlrbeitSmnrkt, BermietimgO- und ^amilienauzeigen mit 20 4 berech«t. Nnzelgett. Annahme In der «Spedition (bis 6 Uhr AbendS), In den Filialen (bis 4 Uhr Nachmittags), sowie In sämtlichen Annoncen-Bureaujk. Redaktion und Expedition: Kehlandstraste 11 In Hamburg 1. Jisinsni: Eiid-St. Panli bei Carl Lementzow, Davidstr. 35. Nord-Tt. Pauli, Crimifbiittcl, Laugeufelde bei Earl Dreyer, Margarrtheustr. 48, Timsbüttel. Hoheluft, Eppeudorf, Groh-Vorstel und Winterhude bei Ernst Großkopf, Lehnnveg 51, Eppendorf. Bariubcck, Uhlenhorst bei Theodor Petereit, Bachstr. 12, Barm deck. Lt. Weorg, Hohenfelde, Borgfelde, Hamm, Horn und Schifsbcck bei Carl Ortel, Bausir. 26, Borgfelde. Hammerbrook, ifioteuburgsort, Billwärder und Veddel bei Nud. Fuhrmann, Schwabenstr. 33, Hammerbrook. Hilbeck, Wandsbcck und Hittschenfclde bei Franz Krüger, Sternstr. 36, Wandsbeck. Llltoua bei Friedrich Ludwig, Bürgerstr. 118, Altona. Ottcuscn, Bahrcnfcld bei Johannes Hein«, Bahrenselderstr. 140, Ottensen Hierzu zwei Beilagen. Die nttgememe Wehrpflicht im Priuzip und in der Praxis Berlin, den 14. März. Im integrierenden Zusammcuhailg mit einer neuen Mililärvorlage hat der Reichstag den Gesetz- enliuinf über die Aenderung der Wehrpflicht, d. h. die gesetzliche Festlegung der zwei - jährigen Dienstzeit, zu erledigen. Daiuit ist die denkbar günstigste Gelegenheit geboten, die Frage der allgemeinen Wehrpflicht einmal im Rahmen einer parlamentarischen Verhandlung unter prin - zipiellem Gesichtspunkte zu entscheiden. Bislang hat ein dahingehendes Bemühen ernsthaft sich nur auf sozialdemokratischer Seite geltend gemacht. Unsere Partei ist bis jetzt die einzige Partei in Deutschland, welche zu dieser Frage eine klare, be - stimmte und unzweideutige prinzipielle Stellung genommen hat: sie fordert in ihrem Programm die Erziehung zur allgemeinen Wehrhaftigkeit als Grundlage der allgemeinen Wehrpflicht, die im wirkliche» Volkshcer an Stelle des stehenden HeercS ihre Betätigung fitideu soll. Die Vertreter und Verteidiger des jetzigen mili - tärischen Systems verbinden mit demselben Tendenzen und „Ideale", welche dem Prinzip der allgemeinen Wehrpflicht schnurstracks widerstreiten. Sie stellen die Armee hin als einen der wichtigsten „Träger der Kultur", als eine .Erziehungsanstalt", eine „Schule für Gewerbe, Kunst und Wissenschaft", ja, sogar als eine Einrichtung für die „Pflege der Religion", des „Patriotismus", des „Ordiinngs- siunes". Vor allen Dingen aber und im Zusammen - hänge mit alledem mißt man der Armee nicht mir die Sicherung und Verteidigung des Vaterlandes gegen äußere Feinde, sondern auch die „Bekämpfung des inneren Feindes" als Hauptaufgabe zu. Darüber, daß das Volk wehrfähig sein muß, nm sich gegen Angriffe von außen verteidigen zn können, ist vernünftigerweise nicht zu streiten. So lange die Ursachen der Kriege und damit auch die Kriegsgefahren bestehen, ist die Wehrfähigkeit der Nation eine Notwendigkeit. Und um sie zu erreichen und zu erhalten resp, zu stärken, ist eine militärische Schulung erforderlich. Das hat die Sozialdemo - kratie stets uuunuvundcn und grundsätzlich anerkannt. Trotzdem richtet sich gegen sie immerfort der absurde Vorwurf: sie wolle, nm ihren „Umsturzplänen" desto leichter und besser genügen in sonnen, „das Vater - land wehrlos machen". Und sie ist es ja bekanntlich auch gerade, welche als der .innere Feind" bezeichnet wird, der .die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung gewaltsam vernichten" wolle und gegen den man deshalb mit dem stehenden Heere beständig „ans der Hut" sein müsse. Daß ans diesem Umstande heraus die prinzipielle Gegnerschaft der Sozialdemokratie wider das stehende Heer eine bedeutende Verschärfnng erfährt, ja, notwendig erfahren muß, ist leicht begreiflich. Denn die Bezeichnung als „innerer Feind" empfindet sie mit Recht als eine tendenziöse Verun - glimpfung, als eine Ungerechtigkeit, die deshalb um so schwerer iu8 Gewicht fällt, weil die nach Millionen zählende