Vtvzeluummer morgen- 10 4, abend- 15 4» amburgerEcho Morgen-Ausgabe. 33. Jahrgang Sonnabend, den 4. Oktober 1919 Nr. 460 :itn- unb Et bei* und Bildung bcn O-ruVben m ZN Soge 6tr WMZ öcs Zolfifääis «u sagen, bag bah e« (Ärünbe Hause, so baß heute auch diese 150 Millionen bereit? wieder au?» ßegeben worden sind. Di« Mittel reiiben kaum au?, um die Ity [fex Htyri#« bh itbng«Tpelfm< PelU,eU» m *, ,»,üftli« 80 Prozent XeutrnnafA» schlag. lUrbeitimarkt, Per. mlctuiig?« unb gamilien» auzrlgrn »o A ilnzetgen- Annntnnr geblanbflratt 11 Im 6rbgefd)o8 abend? für den folgende» Feg), hi den Filialen (bi« » Nhrl u. tn allen Knnoncetw Bureau«. Platz- und Daten. vorfchrt>lenadnePerdtndllch- kell. ReUamen im rebahlo- nellen Teil werden auch gegen Sntgell nicht ausgenommen. Das öetriebsrategesetz im Ausschuß. Im Aurschuh der Nationalversammlung für da? BetriebSrätegesetz begründete Dr. Hitze (Z.) folgenden von den MehrheitSparteien vereinbarten K o m - promihantrag, wonach in Artikel 1 die folgenden Bestim - mungen eingefügt werden: a) zur Wahrnebrnung der gemein - samen wirtschaftlichen Jntereffen der Arbeitnehmer (Arbeiter und Angestellten) der Betriebes den Arbeitgebern gegenüber und zur Unterstützung der Arbeitgeber in der Erfüllung der Be» triebrzwecke find in allen Betrieben, die in der Regel mindestenr 20 Arbeitnehmer beschäftigen, Betriebsräte zu errichten; b) sind in solchen Betrieben mindestens 5 Arbeiter und Angestellte be - schäftigt und einigt fich die Mehrheit beider Gruppen nicht auf einen gemeinsamen Betriebkobmann, so wählen die Arbeiter und die Angestellten je einen BetriebSobmann. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Außerdem wurde beschloffcn, den BetriebSobmann in den Gewerbebetrieben von 6 Arbeitern einzuführen. Lbgelehnt wurde dagegen «in Antrag Hitze, in landwirtschaftlichen Betrieben den BetriebSobmann erst bei 10 Beschäftigten zu Wahlen. Angenommen wurde «in weiterer Antrag der MehrhritSpartgien, der die Aufstellung durch reichliche Belic bcn, zu arbeiten. । sönnen leider nicht besonder? bevorzugt werden. für Volkswohlfahrt in Preußen liegen für 100 $2 i 11 i • nen marinediviston einen Vertragsentwurf ausgesetzt, der zur Räumung des Schlosses führen sollte. Der Entwurs ist dann nicht zur Ver - abschiedung gelangt, wohl aber ist später in einer Veisammlung der Malrosen ihnen bet Vertrag unterschrieben vorgezeigt worden. Ter nächste Zmge, Gefreiter Jürgen, Hal in dir Otacht vom 10. zum 11. Januar Ledebour unb Dr. Ernst Meher verhaftet. Er hat dazu keinen Sluitrag von der Kommandantur gehabt. Bon einer Tötung Ledebour» und MeperS sei nie die Red« gewesen, außer, daß TySza dem Zeugen einen solchen Vorschlag gemacht hätte. AIS letzter Zeuge wurde der im Ledebour-Prozetz bekannte Kau!mann Ticße.i h a nie« vernommen der nochmal» genaue Angaben über da» Verhalten Eich - horn» im Polizeipräsidium machte, da» er zuerst entdeckt unb an bi« Oesfentlichleil gezogen hätte. Die unabhängigen Zeugen sind auch heute auSgeblieben. Die Fertigstellung be» Bericht» dürfte etwa drei Monate tn Anspruch nehmen. krtäten zur Wahrnehmung ihrer speziellen Jnteressenforderungen vorsiebt. Artikel 2 wurde debatleloS angenommen. Bei Ar - tikel 8 wurde die Beratung abgebrochen, nachdem zunächst über h> Eftiotdnuntz unb den Begriff der Heimarbeit beraten worden Kat. Die ZentrumSparlamentSkorrespondenz behauptet, daß die Vereinbarung beschlossen worden sei, für die Angestellten b e - sondere Betriebsräte zu errichten. Die im Schlußsatz ausgesprochene Ansicht de» .DempS" er - innert auffallend an den hübschen Satz tx Larnt-SimoaS -Kate- chiSoruk der Industriellen "7 0t*4oi de li. que j» a*y mette. (Pack dich von hier, daß kch mich hiustelle.) Der Abzug der deutschen Truppen wird nur verlangt, damit eine französische Besatzung im Baltikum einziehen kann zum Schutz« der Pariser Kapital-interessen. Der DolschewiSMu» dient auch hierbei nur al» Schreckgespenst. Aber diese von den Kapi - talisten Frankreich» so heiß begehrt« Besetzung Rußland» kann bei der «ntschiedenen Opposition, die sie beim französischen Prole - tariat findet, gerade auch dazu beitragen, den Bolschewitmu» i n Frankreich selbst sehr lebendig zu machen. ea?