■eMteWBut-urt er#«* erscheint »glich »weimal, •enntag« a, nach Feiertagen nur einmal. «e,>,gS»rei«: n>» Uhr: unb in allen situtoncen» Bureau». Plah. unb Daten- vorschrtslen ohneBerblndltch. leit. Reklamen int rebattto» nellen Teil werben auch gegen Entgelt nicht ausgenommen. Freitag, den 13. Mai 1931 - Morgen Ansgade. Mr. 218. 35. Iastrgang. Der Sieg Englands. Ern Berliner Witcrrbetter schreibt UNS: Dio WirnoltzmL EntetttL-MümtcnKim4 ist ein (grofr 1 » poli - tischer Ereignis, bo? tru3 verschiedenen Gesichtspunkten be - trachtet zu werben vcrtdient. Ueber seine innerpolitische Be - deutung ist -schon viel gesagt worden und wird noch manches zu sagen fein. In Wutzenpalitischer Beziehung ergibt sich seine un- rntttelvare Bedeutung von selbst, es war die Entscheidung zwischen Krieg und Frieden, edie im Sinn« des Friedens gefallen ist; «S ‘Ittar titc tllvtttuug Dsutschlvuds vor der istm UiMnittelbar drohenldeu Erdroffelung und ■ Zerstückelung. Die Deutsch- nationalen schreien freilich, batz diese Rettung durch die unge - heuerlichst« Belastung der deutschen Vottswirtschast erkauft sei. S7s ob dies« Belastung zuvor noch nicht bestanden hätte, olS of> wir nicht gerade durch die deutschnational« Politik einen Welt- trteg vierLoren hättan, als ob es tonen Frieden von Versailles tzäbek ; Tfe außenprSiitiische Bedsudung der Annahme des Ute« Ina tum s ist mit diesen 'ersten Feststellungen nicht erschöpft. Di« Anna'hmb des Ultimatums, die für Deutschland nur eine Be - stätigung seiner Niederlage war, war für England ein Steg über Frankreich. Und zwar ein sehr später und sehr notwen - diger Sieg, wenn England nicht durch die Fehler Lloyd Georges seinen eigenen weltpolitischen Willen verlieren und einfach zum LwndKknecht Frankreichs werden sollte. Der sranizösische Imperialismus will die Besetzung des Ruhrreviers. Darum war Briand bemüht, das Ultimatum an Deutschland so zu gestalten, daß seine Annahme von vornherein gwntz ausgeschlossen war. In diesem Fälle hätte nicht nur die Besetzung erfolgen müssen, sondern Frankreich wäre auch ver - tragsmäßig berechtigt gewesen, zur letzten Niederzwingung Deutschlands die Hilfe Englands und der kleineren Alliierten in Anfpruch zu nehmen. Lehnte Deutschland ab, so.war Eng - land abermals auf lange Zeit, vielleicht aus viele Jahre, in die Gefolgschaft Frankreichs gezwungen ,und mutzte zusehen, wie Frankreich neben feiner militärischen und politischen auch seine wirtschaftliche Vorherrschaft aus dem «uropäischen Kontinent entwickelte.- Die englische Politik war nun stets ^daraus gerichtet, eine solche Vorherrschaft nicht ouskommen zu lassen. Wenn Man England wegen seiner Politik des Gleichgewichts.der Mächte schon ost angegriffen hat, so muß man auf der einen Seite zu - geben, daß dies« Politik viel Unfrieden in den europäischen Kontinent gebracht bat, über auch auf der andern Seite, daß sie «ine Lckbensnotwendigkeit für England ist. So wie nur die Lbeherrschast England seine eigene Freiheit 'auf dem Meere berMrflt, ohne die «k als Jnselreich dem Tode geweiht ist, so verbürgt die Politik des Gleichgewichts der Mächte England feine Be wegumgsfvethei t auf dem festen Lande; wenn in Europa nur eine Mack>t bierrscht, ldann hängt es von Dieser Macht ab, ob Englands Schiffe an den Küsten des Kontinents Dauben dürfen, ob englische Waren auf dem Kontinent verkauft werden können. England hat die Kontinentalsperre nicht vergessen und darf sie nicht vergessen. Lebnte Deutschland das Ultimatum üb, so hatte Frankreich damit sein Ziel vollständig erreicht, und England war auf dem Kontinent nur so lange geduldet, als es in