sozialdemokratische Masse alle Lasten des militärischen Systems einschließlich der Dienstpflicht mitznlrageu hat. Im Gegensatz zu den Prinzipien und Tendenzen des Klasseustaates will die Sozialdemokratie eine wahre Nationalität erst schaffen; und diese läßt sich nur begreifen in der vollen u neillgeschränkten politischen Frei - heit und Selbständigkeit, im Selbst- bestimmungsrecht des Volkes, verbunden mit seiner auf sicheren Grundlagen gestellten wirt - schaftlichen und sozialen Wohlfahrt. Deshalb, weil wir die Ueberwiuduilg der Klassengegensätze und Klassenherrschaft erstreben, nennen uns die so - genannten Staatserhaltenden den „inneren Feind". Es ist absolut unlogisch, den Militarismus und die Wehrpflicht unter dem Gesichtspunkte der „Reli - gion", des „Christentmils" zn fassen. Dem unver - fälschten .christlichen" Ideal, wonach der Angegriffene sich ruhig den Streichen des Angreifers barbieteii und die Entscheidung Gott anheimstellen soll, ist das Prinzip der allgemeinen Wehrpflicht scharf ent - gegengesetzt. Dieses Ideal hat nichts gemein mit dem Wesen der menschlichen Gesellschaft und dem der Menschen überhaupt. Nur in diesem Wesen, welches nicht frommes Dulden und blöde Unter - werfung unter Ungerechtigkeit kennt, ist das Prinzip der allgemeinen Wehrpflicht begründet; mir in ihm findet es auch feine ethische Rechtfertigung. Mau stelle sich doch nur vor, wie die nieiischliche Gesellschaft entstand. Wir sehen sie aus tiefster Barbarei sich aitfriugeii zu immer höherer Stufe der Kultur; ihre Enttvicklung war ein miuiitcr» brodjener Kampf. Es läßt sich keine Ent. stehimg eines gesellschaftlichen Verbandes, von den puuutivsten Stufe an, denken, ohne gegenseitige Ver - pflichtungen der Hülfe, der Abwehr und Sühne für erlittene Unbilden. Solche Verpflichtungen haben cho» in der Gens der Urgesellschaft existiert, tu einer ijeit, in der von einem politischen Verband So findet sich in der ersten 0cfti)id)t icbeii Seit ber Germanen der Grundsatz der allgeniciiien Wehrpflicht entwickelt al» iutegricreiiber ux? Prinzips der vollen Volkssou- et “ lli sich " die Worte faßt: „Jeder freie Diann soll Gesetzgeber Nicki ter und Wehrmann sein." Nicht im Dienste eines Herrn, nicht als willenloses Werkzeug eines herrschenden Souderinteresscs war der Germane jener Zeit wehr - pflichtig, sondern im Dienste der Gemeinsamkeit, über deren Einrichtungen er mit waltete und be - stimmte, unb bei der auch die Entscheidung über Krieg und Frieden lag. Adliges und pfäsfischeS Großgriiud- besitzertiim hat, nachdem es unter allmählicher Ueberwindung ber Volksrechte unb -Freiheiten zur sozial maßgebenden Macht geworden, das Schwinden der allgemeinen Wehrpflicht bewirkt. Ihm erlagen die kleinen Freien; sie wurden zu Unfreien gemacht; ihnen wurde das Recht der Wehrhaftigkeit genommen; ihre Wehrpflicht wurde Sklaveudieust. Die Heerbanupflichtigkeit im Dienst eines Herrentums hat, so besonders schon zur Zeit Karls des „Großen", wesentlich mit dazu beigclragen, auf den Trümmern der Volksfreiheit das System der Hörigkeit und Leibeigenschaft zu errichten und zu festigen. Denn diese Wichtigkeit bewirkte den völligen wirt - schaftlichen Ruin, die absolute Verarmung und damit die völlige Entrechtnug und Unterdrückung der kleinen Freien. Im späteren Mittelalter entstauben bfe Söldner - heere und an bereu Stelle traten in der neueren Zeit die zwangsweise znsammeugebrachten Heere als das Eigentum ber absoluten Herrscher von Gottes Gnaden, die nach Willkür über ihre Unter - tanen verfügen, sie rücksichtslos ihrem Herrschafts - interesse, ihrem Größeuwahne, ihrer Eroberungssucht nufopfern konnten. Deutsche Fürsten gaben im letzten Drittel des achtzehnten Jahrhunderts das verbrecherische Beispiel, Tausende der Söhne ihrer Länder gegen hohen Gewinn zwangsweise an England zum Dienst im Unabhängigkeits - kriege der Nordamerikaner gegen die Frei - heitskämpfer ausznliefern. Bis in den Anfang des vorigen Jahrhunderts hinein dauerten die Systeme