„® nmtmroee®e6o*‘ erfdietnl lägllch »welmal, Sonntag# u. nach .ttlrrlagm nur einmal. '6e,iig#t>rct?: inonaUtd) A4,—. oter.ellä^r» llch A u.— frei InS fcau?. Ikreuzdanvlend. monalL AC Reda'Non! steplanvNrabe ii, i. Stod. BcraniroortUctier Webatleun Rnrl 43etcrofoiu Hamburg. Ur» ebtt ton: tzehlandstrabe ii. Erdgeschoß. Buchhandlung^ lkrdaefchotz. OudibruSeret-ltonior: fteblanbfuaie n i. Stott vom Obersten Kat Amerikanischer Einspruch gegen die Verteilung der deutschen Tankschiffe. — Heimbeförderung do» Kriegsgefangenen. — Zulassung der Deutsche» zur Konferenz i» Washington? In Paris tagt bekanntlich noch immer der au» fünf Ver - tretern der Alliierten bestehende »Oberst« Rat", der da» Schicksal der Welt zu lenken versucht. Ueber seine letzten Beschlüsse wird telegraphisch berichtet: Der Vorsitzende der amerikanischen FriebenSabordnung fü Pari», Polk, hat im Obersten Rat mitgeteilt, daß d« amerika - nische Regierung di« lkntscheidung de» Obersten WirtschaftSaat» über bi« deutschen Tankschiffe nicht anerkennen könne. Dies« Sntscheidung geht bekanntlich dahin, die 18 deutschen Tank - schiffe, die ursprünglich Deutschland verbleiben sollten, um ferne Oelversorgung au» Amerika nicht zu gefährden, unter die Alliierten zu verteilen. Weiter bestimmte der Oberst« Alliierten - rat di« Offiziere für dir Kommission, bU die Heimscha ffung der deutsch.österreichischen Kriegsgefangenen au» Sibirien bearbeiten solle. Endlich beschloß der Oberste Rat, den Deutschen und Lesterreichern Erleichterungen zu ge - währen, um sich zur Arbeit8kon f erenz nach Washing- t o n zu begeben. Wie «S heißt, ist übrigens diese Konferenz auf den 28. Oktober verschoben, so daß di« Vertreter Deuts«^and» und Oesterreich» doch noch rechtzeitig hinkommen können. WaS die letzte Meldung angeht, so läßt sie noch immer nicht zweifelsfrei erkennen, ob di« Zulassung der deutschen Arbeiter- Vertreter eine halbe oder ein« ganze sein soll. Von einer ®ni-„ sendung des Genossen Legien zu dieser Konferenz, von der dick bürgerliche Presse schon zu berichten weiß, sollte jedenfalls so lange keine Red« sein, al» nicht Sicherheit dafür gegeben ist, daß man ihn drüben nicht wie einen Bettler vor der Tür stehen läßt. Mittel für all« diese Zwecke anzufordern. (SBeifatL) Zur Beantwortung der Interpellation nimmt Reichsarbeitsminister Schlicke das Wort: Heute haben fich die Baukosten gegen früher minbejienS verfünffach:. Solche Summen au8 ReichSmftteln aufzubringen neben den übrigen Lasten de§ Reiches ist unmöglich. Das Reich hat 1918 300 Millio - nen zur Verfügung gestellt und im laufenden Jahre 200 Millionen angerordert. Außerdem habe ich dem Finanzminister ersucht, weitere 150 Millionen für da» laufende Jahr zur Verfügung zu stellen. Diese Summen sind unzureichenip auch wenn nur die begründetsten Anträge in diesem Jahre befriedigt werden. Er liegen begründete Anträge schon für 230 Millionen vor. Die Anträge auf Baukosten haben sich m letzter Zeit so vermehrt, daß auf diese Weise dauernd Überhaupt nicht geholfen werden kann. Es müssen noch andere Mittel und Wege gefunden werben. Di« UeberteuerungSzuschüfle haben zu Preissteigerungen noch mit beigetragen. Wenn für die kleinen Städte unb die ländlichen Ortschaften verhältniSmäsig geringe Betrag« auSgeworfen sind, so ist den Reich?» und Staatsstellen kein Vorwurf daraus zu machen. Selbstverständlich wird die Reichsregierung auch für die besetzten Erbiete ganz besonders sorgen. Sie wird, wenn nötig, durch selbständige» Begehen in den besetzten Gebieten durch - greifend dem Dohnungsmangel abhelfen. (Deifall.) Was die Förderung der Baustoffindustrie durch Kohlenlieferung betrifft, so ist die Kohlenfrage im wesentlichen auch «ine Trankportfrage. Wenn sich da» nicht wesentlich ändert, ist e» kaum mö^ich, dies« Wünsche zu erfüllen. Bei den Lehmbauten läßt die prakft^ch Ausführung noch zu wünschen übrig. (Widerspruch) Di« An - forderungen