soldatischem Gehorsam hinter den französischen Militaristen einhermarschierte. In Er - kenntnis dieser Gefahr, nicht aus blinder Liebe zu Deutschland und auch nicht aus Gerechtigkeitsgefühl — obwohl man diesen moralischen Faktor niemals imterschätzen soll — ist in England während der Londoner Verhandlungen eine Bewegung entstanden, die alles daransetzte, die Vollendung des französischen Planes zu verhindern, und es waren Kreise der Finanz und des Handels, die ihre Führung übernahmen. Darum hat Frankreich in den Londoner Verhandlungen auch nicht durchgesetzt, was es wollte, es hat nicht eine solche Belastung deS Ultimatums mit unmög - lichen und unsinnigen Forderungen «reicht, tote es beabsichtigte, sondern es hatte sich mit einem Kompromiß begnügen müssen. In einigen Zügen dieses Kompromisses tritt die Absicht hervor, Deutschland die Erfüllung des Ultimatums toenigstsns für bte erste Zeit zu erleichtern, so in dem Verzicht auf die Forderung, das Gold der Reichsbank nach Paris zu überführen und seine Er - setzung durch das Verlangen, eine Milliarde zunächst bezahlt zu bekommen, eben die Milliarde, die Deutschland in seinem Vor - schlag an Amerika selber angeboten hatte. Dies geschah, um es immer toteber zu betonen, nicht aus Freundlichkeit für Deutsch - land, aber aus Sorge vor einem übermäßigen Emporschnellen der Macht Frankreichs. Nachdem das Ultimatum ergangen war, beteten alle ftan- zösifchgn Imperialisten täglich «uf Iben Knien, daß Deutschland cs ablehnen möchte, die Engländer beteten aber ebenso, daß Deutschland es ünnehmen möge. Jetzt werden sie erleichtert auf- atmen, daß die Annahme erfolgt ist, denn durch sie wird das Schlepptau zerschnitten, das England an das Schiff der fran - zösischen Machtpolitik kettete. England hat damit seine Hand- lungssreihcit wiedergewonnen. Daß England triefe Handlungsfreiheit zugunsten Deutsch - lands benutzen würde, ist nicht zu erwarten, natürlich wird e» sie zu seinem eigenen Vorteil benutzen. Aber der Kampf, der um das Ultimatum unb seine Annahme oder Ablehnung gekämpft wurde, zeigt das Lufdämmern der Erkenntnis Englands, da'ß Frankreichs Vorteil nicht immer Englands Vorteil unb Deutschlands Unglück nicht immer Englands Glück ist. Dis deutschen Befürworter der Ablehnung haben für Frank - reich, bte Befürworter der Annahme für England gekämpft. Sie taten eS zumeist wohl, ohne es zu wollen und zu wissen, obwohl bte Befürworter der Ablehnung sich sagen konnten, daß sie damit das Spiel beS imperialistischen Frankreichs spielten. Die Befür - worter bet Annahme haben den vollen Sieg des imperialistischen Frambreichs verhindert unb Deutschilanld vor ein« unmittelbaren Katastrophe gerettet. Daß sie zugleich auch England halfen, seine weltpolitische HandlungSsreiheit wiederzugewinnen, braucht ihnen zum mindesten nicht leid zu tun. KovMI tu Uordschleswig. Au» Hader-leben roitb auuelbel, daß da» deutsche Kamps, genossendenkmal von 1848/50 in Haderklcbe», da« 1866 von allen Kameraden errichtet wurde, gestern auf Beschluß der dänischen Mehr - heit de» Magistrat» ohne die städtischen Kollegien zu befragen, entfernt worden ist. Sämtliche d e n t s ch e S t a d t v e r o r d n e te haben, dem »Apenradener Tageblatt" zufolge, unter Protest ihre Aemter niedergelegt. Nach einer WTB.» Meldung aus Kopenhagen hat die Amts - niederlegung der deutschen Stadtverordneten andere Uriachen. Dem „Jpeimbat- zufolge begründete der deutsche Abgeordnete Meyer feinen Schritt damit, daß die Hallung der Dänen, vesonder» hi der Pen- | i o n $ f r a g e für die verabschiedeten deutschen B e amten, da» weitere Zusammenarbeiten