der Couscription, mit bereu Hülfe besonders Napoleon 1. seine un - geheure» Heeresmassen anfbrachte; wer irgend taug - lich erschien zum Militärdienst, ivnrde zu ihm ge - zwungen. Seit Anerkenuung des Prinzips der allgemeinen Wehrpflicht ist noch teilt Jahr - hundert verflossen. Mit diesem Prinzip verbindet sich allerdings, selbst in seiner vollkouimeusteu und reinsten prak - tischen Bewährung, auch ein Zwang. ES kommt nur daraus an, von was für Voraussetzungen dieser Zwang bestimmt wird. Der liberale Staatsrechtslehrer Blnntschli meint: ein Zwang, welcher die Jndividnen ohne Not ans ihren bürgerlichen Verhältnissen, aus ihrer Wirtschast, ihrem Geiverbe, ihren Studien heraus- reißt und dieselben auf viele Jahre hi», die sie dem Militärdienst opfern müssen, entfremdet, sei .ein sehr bedenklicher Eingriff in die per - sönliche Freiheit". Es ist das eine Lehre, die unter Umständen dem Sonderinteresse der besitzenden Klassen zu statten kommt, als dem militärischen Re - präsentativsystem entsprechend erachtet werden (an», beim: wer, meim es ihm freisteht, int Militär zu dienen, wird die Last mit Hülfe seines Geldes nicht abwälzeu auf den Armen, auf den, der Sklave seiner Verhältnisse ist? Und doch ist Bluntschlis Lehre anznerkeuue» in Rücksicht auf das heutige militärische System; dasselbe beeinträchtigt in der Tat mit seiner zweijährigen Dienstzeit für die Infanterie, die jetzt gesetzlich festgelegt werde» soll, unb mit seiner dreijährigen für die Kavallerie ohne Not, ohne zwingende Gründe in hohem Maße die per - sönliche Freiheit. ES bedarf nicht des steheudeu Heeres und nicht zwei- und dreijährigei: Drills, um die Nation wehrfähig zu machen und zu erhalten; eine wirkliche Erziehung zur allgemeinen Wehrhaftigkeit schließt stehendes Heer und mehr - jährige, im Interesse des militärisch u Drills ge - forderte Entfrembung vom bürgerliche» Beruf voll- ftäubig ans. Wir werde» fesizustelle» haben, wie sehr bas Sonderinteresse der besitzenden, ber herr - schenden Klassen das formell anerkannte Priuzip ber allgemeinen Wehrpflicht bnrch- bricht. Diese Klassen haben für ihre Söhne den gesetzlichen Zwang zur Wehrpflicht erheblich ge - mildert, indem sie das dem Prinzip der all- gemeincn Wehrpflicht widerstreitende Institut der Einjährig-Freiwilligen erlangten, so daß den Armen, den Unbemittelten die schwersten mili- tärischen Lasten aiifgebürbet sind. Diese Tatsache in Verbindung mit ber, baß das stehende Heer überhaupt schwer schädigend in die bürgerliche» Verhältnisse der arbeitenden VolkSmassen eingreifi unb die persönliche Freiheit weit mehr, als »ach dem Prinzip der Wehrhaftigkeit geboten, eiuschränkt — diese Tatsache ist es, gegen die jede Kritik, welche diesem Prinzip ehrlich genügen will, in erster Linie chärfsteus sich richten muß. Den Anfang mit olcher Kritik habe» die Sozialdemokraten in der Budget-Kommission des Reichstages vor einigen Tagen gemacht, indem sie die Abschaffung >eS Privilegs des EinjährigendiensteS "orderten. Damit wollen wir im nächsten Artikel uns beschäftigen. Sic runobiliflii in ilnsibnO. Der russisch Minister des Innern, der Scans« tragte der GroMrsturbande, Bulygin, ließ dem Petersburger Korrespondenten des „Daily Cbro- nicle" folgende schriftliche Darstellung seiner Politik zngehen: „Die Behauptung, meine Politik sei re - aktionär, ist bloßes Gerede. Das stiel, das ich bei der Uebernahme des Ministeriums des Innern m erster Linie im Auge hatte, ist die Ausführung der in dem Manifest vom 25. Dezember angekündigten Reformen. Ich ivcrvc diese Reformen streng durch - führen. Ich billige die Teilnahme von Volksver - tretern an der Gesetzgebung, aber unter der Bedin - gung, daß die Antokrsrie. das Fmidament Rußlands, erhalten bleibt. Ich bin nicht der Ansicht, daß diese die Form des Semski S s o b o r annehmen wird. All das Geschwätz über Einberufung eines SeuiSkr Ssobor ist Zeitmigs- phantasie. Ich bin entschieden zu gunften einer Er - weiterung der lokalen Semstwo-Sclbswerwaltung