für Baracken sind in nächster Zeit ganz ungeheuer, so daß auf durchgreifend« Hilf« mit diesen Mittel« nicht gerechn« werden darf. Stuf Antrag de? Abg. Siehr (DTP.) findet di« Desprechumg der Interpellation statt. Goelzer (SD.): Wir müssen $u her. Holz- unb Lehmbauten übergehen, und um diese Methode ju fördern, müssen die Ge - meinden mit Holzlieferunxen zur Hand gehen. Auch die Jsolier- plattenbauten bewähren sich Auch dazu sind größere Mittel ben Gemeinden zu bewilligen. Schirmer (Z.): Im WohnungSausschuß des Reichstages hatten wir damit gerechnet, daß die nach dem Krieg« freitoerben- den Baumaterialien dem Wohnungsbau zur Verfügung gefrellt werden würden. Hcure ist die Wohnungsnot weniger eine Geld- als eine Material- und Arbeiterfrage. Die Streiks müssen auf - hören, damit wir Baumaterialien bekommen. Die Arbeitslosen müssen an die entsprechenden Arbeitsstellen gebracht werden. Mumm (DNP.): Tie Schaffung einer Versuchsstation für die einzelnen Bauarten ist notwendig. Das Materialprüfung?- amt genügt für diese Zwecke nicht. Die oureaukrasischen Scbwierig- keiten bei der Anwendung der Bauordnung müssen beseitigt wer - den. _Suf dem Lande ist es erforderlich, daß Miets- und ArbeitS- Verträge nicht miteinander verguickt werben. Die ReibungSpunkL zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern werden dadurch nur noch vermehrt. Bei BewMguna der Reickft-'tnrerstiitzung muß besondere Rücksicht auf dte SiedlungSgesellschaften, besonder» aus de« Lande, genommen werden. Mit dem MietSkasernenelent muß gebrocbei» und die Freud« an der eigenen Scholle gefördert werden. Für di« besetzten und Abstimmungsgebiete muß alle» nur Mögliche geschehen, um auch durch die WobnungSförterung den dortigen Deutschen klarzumachen, daß es mn besten ist, wenn sie beim deutschen Vaterland bleiben. [ierren sind noch nicht einmal verbraucht worden, weil die Kor - porationen, denen dies« Summen bewilligt sind, noch gar nicht in der Lage sind, zu bauen. Wir müssen wieder zu Lehmbauten übergehen, die durchaus dauerhaft sind. Da» Reich muß oedeutend größere Mittel zur Verfügung stellen. Di« Menschen müssen heran» aus den Stödten in bk Vororte, wo sie Luft unb Licht haben. Darum ist die Wohnungsfrage auch eine Verkehrs frage. Auch die Gemeinden müssen Mittel hergeben. Ferner müssen wir die Arbeiter dahin bringen, wo sie ihr Brot finden, d. h. auf daS platte Land, wo sie «mgesiedelt werden müssen. Ich bin für die Ansiedlung freier Bauern, die an ihrer eigenen Wirtschaft genug haben. Aber die Zeiten haben sich geändert. Wir müssen jetzt auch Arbeiter auf dem Lande ansiedeln. Aber bet Arbeits - vertrag muß den Arbeitern die freie Verfügung über ihre ArbeitS. fräste lassen, damit sie mit der Zest auch zu freien, selbständigen Bauern werden können. An di: Bauten auf dem Lande dürfen sichr»reichst» Methode fttit. Bauordnung ist zweifellos mangelhaft. Ich habe deshalb eine neue Musterbauordnuns herausgegeben, die nach Anwcht bet Sockwerftändigen allen be« teefitiflten Anfprücken genügen wird. Dis ländlichen Siedlunaen Dem Minister auch auf di« WohnungSfürsorg« für (fifenbabnarbeiter ge - nommen, _ bi« tn der Nahe der Eisenbahnwerkftatte Wohnung finden müssen. I» einer Verordnung ist der Dou von Luxu?» wohnungen verboten worden, dazu gehören auch namentlich die Kinobauten. Die Ausführung von Luxusbauten wird in Zu« kunft mit einer hohen Geldstrafe belegt, und zwar bis zu JC 150 000. Leider wird vom 1. November ab die bisher schon unzureichende Kohlenmeng« für Herstellung von Baumaterialien noch weiter verringert werden müssen. Di« Forderung d«S Holz- baueJ scheitet an der Koltenfrage. Der Lehmoau dürft« di« au?- potttisihe Nachrichten. Ter Postetal. 2er HauShaktSauSschutz bet Rational»«!- f s m m I u n a setzte irt Beratung be» Posietat» fort. Di« bei bet Post beschäftigt gewesenen firieglgefangent» tot» bett, wie bet Minister mitteilte, selbstverstönblich wieder in be» Dienst eingestellt werden. Der Demokrat DeliuS regte an, die TSckter bemittelter Eltern, die bei der Post an gestellt feien, evtl, zugunsten beschäftigungsloser Kriegsbeschädigter zu entlassen. Im weiteren Verlauf der Beratungen de» PostetatS teilte Mini- stet GieSd«rtS mit. daß auch den Lohnangestellten eine einmalige Zulage gezahlt werden sollte, und zwar den Verheirateten .