zwischen Dänen unb Deutschen unmöglich mache. Tie Stadtverorbnetenversauimlung setzte am Mitwoch ihre Be- ratungm fort, nachdem die deutsche Parteigruppe, die acht tlllitgiieder zählt, den Saal verlassen hatte. Sozialistische Regierung? Berlin, 12. Mai. (Drahtbericht.) Roch einmal haben sich die Unabhängigen unserer Einlabung zur Regierungsbilbung badurch entzogen, baß sie erklärten, nur in ein rein sozialistisches Kabinett, keinesfalls aber in ein bürget« lich-sozialistisches Koalitonskabinett eintreten zu wollen. Der „Vorwärts" versucht den Unabhängigen klar zu machpn, daß eine sozialistische Mindcrheitsregierung auch nur eine verkappte Koa - litionsregierung mit irgendeiner bürgerlichen Partei fei, weil diese Minderheitsregierung doch bei jedem Gesetz auf die Stimmen bürgerlicher Abgeordneter angewiesen sei. Wir könnten also zu einer rein sozialistischen Regierung nur durch die Reife der Ent - wicklung kommen. Mit Recht spricht der „Vorwärts" aus: Im Augenblick fehlen aber für eine rein sozialistische Regierung alle Voraussetzungen. Es fthlt die starke Volksmehrheit, auf die sie sich stützen muß, es fehlt der toeitauSgebreitete Presseapparat, der sie trägt. Es fehlen auch, offen heraus gesagt, bte Möglichkeiten, im sozialistischen Sinne das zu leisten, was man von einer rein sozialistischen Regierung verlangen kann. Deutschland steht unter dem allerschärssten Druck einer Allianz, der es mit unerhörtem Beträgen als Schuldner verpflichtet ist. Die wichtigste Aufgabe einer deutschen Regierung ist es. heute, für ein Kapital, dessen Größe alle Vorstellungsmöglichkeiten übertrifft, Zinsen und Til - gungsraten herbeizuschaffen. Das kann gewiß heute keine „rein sozialistische Regierung". Die Unreife großer Wähler massen würde gerade einer sozialistischen Regierung die Enttäuschung entgelten lassen, daß diese Regierung unter der Last des von den Rechtsparteien verschuldeten Gewalt« sriedens nicht das leisten kann, was man er - wartet. Mit diesem Standpunkt wollen wir bas Ziel einer rein sozialistischen Regierung aber nicht in nebelhafte Fernen schieben. Wi? wollen auch nicht nur maxien, sondern wir wollen arbeiten unb bte Voraussetzungen schassen. Die erste Voraussetzung aber ist die Wiederherstellung einer starken, einigen Sozialdemokratie, die dem kom- munistischeii Wirrwarr und der Zersetzung der Arbeiterbewegung ein Ende bereitet. Die Unabhängigen können ihr Teil dazu bei - tragen, daß die durch die Verhältnisse erzwungene Beteiligung der Sozialdemokratie an der Regierung nicht wieder zu einer tiefen Entfremdung zwischen den beiden sozialistischen Parteien fuhrt. Regier«ngsVorstellnng im Ueichsral. In der Donncrslagsfitzung stellte sich der Reichskanzler Dr. W ir th vor Eintritt in die Tagesordnung dem Reichsrat mit einer kurzen An - sprache vor, in der er betonte, daß die Regierung noch kein Programm vorlegen könne, daß sie aber keine Politik treiben werde, die darauf Hinziele, die Ziislimmung zu dem Ultimatum durch Leistungen zu ver - wirklichen und daS deutsche Versprechen ohne Vorbehalt zu erfüllen. Allerdings erwarte die Regierung auch die Anerkennung ihre? guten Willens von der Gegenseite und ein ehrliches Spiel in Oberschlesien. Der Reichskanzler bat darum, mit ihm den schweren Weg zu gehen und das „Ja" der deutschen Regierung vor aller Gefahr der Störung zu wahren. — Nach dem ReichStanzler stellte sich der neue Reichsminister be« Innern Dr. Grabnauer dem Reichsrai vor und betonte, daß das Deutsche Reich immer am besten dabei fahren werde, wenn man auf die Bedürfnisse der einzelnen Länder Rücksicht nehme. — Der Ver - treter