zu provinzialen Institutionen, doch müssen dabei die örtlichen Verhältnisse berücksichtigt werden. Die gegenivärtigen Ruhestörungen haben zwei Gründe. Erstens den ostasiatischen ftrieg. dieser ist der Haupt - grund. Der zlveite — sind die ernsten Fehler und die Untätigkcil der Regierung, die einen plötzlichen Wechsel von der strengen Herrschaft Plehloes zu dem ungeeignet milden System deö Fürsten Mirski ge - stattete. Ich möchte nicht prophezeien, daß die Ruhe - störungen bald aufhören werden. Der Brmrd kann nicht auf einen Sclflag gelöscht werden. Ich rechne mit einem energischen Kampf. Vereinzelte terroristische Handlungen, wie die Eruwrdung des Großfürsten Sergius, würden die Negierung nicht um einen Zoll von ihrer vorgesetzten Politik abbringen. Dagegen ist es Ivohl möglich, daß wiederholte terroristische Ausschreitungen dadurch, daß die ganze Kraft der Negierung für ihre Unter - drückung in Anspruch genommen wird, d i e Aus - führung von Reformen unmöglich nr a ch e n. lvteine Politik möchte ich durch die Er - klärung charakterisieren, daß sie die erregten Ge - müter beschwichtigen lutb nur auf normalen und natürlichen Wegen reformatorisch wirken soll. Auf die Frage, ob die bevvrsteherche Zusammenkunft der Semstlvvs, welche Angelegenheiten der lolalcn Ver - waltung erörtern soll, über diese Grenzen hinauS- gehen und sich mit der hohen Politik beschäftigen dürfen werde, antworte ich. daß nichts dcrarti- g es «gestattet ux-rben wird." Mit «ruderen Worten: Alles bleibt beim Alten I In der Tat ist ja au«h nüht anzunehmen, daß dre berricuenbe Klique sich freiwillig eine Kontrolle auf- erlegen läßt: darunter würde ihr Wefdläft, der organisierte Raub, zu sehr leiden. So wird man die stolzen Herren eben iu tage n müssen, sei es auch durch terroristische Mittel. Die Revolutionäre wisien das und setzen die Mampagne fort. In der vergangenen Rache ereignete sich auf dem Tqeaterplotz in Moskau eine starke Erplosion; mehrere Versoneu, Ivovon eine ver- wuirdet wurde, wurden verhaftet. Siad) einer Petersburger Meldung der „Voll. Ztg." wurde der älteste Kaiserpage, der durch itameraben wegen feindlicher Gesinnung angegeigt worden war. auf Veranlassung des Groß - fürsten Konstantin für geisteskrank erklärt. Die Ilntersuchung förderte am Sonnabend einen be- (aftenben Briefwechsel, sozialistische Schriften und chemische Präparate zu Tage. Fast alle Arbeiter der Petersburger Druckereien befinden sich in* Ausstand, so daß die Zeitungen nicht werden erschei - nen können. — An die streikenden Arbei - ter der Putilotviverke. der Kanonenfabrik, der 6a! tischen Werft und der Waggonfabrik ist die Au'torde- rintg zur Aufnahme der Arbeit ergangen, da neue Rüstungen geplant feien. Die Arbeiter antworteten, daß von ber Freilassung ihrer Ver - trauensmänner ihre Haltung abbängen merbe. — In einem offenen Brief greift die Gesell- l'dKtft der Ingenieure in den schärfsten Ausdrücken Schidlowsky, den Vorsitzenden der kürzlich wieder aufgelösten Arbeiterreform konferenz an. weil er die moralische Verantwortung für b i c Verhaf - tung ber Arbeitervertreter trage, da er feierlich bereit Unantastbarkeit zugesichert habe. Die (Empörung ber Arbeiterbevölkerung über diesen un - erhörten Rechtsbruch ist rmgebeuer. Tausende Ar - beiter verlassen Petersburg. Die Stockung der Fabri kbetriebe greift infolgedessen immer weiter Der „Raprzod" meldet aus B f e I o st o k : Vor fünf Tagen fand in einer Vorstands eine Arb ei - te r v e r s a m m l u n g zur Besprechung der zegen- luärtigen Lage statt Als eben der ziveite Redner das Wort ergreifen wollte, drangen unter Führung mries Polizeikomniissars und eines Revierbeamten Soldaten in den Saal, um die Versammlung zu sprengen Di« Menge wollte flüchten, aber Agita - toren forderten sie auf, stand,;uhalten und sich zur Wehr zu setzen. Als hieraus der Polizcikommissar gegen eilten Agitator den Revolver rid:ietc, wurde er selbst von zivet Revolverkuseln die aus ber Menge auf ihn