*600, ferner für jede» Kind M 200, und oen Ledt- (jen .K 400. Ledige Angestellte unter 21 Jahren werden nur bi« Hälfte erhalten. Zur (thrkurkttnnsi der Arbeiter- v»d Soldate«-Räte. toiaMr$. iC fc 6t -i Me ^ fpr<<6un9 - Di« Vorlage wird dem wzialcn Ausschuß ubertoteien. (iS folgt die Interpellation der Demokraten, betreffend Be- wrlligung weiterer Mittel zur Errichtung von Kleinwohnnngrn. Wachhorst te Mente (DTP.): Nur langsam ist man *u b«r erlenntni» Rclommen, daß cj mit polizeil^ten Verordnungen und sanitären Maßnahmen in der Wohnungksrg^ „iebt getan ’it, sondern daß auch der Siaat und da» Reich di- Pflicht bab-n mi großen finanzleUen Opfern hier «i,tzugre,fen. »trab« •eht’nad) dem unglücklichen Kriege muß man von einem Wobnunasel-ub Droßstädt« und die Industriezentren sind über- L uI ?^ WobnungSsrag« kann nur gelöst werden, wenn da» -Urich, Die ~anbei unb di« Gemeinden zusammenwitken. Die b«- • 8 3"eck bewilligien 500 Millionen sind ihrem ru” »ugefühtt worden. Wenn die Regieruna ‘ nnrb auch die Vriöaf-nitiaitäc nicht vor Orüemr f0£iert für deses Jahr noch »«US» iso ffiawtto Mati, flfett Die hi-h« daoiütgt« scL ft* Minnefekd (DVP.): Dir stimmen bet Vorlage zu in bet Annahme, dadurch den Kriegsbeschädigten zu helfen. 01» 1915 bis ersten Kriegsbeschädigten in die Betriebe zuruckkehrten, wut- iüio bieIe 1<$la 0 en übet schlechte Entlohnung laut. Von 1915 bi» 1W18 trat eine vorübergehende Besserung ein. Auch die Renten ^ufgebessett. Seit der Demobilmachung und dem toirt« l ,d,cn . y ‘*ebi:roanfl haben sick> aber die Verhältnisse wieder er- pantflj verschlechtert. Um die Einführung de» EinstellungSzwange» -r££ Ir h^rum kommen. Die Kriegsbeschädigten müssen lp ‘,, „r. n ^'üen sönnen, und auf die Unternehmet muß ein to a ! l J a?c ’ : 5 rucf auSgeübt werden, vor allen Dingen ”Staats- und Gemeindebehörden verpflichtet mi^,^^^b-schädigten wieder in ihre alten Stellen zu ’.f’K _ et n8«»enben gegen die Verweisung an die Das ai,gekündigte Militärpensionsgesetz Wir haben c? wiederholt gefordert. S?ir »erti.n an bet Gestaltung de» Gesetze» mitarbeiten in bet STiW -«>“ *'*i**i * «oe M en (U©^.): 6? I 0mmt un , boTauf bie We bet ^‘ naÄ bem^anberen ® tf<9 «“ bch-ben. Ein Reb- s,r*®nrM», noA Keksen die dringende Notwendig. L M s -sLNUf L äh nUt r^ t Pni®' bc? ^Mmui Vw« . l'chtt^ellt. D« R-Nienfesisetzilng läuft auf Sientenouelicherei hinau», und bte R-ni-r,,n» Liifiu m-h. „u fö?Jen. fUX biC 2'bilrentenempfäng» und bie'kappWaftSr ntner richten soll. Der .Temp»" fragt sckließlich. wa» in ben baltischen Sänbetn geschehen soll, bamit im Falle, bas bie Armee v. b. Goltz weggehe, sie nicht durch die Bolschewisten ersetzt werde. Der .TempS" spricht die Ansicht auS, daß man den Frieden nur garantier«, wenn man Ruhland be- nicht zu hohe Anforderungen gestellt totsten, wie in der Großstadt. Aber die Ueberteuerungskosten, die daS Reich für bie Wohnbauten gibt, becken noch nicht den vollen Bedarf. Wenn bie SiaatSsorst- verwaltung schon früher Holz geschlagen hätte, danu hätten bie Bauhölzer schon austrocknen tonnen und es tonnte setzt mit dem Bauen begonnen werden. Der Stank ko in miss ar für da» Woh - nungswesen soll den provinzialen SiedlungSgesellschaften fe zehn Millionen Mark geben, damit sic dies« Mittel an KleinsiedlungS- gesellschaften und Kreise zur Verfügung stellen können. Für das platte Land unb die kleineren Landstädte sollen sofort bestimmte Summen auSgeworfen werden. Gute Wohnungen und gute Et- nährunig werden bie Arbeitslust steigern. In ben Bergwerks - revieren müssen wir geradezu Wohnungen auf Vorrat errichten, damit wir Menschen dahin bekommen. Die Ziegelindustrie muh '■ fening mit Kohlen in den Stand gesetzt wer- E§ kommt hier auf die Regierung an, bie Mark Anträge vor, für die keine Deckung vor - handen ist. Die Erteilung