Bayerns dankte den Vorrednern und versprach die bereitwillige Mitarbeit des Reichsrate». Die bayerische GutWaffnungsfrage. Unser Berliner Vertreter meldet uns: Die Erwartungen, bah bas bayerische Ministerium Kahr durch die Annahme des Ultimatums erledigt sei, bestätigten sich nicht, v. Kahr hat von der bayerischen Volkspartei, deren Vertrauens - mann er in der Regierung ist, ein uneingeschränktes Vertrauens - votum erhälten. Nach den Ereignissen tei letzten Tage ist nicht anzunehmen, daß diese Vertrauenserklärung zugleich eine Be - kräftigung des ablehnenden Standpunktes bedeuten soll, den die bayerische Regierung in der Einwohnerwehrfrage bisher ein - genommen hat. Im Gegenteil, es liegt die Vermutung nahe, daß der EntwaffnungSforderung in gewissem Sinne entsprochen wird. Eine Bereitwilligkeit zur Entwaffnung spricht übrigens aus „einer Notiz, die am Donnerstag aus dem Pariser „Journal" an Deutschland toeitergegeben wurde und die von indirekten Verhand - lungen zwischen Frankreich und Bayern spricht. Die Notiz ist von dem Berliner Korrespondenten des „Journal" nach Paris tele - graphiert worden, und zwar, tote wir aus bestimmten Gründen annehmen, direkt auf Veranlassung des Führers der bayerischen Volkspartei, Dr. Heim, mindestens aber mit dessen Einver - ständnis. Englische Pressrstimmen. „Daily Telegraph" schreibt: Wenn Deutsthlsnd die Bedirrgungei: pünktlich und treu erfülle, führe das zum Wieder- aufleben der friedlichen Tätigkeit. Denn Deutschland ehrlich die Verpflichtungen halte, breche vielleicht eine neue Zeit des Fort - schrittes und des Wiederaufbaues für Europa an. Es bestehe kein Grund zu bezweiftln, daß Wirtb und Kollegen auftichtig sprechen und willens sind, aufrichtig zu handeln. ,.T i in e s" schreibt: Deutschlands Entschluß wurde überall befriedigend ausgenommen, und Wirth halte Klugheit und Mut, darauf zu bestehen, daß die Annahme der Bedingungen aufrichtig sein müsse. Es fei zu hoffen, daß nicht einmal nötig sein werbe, zu einer Drohung, wie der letzten, Zuflucht zu nehmen, um die volle Erfüllung der Verpfli-btungen, die Deutschland jetzl wieder - holt anerkannte, zu sichern. Die Zwangsmaßnabmen werden aber zweifellos durcbgesiihrt, wenn Deutschland sein Wort breche oder zu Zweideutigkeit und Verzögerungen greife. In bezug auf Oberschlesien schreibt bte „TtmeS : Wirth bestaub mit Recht darauf, daß die Zukunft OberschlesienS burch d e n Friedensvertrag entschieden werden müsse und die Alliiereten unter keinen Umständen zulassen dürften, daß die Polen irgendwelche Rechte, die Deutschland kraft de« Frie- densvertrageS in Oberschlesien besitzen müsse, mit Füßen tritt. Da? Blatt ist mit Lloyd George und Wirth der Ansicht, baß bte diesbezüglichen Pflickuen der Alliierten heilige Pflichten seien, die getreu unb unparteiisch erfüllt lrerden mühten. „D a i l n N e w s" schreibt, Tatsache sei, daß der letzte größte Streit zwischen Deutschland unb den Alliierten durch Annahme der Forderungen der Alliierten aus dem Wege geräumt und eine ganz neue Sage geschaffen sei. ES handelt sich, dem Blatt zu - folge. setzt um bte Frage, ob einerseits Deutschland mit aller Ant- richiigkeit seinen Verpflichtungen nachkomme und ob die Alliierten anderseits bereit sind, Bedingungen zu stellen, unter denen dies möglich ist. Deutschland könne seine Schuld nur burch AuS- fuhr bezahlen, und daher müßten die Alltierien d i e Aus - dehnung des deutschen Handels fördern und über- all vermeiden, Hindernisse tu den Weg zu legen. „D a i l v . E h r o n i e l e" erklärt, daß bte Regterung Wirth mit den Kräften, bte normalerweise in Deutschlanb die