abgefeuert wurden, durchbohrt und sank sofort tot zu Boden. Außerdem wurden noch ein P o l i z e i b e a m t e r und ein Soldat getötet. Auch unter den Versammelten gab es ;ahlveiche Verwundete. Mehr als 5 0 Per - s c n e n wurden verhafte t. Die Direktion des Schienenwalzwerks von B r i» ansk lucigert sich, den Forderungen der Arbeiter nachzukommen. Ferner feiern die Arbeiter der Mal- ;owgesellsck)aft und drohen, in der Stadt Ruhe - störungen zu veranstalten. Jnsolgedeflen wurden da? Aenteigel'äude, das Arsenal, die Branntweinnieder sage, die Bank und das Postamt ulitärisch bewacht. Auf einigen Gütern und Kro -.irrsten fällten die Bauern eigenmächtig das Holz und verkauften c3 zu Spottpreisen. Drei große Zuckerfabriken in der Gegend von Ä i c iv , dem G r o ß f ii r st e n Michael Alepan- drotvitsch, dem Baron Meyendorsf und den Terescht schenkoschen Erben gehörig, sind von aufrührerischen Bauern vollständig eingeäschert worden. Eine bei DmitrowSk tut Gouvernement Orel, belegene Besitzung des G r o ß f ü r st e n Sergius wurde auSgeplündert. die dort befindlichen industriellen An - lagen wurden uiedergebrannt. Eine sensationelle Meldung bringt die PeterS burger „Rowosti". Sie kündigt den General- streik auf der sibirischen Bahn an Es würde niemand überraschen, beißt eS in dem Artikel, wenn in diesen Tagen auS Sibirien die Meldung kommt, daß die Arbeitcr und das Personal ber ibirischen Bahn in den Ausstand eingetreten sind Gerüehtr über eine solckie Eventualität sind schon lange im Umlauf; die letzten Nachrichten lauten je - doch sehr bestimmt und ernst. Bricht dieser Ausstand in der Tat aus, so ist iburopatkin aller Nachschübe aus Europa, aller Munition-- und Proviantliefe - rungen beraubt. Er lväre dann geztvungen, mit den lleberreften feiner Armee zu kapitulieren Eine Neu - besetzung der Tausende von Kilometer langen Bahnlinie mit Arbeitswilligen ist zunächst unmöglich. Von der Weltbühne. Aus dem Reichstage. Berlin, den 14. Mörz. Bekauiulich hat ber Seniorenkonvent gestern bett Votschläge» deö Bureau» bes Reichstage-, die die Fertigstellmig des ReichShaushattSctais dts zum 1. April bezwecken, im Prinzip zugestimmt. Da eS dis zu einem gewisse» Grade Ehrenpflicht der Parteien ist, die im Seitioreukonvent getroffenen Vereinbarungen als Richt - schnur für da- Verhalten im Plenum zu betrachten, so haben wir gegenwärtig nicht nur kontingentierten Spiritus, sondern auch kontitigentierte ReichStagSrede». BtS zum 1. April ist Pflicht der Mitglieder bes HauseS, „Maß" zu halten beim Reben. Der Verlaus ber heutigen Sitzung entsprach dem autgestellten Progtamut; tote auf bie TageSorbttung gesetzten Gegenstänbe würben erlebigt. Mehr als ein Drittel der Sttzmtg wurde au-gefüllt von ber Debatte, bie sich an das Kapitel ,P a t e n t a tu t* knüpfte. Die Natiouallibetaten verlangen iu einer Resolution Reform des P a t e n t g e s c tz e s , de- Gesetze«, betreffend den Schutz von Gebrauchs mustern unb be« Ge - setzes zum Schutz bet Warenbezeichnungen. Es würbe sehr viel über ben Mißbrauch biefer Gesetze und über bie Ueberlaftung bes Patentamt- geklagt. Letztere sei insbesondere schuld, daß die Anmelder eines Patents jahrelang warten muffen, bis sie in bett Besitz be» Patents gelangen. Auch den Erfindern wurde manches gute Wort gewidmet; wenn Worte Taten wären, würbe es ihnen besser gehen, al- eS jetzt im allgemeinen der Fall ist. Unser Genosse E b r h a r t nahm Gelegenheit, ben Herren zu erklären, daß in der kapitalistischen GesellschaftS- oibnung ber mittellose Erfinder stets nur AuS- beutungSobiekt ber Besitz-nben fein unb bleiben werbe unb bat ber heutige Staat zu einer befrirbigenben Lösung dieser Frage außer stände sei. Nichtsdestoweniger sei die Sozialdemokratie auch heute schon bereit, bie befferube Hanb mit anznlegcn. Eine scharfe Kritik erfuhr bei dieser Gelegenheit der Unfug bet 8 e h e i m tu i 11 e l a n p t e i s u u g. Die Fabrikanten unb Verschleißer dieser fragwürdigen Pro - dukte versehen