von Vorschüssen ist praktisch nicht möglich, e? wurde damit der Einfluh auf die Projekte verloren gehen. Im übrigen wird von un» alle» Mögliche getan, um die Mietskasernenbauten au?zusch«id«n unb nifbrige Häuser zu bauen. Seiten» der Regierung wird da» Menschenmögliche geschehen, um den Wohnungkbau zu fordern, und zum miiideucn die außerordentlich großen kchwisrigkeitsn zu mildern, die ent- gegenjteben. (Beifall.) Henk« (USP.): Di« bürgerliche Gesellschaft kann dieft Frage überhaupt nicht lösen. Di« Wohnungsfrage ist «ine soziale Krage, da» gesamt« Wohnungtwesen muß sozialisiert werden, unb da» ist in erster Linie eine Ausgabe Der Gemeinden. Die Bodenspekulation ist eine Ursache der Wohnungsnot und ein Hindernis für bie Verbesserung. So lange wir die kapitalistisch« Produktionsweise haben, werden mir eine Wohnungsnot haben. Di« Arbeiterklasse ist die wichtigst« Klass« der Bevölkerung,,weil ohne sie kerne Produktion möglich ist. Sobald der 2)iieterfdiue mieber --was gelodert wirb, werde» die MieMpretfc ungeheuer steigern Sur wenn wir an ine Sozialisteruna be» Dohnungs- tptfw L-rMigchpi, «erbeq big Votz»upg«v«chaltmfie der gapatS dringendsten Anträge zu befriedigen. Bekonder« Rücksicht wird auch auf die WohnungSfürsorg« ff nornmen, bie in der Näh« der Eis, UnterstaatSsekretär Scheidt: Wenn der Interpellant übe: den langsamen Geschäftsgang geklagt hat, in dem die Anträge auf UeberteuerungSzufchüss« erledigt werden, so ist *u sagen, daß «8 «in Jnnrm ist, wenn angenommen wird, daß e» Gründe bureaukratifcher Natur find, die einer schnellen Erledigung bet Anträge enrgegenstehen. Nur der Mangel an Mitteln verursach: häufig eine ;o lange Stockung in der Erteilung einer Bescheide?. Die auS Reichsmitteln bewilligten Gelder sind sehr schnell auf- gebraucht worden. Dar preuhisch« Finanzministerium sonnte weitere Golder nicht bew.lligen, weil e? jetzt wieder an den Etat gebunden ist. Erst in den letzten Tagen war es möglich, die Be - denken d«S Finanzministeriums zu beseitigen, und daraus gingen innerhalb von 24 Stunden auch wieder die Bescheid« au» dem Bevölkerung in den Städten gebessert werden können. Wir sind einverstanden mit den vorgeschlagenen Mitteln, um Abhilfe für die nächst« Zeit zu schaffen, aber dabei darf ek nicht bleiben. Oertel (DVP.): DaS Wohnungselend und die fittliche Ver - wahrlosung gehen miteinander. Es ist patriotische DankeSpflicht, den Hunderttausenden Kriegsteilnehmern, die jahrelang die Enge des Schützengrabens ertragen haben, ein Heim zu bereiten, in dem sie sich körperlich und seelisch erholen können. Es ist auch eine wirtschaftlich« Notwendigkeit, weil die unruhig hin und her fluktuierende und heimatlos« Bevölkerung ein Herd der Unzu - friedenheit ist. Die Nationalversammlung und die Regierung hat sich Öjrer Pflicht nicht entzogen und die Mittel für die Ueber« teuerungSzufchüsse bereitgestellt, um das WohnungSelend zu be - kämpfen. Diese Mittel müssen jetzt erhöht werden. Wir werden noch siele Hundertmillionen bewilligen müssen, um die Gemein- den in den Stand zu setzen, die Wohnungsnot zu beseitigen. Bei den Baukostenzuschüssen ist bisher da? platte Land schlecht weg- gelommen, aber auch dort ist die Wohnungsnot akut. Wir müssen Arbeitskräfte auf da» Land bringen die Kriegsteil - nehmer dort anfiedeln. DaS Land schreit iMh Arbeitskräften. Die Beschaifung der Mittel ist die fdimierigfie Frage, aber der Regierung mutz der Vorwurf der Langsamkeit gemacht werden. Schließlich erbittet der Redner die Hilse der Regieruiig für die Gemeinden im Westen zur Wiederherstellung bet burch den Rück - marsch der Truppen zerstörten Wege, bie vollkommen ne» gebaut werden müssen. / Damit ist die Interpellation erledigt. Schluß 5% Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 1 Uhr. NachtragSetat für bie Besoldungen, NuSschußbericht über btt Bildung der Stickstoff- syndikate». Di« Genossen Löbe unb Sollmann haben in ber Na, tionalversammlung eine Anfrage gestellt, in bei sie daraus ver- weisen, daß da» ReichSsinanzmlnisterium am 9. August eine An - frage beS Abgeordneten Schisser über die Finanzgebarung bet Arbeiter- unb Solbatenräte in einseitiger, irreführender unb zum Deutsche Nationalversammlung. 