Lorherr- schäft hätten, als seinen Gegnern und mit zahlreichen lau- Warmen Elementen unter ihren derzeitigen Anhängern bei der Durchführung ihrer den Alliierten gegenüber gegebenen Per- sprechuugen werde rechnen müssen. Der einzige Weg, um der deutschen Regierung zu helfen, sei in einer festen Haltung zu suchen und keinen Zweifel zu lassen, baß die Versuche, die Ver- fprcdningen zu brechen, die Wirkung ihrer Annahme zunichte mache Dailv Ebrouiele fährt fort: Derselbe Druck, der Deutsch- land auf den Pfad der Loyalität zuruckbrachte, werde nötig fein, um e-' zu hindern, zu der Abdul Hamid-Politik der letzten IS Monate zurückznkehreu. Das Blatt erklärt, daß bte Entente anS dem letzten Zwist gestärkt hervoraegangen sei. „Daily Herald" sagt, der Enmiarsch m daS Ruhrgeb-ei sei nur ein wenig verschoben. Die Franzoseii hätten es aber eilig, daher sei es ihr Ziel, Deutschland zu einer sofortigen N'chlerfüllung zu bringen, indem sie Deutschland Oberschlesien» berauben, daum es nicht .zahlen könne und indem sie durch die Förderung des polnischen Ausstandes eine Sage schäften, 'in der es Deutschlanb nicht wagt, abzurüsten. Overschlesten. Die Diktatur Korfanty«. C. B. Warschau, 11. Mai. (Drahtbericht.) Nach hier vorliegenden Meldungen ist Korfanty bemüht, seinen erlangten^ Besitzstand zu festigen. Angeblich hat Le Rond bereite der Festsetzung einer Demarkationslinie zugeftimmt, die säst, bis an die Korfanty-Linie heranreicht. Innerhalb dieser Gebietes hat Korfantv, bet sich als „Regierungschef" und „Diktator des oberschlesischen Aufstandes" be - zeichnet, Wahlen neuer Gemeinde- unb Kteisräte angeorbnet; diese neuer Räte müssen Korfanty unbedingt unterstellt sein. Im übrigen bereist Korfanty die Kampfstellungen der Auf - ständischen. Er war soeben diesseits der Grenze in Sosnowiee, wo er sehr gefeiert wurde Trotz der Granzsperre begab sich ein Demonstrationszug aus 30 000 oberschlesischen Polen gleichfalls nach Sosnowiee. Nach einer Meldung der „Rzeczpospolita" aus Beuthen wird dort in Flugblättern zu Massenversammlungen aufgerufen. Diese Versammlungen werden aufgefordert, Re - solutionen za fassen, wonach die Machtausübung der Interalliierten Kommission in Oberschlesien als beendet zu betrachten sei und fortan von der Be - völkerung nur insoweit geduldet werden könne, als sie die „Be - freiung Obetschlesiens von Deutschland" nicht hindere. Ferner fei die Uebergabe der Post unb der Eisenbahnen an Polen und die Bewaffnung der gesamten polnischen B e - völkerung des Aufstandsgebiets sofort zu verlangen. Die polnische Presse läßt sich aus den Kreisen der Aufstands- leitung melden, daß die endgültige Aktion der Auf - ständischen in ten nächsten Tagen bevorstehe. Le Roud Dementiert Der Vertreter beS deutschen Bevollmächtigten in Oppeln gibt am 12. Mai mittags folgendes bekannt: General Le Rond hat mir soeben auf meine Anfrage in Anwesenheit der anderen Mitglieder der Interalliierten Kommission aus baS bestimmteste erklärt, daß der von Warschau verbreitete Funk- spruch, es wären zwischen der Interalliierten Kommission und den Insurgenten Abmachungen getroffen worden, von Anfang bis zu Ende nn ganzen unb ht feinen einzelnen Punkten erlogen sei. Es seien weder über ben Waffenstill - stand noch über eine Demarkationslinie, noch über den lXebetgang der Regierungsgewalt an die Insurgenten ober eine Amnestie usw. irgendwelche Verhandlungen gepflogen worden, geschweige denn irgendwelche Abmachungen getroffen worden. Die Interalliierte Kommission gibt amtlich be - kannt: Gewisse Zeitungen berichten über bas Zustandekommen eines Waffenstillstandes mit ben Insurgenten, wonach eine Demarkationslinie festgesetzt sei. Dieft Mitteilung entbehrt jeder Grundlage. Deutscher Reichstag. (Telephonischer Bericht.) 