die Umhüllung ober Verpackung bcrfclbcit mit beut Petmetk: „Gesetzlich geschützt", unb erwecken dadurch beim Publikum ben Klauben, daß bas Produkt von den zuständigen behördlichen Instanzen geprüft und für gut befunden sei, während in Wirklichkeit nur bie Wortmarke ober bas auf bet Umhüllung sich befiitbenbe Bild durch den Vermerk vor Siachahmung geschützt ist. Es steht außer allem Zweifel, daß, da dieser Unfug durch die betreffenden Gesetze geradezu großgezogen ist, eine baldige Reform dieser Ge - setze geboten erscheint. Tie Resolution wurde denn auch durch unsere Unletstützmig um großer Mehrheit an - genommen. Beim Kapitel .Reich-versichernng-amf brachte das Zentrum durch den Mund des Abgeordtteten Erzberger wieder einmal seine Schmerzen hinsichtlich der Nichtberanziehnng katholischer barmherziger S ch w e st e t n zur Krankenpflege in ben Heilstätte» vor Ihm würbe t» treffender Weise von unserem Ee- noffen Robert Schmibt geantwortet, baß man sich doch endlich dazu bequemen möge, bie Heilstätten als religiös neutrale Anstalten zu betrachten, wo e8 mir darauf ankomme, den Kranken bezw. Vetletzten in mög - lichst kurzer Zeit ihre Gesundheit wieder zu verschaffen. Schmidt rechnete bann gründlich mit dem Staatssekretär Graten PosadowSkv ab hinsichtlich ber von ihm ver - breiteten unb schon im Leitartikel unsere- BlatteS vom letzten Sonntag scharf kritisierten Anschammg von der .«ncht der Arbeiter nach Wente* und unterzog dabei die ganze BersicheruitgSgesetz- gebitng, insbesondere da- Verfahren bet der Wahl von Arbeiterverlretern, einer scharfen Kritik Posa - b o w S k v S Antwort befriedigte niemanden, beim sie bestand nur in ber Behauptung, daß ber von Schnndt scharf angegriffene Nervenarzt — ber Gewährs - mann PosadowSkvs — dock ein sozialpolitisch gebilbeter und nicht, wie Sckunibt erklärt hatte, ein sozialpolitisch rückständiger Arzt sei. Die Arbeiter werden wissen, was sie von einem solche» Arzt unb einer Negierung, bie solche Ansichten berteibigt, zu halten haben Auch unser Genoffe K ö r st e n sand noch Gelegenheit, die Stängel« Hastigkeit des Unfallversicherungsgesetzes unb bie Säumig - keit bet Berufsgenossenschaften, wenn eS gilt, für die Verletzten nach Ablauf ber Karenzzeit einzutreten, in treffender Weise kritisch zu beleuchten. Wenn die Regie - rung nur ben Willen zum Helfen hätte — an Material fehlt - ihr auch in biejent Jahre nicht. Sticht itnbcbfitflf ablritttritb gegen eine ReichS- erbfchaftsfteuer bat sich bei ber gestern kritisierten Debatte im preußischen Abgeorbnetenhanse ber preußische Finanz minister von Rhein babeu verhalten. Der nach bett Landtag-berichten Berliner Blätter wieber» gegebene PaffuS ber Rheinbabenscheit Rebe war nicht völlig korrekt. Nach dem stenographischen Bericht lautet er: „Daß ber Misere ber Reich-finanzen abgeholfen werden muß, ich glaube, darüber werden wir alle einig sein. (Sehr richtig!) Aber welcher Weg dafür zu wählen ist, darüber sind die Verhandlungen noch i n keiner Weise abgeschlossen, selbst im R e i ch s s ch a tz a m t noch nicht, unb noch weniger -st eine Vorlage an das Staatsministerium ober gar an ben VunbeSrat gelangt. Bei dieser rein präparatorischen Lage d,r ganzen Sache bin ich außer staube, meinerseits hier eine Erklärung abzugeben. Ich möchte nur betonen, baß meines Erachte»- von einem Wegfall ber preußischen Erbschaftssteuer gar keine Rebe fein sann; beim ich wüßte nicht, wie die BunbeSstaaten dazu kommen sollten, auf bei; Ertrag zu verzichten, ben sie gegenwärtig haben Es ist ür Preußen ein Objekt von 11 Millionen, auf baS wir „jemals verzichten können. Ebenso pflichte ich Herrn Abg. v. Heydebranb barin bei, daß der Weg einer Reich S - Einko mmensteuer für bie BunbeSstaaten vollkommen ungangbar ist. Auf biefe wenigen Bemerkungen muß ich mich gegenwärtig beschränken; ich würbe fürchten müssen, onft in bie Berhanblungen einjitgrcifen, die gegenwärtig bei ben Reich-instanzen schweben." Herr von Rheinbaben will sich also