9 0. Sitzung. SB e r l i n, 8. Oktober, mittags 1 Uhr. g m RegierungStisch: Erzherget, Dr. Bell. Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 "Ekgegangen ist die Novelle zum Branntwein - monopolgesetz. Auf ber Tagesordnung stehen zunächst Nnfrageu. «rcinhausen (DVP.) fragt unter Hinweis auf mehrere Störungen im Post- und Telegraphenverkehr eines Landstädt- chens des Regierungsbezirkes Kassel mit Berlin, ob bei Eintritt der erheblich erhöhten Postgebühren wenigstens die alte Zuver - lässigkeit und Schnelligkeit der Post wieder eintreten würden. Ein Regicrungsvertretcr erwidert, daß trotz aller An- Krengungen, bte durch die lange Kriegsdauer verursachten Mängel noch iiicht beseitigt werden können» weshalb schon für die aller - nächste Zeit die alte Zuverlässigkeit und Schnelligkeit nicht wieder zugefagt werden können. Dr. Riesser (DVP.) weist auf die Aeußerung des früheren Ministerpräsidenten Scheidemann in einer Versammlung in Kassel vom 11. September hin, wonach dieser an der Ab - lehnung des FriedcnsvertrageS festgehalten habe, toeil er auf Grund sehr wichtiger Berichte auS dem Auslande ge - hofft habe, daß einige Wochen der Ablehnung genügen würden, um eine gründliche Revision des Vertrages herveizuführen, und fragt, ob die Regierung den Inhalt dieser wichtigen Berichte zur Keniitnis bet Versammlung bringen wolle. Geh. Legationsrat von Keller: Nach ZeitungSberichteti vom 12. September ds. IS. soll der frühere Ministerpräsident Scheide - mann allerdings in einer Volksversammlung in Kassel am 11. September Aeußerungen, wie sie in der Anfrage enthalten sind, getan haben. Aus benfelben Zeitungsberichten geht jedoch hervor, daß Herr Scheidemann sich auf Mitteilungen bezog, die er in einer Sitzung der sozialdemokratischen Fraktion in der Natio - nalversammlung gemacht hat. Die Reichsregierung weiß nicht, worauf Herr Sckieidemann in jener FraltionSjitzung sein« Aeuße - rungen stützte. Der Minister des Aeuhern wird wohl bereit fein, un Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten bajüber Aufschluß zu geben. Auf eine Anfrage des Abgeordneten Dr. Becker-Hessen (DVP.) über die Verzögerungen bei der Begleichung von Requi- sitionSforberüngen unb Entschädigungen für Einquartierungen usw. erklärt Geh. Regierungsrat Förster: Durch Verhandlungen ist er - reicht worben, daß bie englischen und amerikanischen Militär- befehlshaber jetzt bie Feststellung bet Vergütung gestatten, so baß nach Abschluß des FeststellungsvetfahrenS ber Auszahlung nichts mehr im Wege steht. Die Franzosen dagegen haben ihren Stand - punkt noch nicht aufgegeben. Deshalb sind von der wegen AuS- fühtung des RheinlandabkommenS nach Versailles entsandten deutschen Kommission eingehende Verhandlungen geführt wor - den, welche das Ergebnis gehabt haben, daß di« Alliierten ein im Benehmen mit dem ReichSkommissat zu erlassendes Reglement in Aussicht gestellt haben, um bie Frage für da» ganze Gebiet einheitlich zu regeln. Inzwischen hat der ReichSfinanzminister ben Landesregierungen reichliche Mittel zur Zahlung von Vor - schüssen zur Verfügung gestellt. So sind für das linksrheinische preußische ®ebie: feit Marz 1919 zusammen 310 Millionen, für Hessen im Mai fünf Millionen, für bie bayrisch« Pfalz im Sep« -Umber zehn Millionen gezahlt worden. Sache der Gemeinden wird es sein, begründete Anträge an ihr« Landesregierungen zu stellen, batnit diese dann direkt vom Reichssinanzministet an» ferbern. Aus eine Anfrage beS Abgeordneten Deglcrk (DNP.) über die Zurückhaltung deutscher Zivilinternierter in Überseeischen Ländern erklärt Geheimer ScgaitonSrat d. Keller: Die im Juli vorigen JahreS im Haag zustande gekommene deutsch-britische Verein - barung ist leider infolge des Waffenstillstandes britischerseiis un - ausgeführt geblieben. Die britische Regierung hat sich dann aber später bereit erklärt, die in Indien und anderen überseeischen britischen Gebieten