10 5. Sitzung. Donnerstag, 12. Mai, mittags 1 Uhr. Die Genehmigung zur Strafverfolgung des Abg. Thomas (Komm.) wegen Beleidigung. Unterschlagung und Meineides wird nach einem Antrag des Geschäft so rdnungsausschuffes nicht erteilt. Ein schleuniger Attika Hoffmann (Komm.) verlangt die sofortige Entlassung beS Abg. Thomas (Komm.) au? der Straf, haft in ber Gesai^enenanstalt Landsberg am Lech in Bayern. Brotauf (DDP.i berichtet über die Verhandlungen des Ge- schäftsorbnungsauSschuffes, ber vorschlägt, dem Anträge die Zu - stimmung nicht zu erteilen. Thomas soll bei ber Aufforderung zum Hochverrat und Umsturz ber bestehenden Staatsform aus frischer Tat ertappt worden sein. Wortmeldungen liegen nicht vor. Bei der Abstimmung bezwerftlt Emminger .Bayer. VP.) die Beschlußfähigkeit de? Hauses. (Pfuirufe bei ben Komm.) PräsidPit Löbe stellt fest, daß das Haus beschlußunfähig ist und beraumt die nächste Sitzung auf eine Viertelstunde spater, ans 1% Uhr, an. Zweite Sitzung. Präsident Löbe eröffnet die neue Steung um 2 Uhr. Neu auf die Tagesordnung gesetzt ist der Bericht des Rechtscrusschuyes über den Antrag Müller- Franken (SD.), bete. Abänderung der Verordnung über Sondergerichte. Rabbruch berichte^ über die Ausschuß Verhandlungen. Der Ausschuß schlägt eine Entschließung vor. Danach sollen Jugendliche nur bann von Sondergerichten abgeurteilt werden, roeitn ihre Straftat mit der von Erwachsenen im Zusammen - hang steht. In Reichsgerichts- und SchwurHemchtSsachen soll eine Verteidigung möglich fein. Die EinladungSsrist soll von 24 Stun - den auf 3 Tage erhöht werden. In allen Fällen soll eine An - klageschrift, wenn audi eine verkürzte, notwendig fein. Zürn Schluß wird freier Verkehr der in Untersuchungshaft Befindlichen mit ihrem Bcrieidiger verlangt. Der AuSschußo-nrrag wird ohne Erörterung einstimmig an - genommen. Das neue Gebühre ngesetz für die AuSIandSbeHörden geht an den Hauptausschuß. Der Gefttzentwurf über die Regelung des Verkehrs mit Getreide wird dem volkswirtschaftlichen Ausschuß überwiesen. — Angenommen wird ein Antrag des Ausschusses für soziale Angelegenheiten, die Reichsregierung zu ersuchen, schleunigst einen Gesetzentwurf so zeitig vorzulegen, daß noch im Laufe deS FrübjahrS eine Gesetzesvorlage, bete. AuSgeftal- tu n g der Leistungen in der Wochenhilse, erfolgt ES folgt die 2. Beratung eines Gesetzes über eine erhöhte Anrechnung der während beS Krieges zurück» gelegtenDienstzeitderBeamten. Bei der Abstimmung über § 1 bezweifelt Abg. H o ff - mann (Komm.) die Beschlußfähigkeit des HauseS. Der Präsi - dent beraumt die nächste Sitzung auf 214 Uhr an. Tagesordnung: Petitionen. Dritte Sitzung. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 2,20 Uhr. — Zahl» retche Bittschriften werden ohne Aussprache erledigt. Eine Ein - gabe. bett, den Sch utzdeSSaarge biete», wird ber Reichs- regierung zur Berücksichtigung überwiesen. Der Ausschuß zur AuSfübrung des FriedenSvertrages fordert baldmöglichst ein Weißbuch über die Sage im Saargebiet. Nach Begründung des Antrages burch Philipp (DNP.) und Reichert (DStP.) werden die Anträge des Ausschusses angenommen. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Einem Antrag Simon (USP.H noch einen Gesetzentwurf auf Aufhebung der Begrenzung der Arbeitslosenunterstützung für 26 Woctten neu auf die Tagesordnung zu setzen, widersprechen die Slbg. 2»ulp.Bromberg (DNP.) und Rietzer (DVP.). Dem Anträge kann also nicht itaitgegeben werden. , Der PräsidetU schlägt vor, die nächste Sitzung abzuhalten: DieitSiag, 31. Bcai. nachmittags 3 Uhr. Er erbittet bte Ermächti - gung, wenn die politischen Verhältnisse es notwendig machen, auch ftüher eine Sitzung einzuberufen. Hofsmann (Komm.) beantragt, morgen eine Sitzung abzu- halten. (Heiterkeit.) Schultz Bromberg ,DNP.): Angesichts der katastrophalen Lage sollte ber Reichstag schon am 24. Mai wieder zusammen- treten. Leickt tBayer. VP.) widerspricht. Präsident Löbe: Der AeltestenauSschuß hatte zuerst den 24. Mai in Aussicht genommen. Da aber am 26. Mai katholischer Feiertag ist, hat er von diesem Termin Abstand genommen. Rietzer (DVP. .- schift vor, ben AeltestenauSschuß am 19. Mm einzuberufen, um ihn über einen früheren Zusammentritt deS Reichstages beschließen zu lassen. DaS Haus beschließt sodann, die nächste Sitzung am »1. Mai, nachmittags 3 Uhr, abzuhalten unb den Pran^ deuten zu ermäßigen, gegebenenfalls früher eine Sitzung ein» zube rufen , , Der Präsident schlägt vor, auf die Tagesordnung zu fetzen: Das Gesetz über den Volksentscheid. Da? Reichsschulgesetz. — Ein Antrag Hoffmann (Komm.), auch den Amnestieantrag auf die Tagesordnung zu setzen, wird abgelehnt. Ebenso ein Antrag desselben Abgeordneten auf Entgegennahme einer Re giern ngserklarung. Für diesen Antrag stimmen mit den USF unb den Komm, auch die beiden Rechtsparteien. Damit erweist sich ein Hammelsprung als notwendig. Dabei erscheinen nur wenige Abgeordnete der Msttelparteien wieder im Saal und das Ergebnis: 111 Ja-Stimmen und 30 Nein-Stimmen, zeigt eine neue Beschlußunfähigkeit des HauseS. Präsident Löbe: Die nächste Sitzung sindet also am 31. Mai. nachmittags 8 Uhr, statt mit der von mir vorgeschlagenen Tages - ordnung, wobei ich mir Vorbehalte, noch weitere Punkte auf die Tagesordnung zu setzen. Ich halte er für selbstverständlich, daß die Regierung eine Erklärung abgeben wird. — Schluß 3M Uhr. Sie WWW des MdiWssks „Sesaioz Möder" M Sdidiel-Mlaad. Aus Meuterei, schweren Raub und Freiheitsberaubung bezw. Beihilfe lautet die Anklage gegen den am 9. Februar 1893 in Dükeldorf geborenen Seemann Hermann KnüfIen, den am 9. November 1897 in Hamburg gebotenen Matrosen Hugo Hetimann August Heyde und den am 26. Nov. 1888 in Neißc geborenen Schriftsteller Franz Jung, die sich vor dem außer ordentlichen Schwurgericht zu verantworten batten. Die Anklagc gründet sich auf folgernde Ereignisse: Am Sfrenb de> 21. April 1920 verließ der Fischdampfer „Senator Schröder" den Fischerei - hafen in Cuxhaven, um eine Fangreift nach Island anzutreten Dte Besatzung bestand aus dem Kapitän Gcktoold, 2 Steuer - männern, 3 Maichmisten, 3 Heizern, 1 Kock und 5 Matrosen, darunter Knüffen, Heyde und ein inzwischen verstorbener ArnS- wahd. Ferner befand sich Kapitän Wolter als Passagier an Bord. Um etwa 8M Uhr abends, als das Feuerschiff „Elbe I bereits passiert war, erschien Knüffen auf der Kommandobrücke und forderte den Kapitän Gewold unter der falschen Lngabg daß ein Matrose erkrankt sei, auf, in den MannfthaftStaum zu kommen. Dort bemerkte der Kapitän 3 fremde Männer, nämlich die später flüchtig gewordenen Appel und Klahn sowie den An - geklagten Jung,wer aus einer Ecke hervorkam. Knüffen, Klabn und Appel hatten Waffen in der Hand. Hinter ihnen standen bte Matrosen Herde und Arnswald, die zweifellos mit Knüffen gemeinfchaftlüche Sacke vorhatten. Auf bte Frage des Kapitäns, was die fremden Leute an Bord sollten, entgegnete Knüffen: „Sie sehen, wir sind alle schwer betoöffnet mit Gewehren. Pi - stolen, Handgranaten und Maschinengewehr. Ihr Widerstand ist zwecklos. Wir nehmen Besetz von dem Schiff und