nur nicht bie 11 Millionen entgehen taffen, bie jetzt Preußen auS ber Erbschaftssteuer zieht. Ob er daneben eine Reichs- erbschasissteuer für möglich hält, hat er nicht verraten. Viel Liebe wird er zweifellos einem etwaigen darauf pinfL’ueritbcu Plane dcS ReichsschatzsekretärS nicht ent« gegenbringen. Sehr entschieden war dagegen bie A b - iehnung der Reich-einkommensteuer; biefer Wcg soll nicht nur für Preußen, fonbern auch für bie übrigen Bundesstaaten „ungangbar* sein. In ber Be- iiebuitg ist also offenbar auch von Herrn v. Stengel nichts zu befürchten. Die einzelstaatlichen Finanzminister sonnen sich beruhigen. Die iverfassungöwidrigkeit der Flustfchlst- mhrts-Adgaben, wie sie durch die preußilche Kanal - vorlage unter Zustimmung der preußischen Regierung vorgesehen worben sind, wird von Professor Dr. Höning« Halle, einem Mitgliebe bei preußischen Herrenhauses, in einem Artikel in bet „Deutschen Juristenzeltnng* sehr scharf betont. Der Versasset schließt seine AuSsührungen rote folgt: „Wird § 19 (ber Kanalvorlage) in seiner jetzigen Gestalt Gesetz, so sind seine Bestimmungen so lange nicht ausführbar, als die R e i chS v er s a s s u n g und die völkerrechtlichen Verträge nicht geändert sind. Der preußischen Regierung wird dann aber die Pflicht obliegen, daraus hinzuwirken, daß sie abgeäubtrt werden. Haben diese Bemühungen bi» zur Vollendung deS Rhein — WeserkanalS ober einer Teilstrecke desselben keinen Erfolg, so Wirb nicht eine Aufhebung deS § 19 erforderlich fein, um sie in Betrieb zu setzen. Der § 19 enthält bie still- schweigenbe, aber selbstverjtänbliche Klausel, daß seine Vorschriften nur | o ro c i t ansztt führen sinb, alS dies nach der Reichsvetlaflung und den völkerrechtlichen Verträgen zulässig ist Ein preußische- Gesetz kann nicht bezwecken, bie Staatsregiernng zu Handlungen zu ver - pflichten, dienachderNeichSverfassungrechtr- wibrig sinb.' Da» ist nur zum Teil richtig. Eins ist bnbel über« sehen. Tie preußische Legierung bürste überhaupt eilt Gesetz gar nicht erst beschließen lassen, ba - ut Widerspruch mit ber ReichSversaffung steht; sie bars vor allem ein solche- Gesetz nicht in Kraft setzen, bevor nicht ber Wiberspruch mit der Reichsverfassung beseitigt ist, fei eS, baß diese, sei eS, daß der § 19 der Kanalvorlage geändert wird. Die Regierung bars an bett Bau der Kanäle erst gehen, wenn dieser Widerspruch beseitigt ist; sie kann unsere- Erachtens die Kanalvorlage nicht unter königlicher Sanktion publizieren lassen unb mit bem Bau beginnen, in der Hoffnung, daß e- bi» zur Inbetriebnahme der Kanäle gelingt, eine Aenderung ber Reich-verfassung herbeizusühreii. lieber die Anwendung der bedingten Be - gnadigung ist dem Reichstage eine Zusammenstellung für bie Zeit bis Eube 1904 zugegaitgen. Insgesamt ist seit der Einführung ber betätigten Begnabigung bi» Enbe 1904 in 80 830 Fällen die Aussetzung der Straf - vollstreckung mit Aussicht auf Begnadigung gewährt Worden. Für daS Johr 1904 beträgt die Zahl 14 783. Die Maßregel kam in 76 pZt. der Fälle Personen männlichen Geschlechts, in 24 pZt. Personen weiblichen Geschlechts zu gute. Dabei kamen V» aller bedingten Begnadigungen auf Jugendliche, unb zwar, abgesehen von 3 pZt., aut noch nicht mit Freiheitsstrafe bestrafte Jugenbliche. Die strafbare Hanblnng, auf welche sich die Begnadigung bezog, War in 66 pZt. ber Fälle ein Vergehen, in 21 pZt. ein Verbrechen unb in 13 pZt. eine Uebertrdung. Die Dauer ber angesetzten Gefängnis - strafe betrug in 3 /> ber Fälle eine Woche ober weniger, mir in *A der Fälle überstieg sie einen Monat. Di» Bewährungsfrist war in 76 pZt. der Fälle auf weniger als drei Jahre bemessen, in 24 pZt. auf drei Jahre ober mehr. Im Durchschnitt der letztm fünf Jahre haben 79,9 pZt. der Fälle einen günstigen Ausgang gehabt. Zur Beurteilung der Bergarbetterklagen gibt die im „RctchSanzeiger" veröffentlichte Nachweisung über die im 4. Quartal und im ganzen Jahre 1904 tn ben Hauptbergbaubezirken Preußens verdienten