internierten deutschen Zivilpersonen heim - zubefördern, sobald der dafür erforderliche Schiffsraum verfüg - bar fei. Die britische Regierung hat dieser Tage baldigste Ent - scheidung in Aussicht gestellt. Daneben ist bte britische Regierung um ihr Einverständnis damit gebeten worden, daß der deutsche Dampfer „Roon", der deutsch» Seeleute ans Niederlündisch-Jndien heimbringt, unterwegs Indien anläuft, um von dort, soweit Platz vorhanden, deutsche Interniert« mitzunehmen. Di« deutsche Re - gierung ist mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln bemüht, die möglichst baldige Hcimschaffnng aller noch in britischen über - seeischen Gebieten internierten Teutschett, soweit sie in die Heimat zuiückkehren wollen, zu verwirklichen. Auf der Tagesordnung sieht sodann die Interpellation der Abgeordneten Dr. Heintze (DVP.) und Genossen, betreffend Zahlung der Einfuhrzölle in Gold. Reichstinanzininister Erzberger: ES waren Verhandlungen mit den Alliierten im Gange. Sie werden in Kürze wieder aus - genommen werden. Ich kann zur Beruhigung mitteilen, daß alle Vorbereitungen seitens de» ReichSfinanzministerittmS unb anderer Stellen getroffen worden sind, nm je nach dem Ausfall der Ver - handlungen in Versailles die nötigen Konsequenzen zu ziehen. Damit ist dieser Gegenstand der Tagesordnung erledigt. Sodann wird die erste Beratung des Gesetzentwurfes über das ArbcftSkntgelt der Empfänger von MiUtärversorgnugS« gebührniffe» fortgesetzt. zöfischen Presse erwähnten Geschütz« in deutschen. Kü st«n- festunge«, Belgische Hoffnungen. In ber belgischen Kammer erklärte bei der Serahing ix» Budgets der Ministerpräsident, wenn auch da? Defizit ungeheuer groß sei, so fei bie Lage doch nicht alarmierend. Belgien werd« vor Ablaut d«S EtatSjahttö einen gewissen Teil Mr Summe box 2ü Milliarden erhalte», bi« Deutschland vor best L Huauit 1821 an Belgien zu zahlen verpflichtet sei. Außerdem sei auf Rückerstattung ber Kosten für bie Besatzung?arm«« zq rechnen Die Lage fti sicher ernst unb gefährlich, aber man müsse hoffen, bie von Deutschland gev-buibe-m Gelder verfügbar? |u machen und mit ihnen bie v.bg sehe Industrie wieder zu Beleben. In der Debatte führt« ber Genoss« Huyrman» au8, Belgien müsse sich an ber Washingtoner Konferenz beteiligen. Di« Wieberaufnahm« offiziell«! Beziehung«» mit Deutschland fei ein« Deloswerständlichkeit, denn man könne doch nicht der belgischen Industrie Arbeitsbedingungen auferlegen, bi« sie gegenüber ihren Konkurrenten in» Hinter, treffen führen toerbe. Die Nanonaltften erhoben einen wüstet? Radau, bet Huy»man» einige Zeit am Sprechen ö trainierte, Aqitatiou für ri«e KönigSwahl in Ungar«. Ar Baser DdQOfl öer Bet oer jönnot-BotBOen. > ^.«1 m» »« fl «««f« * ® t »m».w V«» WHUMUiVuuy UVV vmun JUIH II uuiuvvu. y o{T Ungarn, anläßlich Mr Porberertiina zu Der Wahlen Der Untersuchung»aii»schlib der preußischen zur Nationalversammlung einen Aufruf und fordert bte Bürger SanbtlBtrfammlwnfl beeiwete die Beweisaufnahme übn die «um Eintritt in die royalistisch« Parte, auf. Wünschen mit, so Berliner Januar.Unruhen. Der Präsisent der LaiideSversammlung, heißt e» im Aufruf, daß nach der Präsidenrschaft Karolyik und Leinert, bekundete u. a., daß er in der Nacht vom 5. zum «.Januar, nach der Räterepublik Bela Khiin» auch werter diese S-aatsform olS er von Hannover nach verlin zurückiahren wollte, die Dchnellzilge bleibe oder daß wir den Traditionen der tausendjährigen' un- total überfüllt fand Don Soldaten und Matrosen, die ohne Fahckarte garischen Nation entsprechend. mA der Leone des Heiligen und Ausweis zu den Unruhen tmd) Lettin strömte». Di« Zeugen euren würdigen Nachfolger euf unseren T! ron seymr. Z e -2: : a6I H«' nig unb y d t n vom preiibische« SuuuiMinisterium bahnt am I de« König» wollen unx Mr weisen Einsicht Mr »atumaloer- 1A Dwwfctt mix Dörrenbach und drei anderen SerMechent Mtflom« ' kwunlwm ützqMis^ schreibt dar französische RegierungSorgan, der «Temp» ft Wenn . die Rcichrregirrulig den ernsten Willen und die Machr habe, jede weitere Zufuhr für die Armee