sperren Sie einstweilen ins Kabelgatt. Ter Dampfer geht unter meiner Führung anstatt nach Island nach dem Weißen Meer, um den Sowjetmann Jung unb den Hamburger .Kommunistenführer Appel dort zu landen." Als Kapitän Gewold hiergegen prote - stierte und verlangte, die Waffen zu stben, zeigte Knüsten feinen Revolver. Gleichzeitig erklärte Appel: „Vorwärts, wenn Sie es nicht glauben wollen, können wir ja mal schießen." Der Kapitän mußte sich ber Gewalt deS Knüffen unb seiner Kum- pane fügen unb wurde ins Kabelgatt etnnefperrL DaS gleiche geschah mit bem Kapitän Wolter, dem ersten Maschinisten unb dem ersten Steuermann. Am folgenden Tage wurden sie unter stader Bewachung in das Mannschariciogis geführt und dort eingescklossen. Die Führung deS »schiifes übernahm nun Knüffen, der sich als Vermessungsgast bei der Marine in itet KriegSzeit einige nautische Kenntnisse angeeignet hatte; die übrige Besatzung, insbesondere der zweite Maschiniil unD der ßweite Steuermann, wurden unter Androhung von <' ewalt ge - zwungen, ihren Dienst zu verrichten. Knüffen versprach außer - dem der Mannschaft eine Belohnung von 40 000 M. Der Dampfer nahm dann den KurS lanH» der norwegischen Küste nach dem Weißen Meer. Am 30. April kam er in Alexandrowsk an; die Reift wurde alsbald unter Lotsenführumg bis Mur- onansk fortgesetzt, das am 1. Mai erreicht wurde. Dort er - klärten Knüffen und Jung, daß der Dampfer für die Sowjet- regierung beschlagnahmt sei. Schon vorher hatte ber Matrose Hehde den an beiden Seiten des Dampfers befindlichen SchfffS- warnen abgemeißelt. Während ber ganzen zehntägigen Reffe wurden die Offiziere stets unter strenger Bewachung gehalten. An Teck durften sie sich täglich nur dreimal je etwa 5 Minuten laufhalten, obwohl sie wiederholt dringend um längeren Auf - enthalt in frischer Luft gebeten hatten. Während beS Aus - tretens befand sich stets einer der Angeklagten auf ber Korn- mandodrücke mit angelegtem Gewehr. In Murmansk wurden die Offiziere an Land gebracht unb in ein von Sckmuv starren» des Gefängnis geworfen. Dort blieben sie bis zum 5. Mai. hier - auf wurden sie unter Bewachung mit der Bahn nack PeterS bürg gebracht, wo sie am 9. Mai eintrafci:. Mit bemfetben Zuge fuhren -ruck Knüffen, Appel unb Jung nach Petersburg.. Die Offiziere wohnten dort zvcfft im AuSwättigen Amt_unb später in einem Hotel, befanden sich aber stete unter militärischer De- wachung. Trotz energischer Bemühungen gelang eS ihnen an - fänglich nicht, eine Ausreffeerlaubnis zu erlangen. Erst am 12. Juni iraf biefe von Moskau ein. Tie Offiziere wurden dann am 24. Juni mit einem Kriegsgefangenentransport nack Narwa in Marsch gefetzt, von wo sie an Bord be? Tampser? ..Rügen" nach Stettin fuhren. Inzwischen faßte die auf dem Dampfer zurückgebliebene Mannschaft, da fick ihre Heimreise immer mehr verzögerte unb sie auch nichts von dem von Knüfkcn versprochenen Gelde erhielt, den Plan, auf eigene Faust mit bem Dampfer zurüchzukehren. ES gelang ihnen, von ben rus - sischen Behörden die Erlaubnis zu erhalten, zum Fischen auSzu- robren. Auf Höber See überwältigten sie €>er seiner Meinung sollte der Dampfer nach Fühlungnahme . ber Sowjetregierung als Passagierbampfer zwiscken cusna - und Deutschland dienen. Die versprochenen 40 000.* fe-v nach feiner Meinung fiommu triften gelber gewesen. Ten Um- ständen nach habe er bte Beseitigung des SckinsnamenS ' zweckmäßig gehalten. Die Zeugenvernehmung beginnt m:: ? i Vernehmung des Zeugen Kapitän ® leto o llb. Timer iag: Murrn anst seien er und seine Offiziere in ber mansche»- unwürbigsten Weise bebanbclt woxden. Sie seien unter milita