Berg» a rb ei ter t öhne^ nicht uiiintereffantes Material an bie Hanb. Beim Steinkohlenbergbau erreichte im 4. Quartal 1904 bie Gesamtbelegschaft die bisher noch nie bagewefene Höhe von 436 487 Köpfen. Im Durchschnitt des ganzen Jahre- 1904 betrug sie 430 347 gegen 411 875 im Jahre 1903, 394 180 im Jahre 1902, 391 728 im Jahre 1901 unb 361 391 im Jahre 1900. Die Zunahme gegenüber dem Jahre 1903 betrug also 18 472 Mann. An ihr ist allem ber Oberberg - amtsbezirk Dortmunb mit ruttb 14 000 Diann beteiligt (262 037 gegen 248 120); auf das Aachener Revier entfällt die prozentual sehr starke Steigerung von 13 178 auf 14 688 Manu. Die Staat-werke bei Saar - brücken hatten eine Zunahme von 43 811 auf 44 949, das oberschlesische Revier zeigt eine Steigerung von 82 213 auf 83 391, da- uiederschlesiiche eine solche von 24 553 auf 25 282. Die durchschnittliche Zahl ber auf einen Arbeiter cntfaQciiben verfahrenen Schichten ist in Ober» unb Niederschlesien um je 1 gestiegen, dagegen im Dortmunder Bezirk um 7, im Aachener um 4 und im Saarbrückener um 1 zurückgegangen. Der Schicht - lohn ist aber, abgesehen von Oberschlesien, wo er der gleiche geblieben ist, überall gestiegen, und zwar tn lieber» schlesien um 4 4, in Saarbrücken um 9 und in Dort - mund und Aachen nm je 10 4 für bie Schicht Der gesamte reine Lohn (nach Abzug aller Arbeit-kosten, sowie der Knappschaft-- unb JnvatibenversichernngS- beiträge) ist int Steinkohlenbergbau um mehr als 24 Millionen Mark gestiegen; er betrug nämlidj 474,1 Millionen Mark, gegen 449,7 Mill. i. I. 1903, 409,9 i.J. 1902, 435.4 i. I. 1901, 427,7 i. I. 1900 unb 366,4 tg. 1899. Allein im Dortmunder Revier hat eine Steigerung von 299,0 auf 316,6 Mill. Mark ftattgefunäen, ferner sind beteiligt an der Zunahme das Aachener Revier mit 2,0, da- Saarbrückener mit 1,6 da? oberschlesische mit 1,6 und das niederschlesische mit 1,0 Millionen Mark Da- Wachsen dieser Gesamtsummen ber bezahlten Löhne kommt jeboch in der Hauptsache auf baS Konto ber größeren Arbeiterzahl, denn ber auf ben Ar - beiter entfallene durchschnittliche IahrrSlohn ist zwar auch in allen Bezirken gestiegen, aber in äußerst geringfügigem Maße, im Dort« inunber um X 3, im oberschlesischen um 4, im nieder» schlesischen um 16, im Aachener um 18 unb im Saar - brückener um X 29. Am höchsten war er int Dort - munder Bezirk mit X 1208, am niedrigsten im ober- schlesischen mit X 836. D i e Lohn verhält nisse deö JahreS 1900 sind noch lange nicht wieder erreicht; damals verdiente der Arbeiter im Dortmunder Besirk X 1 24 mehr als im Jahre 1904. Im Braunkohlenbergbau, wo die amtliche Statistik zum ersten Male außer dem Bezirk Halle auch das linksrheinische Revier berücksichtigt, ist die Siebener« zahl zwar ein wenig zurückgegangen, aber bie Zahl bet Schichten unb ber Schichtlohn sind gestiegen, so baß sich ber ans einen Arbeiter entfallene Gesamtlohn im Bezirk Halle um X 29, int linksrheinischen Revier sogar um X 49 erhöht hat. Ter Salzbergbau zeigt bei einer Steigerung ber Belegschaft um 270 Manu eine Zunahme ber Arbeitsschichten um 5, so baß bei gleich- gcbliebcnem Schichtlohn sich das biirchschnittliche Ein» komme» des Arbeiters um X 19 erhöht hat. Beim Erzbergbau ist in bett berücksichtigten fünf Bezirken die Arbeiterzahl von 46 501 auf 47 212 gestiegen. Die Zahl der verfahrenen Arbeitsschichten hat sich überall außer tut Siegen-Naffauer Bezirk erhöht, der Schichtlohn ist durchweg gestiegen bis zu 15 im Mansfelber Kupferschieserbergbau, wo sich auch der Durchschniltslohn des Arbeiter« nm X. 62 erhöht hat. Im Siegen« Nassauer Revier ist der Lohn um X. 2 zttrück- gegangen, im sonstigen rechtsrheinischen nm X. 14, im linksrheinischeit um X 28 und im Oberharz um X. 20 gestiegen. Erwägt man, daß die Arbeit in den Gruben mit ber zunehmenden Tiefe bet Arbeitsorte von Jabr zu Jahr beschwerlicher unb ungesunder wirb, daß außerdem bie Kosten für ben Lebensunterhalt fort - gesetzt wachsen unb durch bi« agrarische Politik der Re.