b. d. Goltz zu unterbinden, dann werde diele Armee wob! gezwungen fein, baldigst nach Deutsch - land zurückzukehren. Wenn aber die deutsche Regierung nur Willen ohne Macht oder Macht ohne Willen, oder wenn, wa» wahrscheinlicher sei, sie nur einen halben Willen und halbe Macht habe, dann werde die Armee v. d. Goltz unter irgendwelchen Vorwänden und Maskierungen in den Baltischen Landen bleiben. In diesem Falle hätten di« Alliierten da» . , Recht, die ihnen notwendig scheinenden Dkaßnahmen gegen die Teil nachweislich falscher Weise beamrooitet habe. ES wird nun Regierung zu unternehmen, her e» an Aufrichiigkeit und Autori- gefragt, ob die ReichSregierung Auskunft geben kann über die tät fehlte. Die Affäre v. d. Goltz sei ein Prüfstein für ben notwendigen Verwaltungsausgaben der Arbeiter« und Soldatet»- ganzen Frieden, der jetzt gemacht werde. Die Schutz- rät« infolge der Kopflosigkeit und des Versagen» Mr Mi.'itäv» vertrage mit Amerika unb England seien noch nicht von militari- । U ni> Zivilbehörden während der Revolution, ferner über bie Kosten sehen Konventionen begleitet. Der Völkerbund besitze weder Mili- | für die Rückführung teilweiser aufgelöster Truppenteile in die täcmacht, noch hab« et Einfluß auf die Streitkräfte seiner Mit- i Heimat, für die Verpflegung bet Truppen, für ben Abtransport «lieber. Für ben Schutz Frankreichs seien daher drei Taran- | aufgelöster Truppen au» zahlreichen Garnifonstädten, für bie Ce - ti e n notwendig: In militärischer Hinsicht müsse Deutschland folbung von SicherheitSmannschaften zur Wiederherstellung unb' entwaffnet unb btt Entwaffnung kontrolliert werden. Politisch Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und schließlich über müsse Deuffchland Demokratie werden, die man vom preußischen diejenigen Deri« insbesondere an HeereSgut, welch« durch btt' Militarismus befreien müsse. Snblich müsse Deutschland von A,. unb D.-Räte für die Allgemeinheit gerettet worden find. Dan» emanzipierten, durch de» Sieg der Alliierien vergrößerten wird noch gefragt, feit wann unb auf welche Weife sich die Reichs- Staaten umgeben werden, damit Deutschland keine Macht finde, I regletung bemüht habe, über die positiven Leistungen der A.- unb die ihm Hilfe leisten werde, um die durch den Friedensvertrag | S^Räte Material zu erlangen. von Verfaillr» aufgericbtetc Lrdnung umzustoßen. Tie drei I — Garantien würden illusorisch, wenn die Arme« Eoltz in den I $tt grvhkN flöttOttftt. b-ltischen Ländern bleibt. Wie tonn« man auch schließlich Fran-zsisihe Blätter erör-ern gurgelt die Frage, fi» dem, DeutsLland entwaffnen, wenn tn Kurland eine Armee von i ° • ' Z, , . .. raw . . 60—100 000 Mann steht, ausgerüstet mit allem erforderlichen «l«entlich die weittragenden Mutsche» Geschütze und di« .Berta Kriegsmaterial. Man dürft auch nicht vergessen, daß v. d. Goltz | geblieben feien. Sie feien nicht an Frankreich au»ge- mit Rußland in Verbindung ftebe. Man sagt, daß liefert worMn. Da» »Berliner Tageblatt" erkundigte fich bei bedeutend« rusiisch« Kräfte sich um ihn eruppftrten. Wenn auch < y Km zuständigen Referenten im ÄriegSminifterium, Major der Krieg im Westen beendet sei, tn Rußland horte der Krieg 0 ' u .. . ' „ .. . — „ gwischen den Alliierten und Deutschland niemals auf. Jetzt aber, I Trepper. Er erwiderte, daß gut Zeit bet WaffenittllstantsverhanM wo die Engländer Archangelsk geräumt hätten, würden die Deut- langen der Aufenthalt der großen Geschütze Mm deutschen Ver - sehen gern "den Antibolschewisten ihre Unterstützung leihen. Sie tret« tatsächlich unbekannt war. Nach dem Waffenstillstand»- hoffen dadurch, sich wieder aufzurichten und dt< Alliierten zu , ift Deutschland zur Lieferung ein« bestimmten Anzahl verhindern, Sinfluge tn Ruhland aukzuuben. St« wollen sich ~ .... „ .. , ' ” ~ .. .. schließlich in Rußland ein« Kundschaft bereiten. Da» sei die j großer« Geschütze verpr.ichtet, ab« dir :... brr 0 ernrntze bleibe Arbert, bie bie Arme« v. b. Goltz in den baltischen Säubern der- ben Deutschen Vorbehalten. Zurzeit befinden sich die m d« fran-